Das Reichstagsgebäude mit dem Bundestag.

Hackerangriff auf Bundestag EU verhängt Sanktionen gegen Russland

Stand: 22.10.2020 18:54 Uhr

Mehr als fünf Jahre nach dem Hackerangriff auf den Bundestag hat die EU Sanktionen gegen zwei Russen und eine Militäreinheit verhängt. Bereits im Mai hatte Kanzlerin Merkel von einem "ungeheuerlichen" Vorgang gesprochen.

Die EU hat wegen des massiven Hackerangriffs auf den Bundestag im Jahr 2015 neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Betroffen sind der Leiter des Militärgeheimdienstes, einer der mutmaßlichen Hacker sowie eine für Cyberangriffe verantwortlich gemachte Militäreinheit, wie aus dem Amtsblatt der Europäischen Union hervorgeht.

Die Sanktionsregelung sieht vor, dass die EU nun Vermögenswerte einfrieren kann. Zudem gelten für die Personen EU-Einreiseverbote.

Zahlreiche Computer infiziert

Die bislang größte Cyber-Attacke gegen den Bundestag war im April und Mai 2015 verübt worden. Computer in zahlreichen Abgeordnetenbüros waren mit Spionagesoftware infiziert worden, darunter auch Rechner im Bundestagsbüro von Kanzlerin Angela Merkel.

Der Angriff hatte zur Folge, dass das IT-System des Parlaments anschließend generalüberholt werden musste. Um die Attacke zu stoppen, musste das gesamte Parlament über Tage vom Netz genommen werden.

Merkel: "Harte Evidenzen" für russische Beteiligung

Mit Blick auf Ermittlungsergebnisse des Generalbundesanwalts hatte Merkel schon im Mai von "harten Evidenzen" für eine russische Beteiligung und von einem "ungeheuerlichen" Vorgang gesprochen. In der Fragestunde des Parlaments hatte sie gesagt, ihr eigenes und andere Büros seien ausgespäht worden.

Erstmals hatte die EU im Juli Sanktionen gegen mehrere Hacker aus Russland und China verhängt. Insgesamt wurden damals Strafmaßnahmen gegen sechs Einzelpersonen erlassen. Hinzu kamen Sanktionen gegen zwei Unternehmen aus China und Nordkorea sowie gegen ein russisches Geheimdienstzentrum.

Als Grund für die Strafmaßnahmen wurden von der EU auch die Angriffe mit den Schadprogrammen "WannaCry" und "NotPetya" genannt. Damit wurden Computer verschlüsselt und Lösegelder gefordert. Betroffen waren auch Anzeigen auf Bahnhöfen in Deutschland.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 22. Oktober 2020 um 19:00 Uhr in den Nachrichten.

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