Julian Assange in einem Polizeiwagen | Bildquelle: AP

Schwedens Staatsanwaltschaft Vorwurf gegen Assange fallengelassen

Stand: 19.11.2019 15:13 Uhr

Seit neun Jahren hatte Schwedens Justiz gegen WikiLeaks-Mitbegründer Assange wegen des Verdachts der Vergewaltigung ermittelt - bis jetzt: Man werde die Untersuchung nicht fortsetzen, es gebe keine ausreichenden Beweise.

Die Justiz in Schweden lässt den seit 2010 bestehenden Vergewaltigungsvorwurf gegen WikiLeaks-Mitbegründer Julian Assange fallen. Die stellvertretende Direktorin der schwedischen Strafverfolgung, Eva-Marie Persson, erklärte, der Vorfall liege mittlerweile so lange zurück, dass sich die Beweislage deutlich abgeschwächt habe. Nach fast einem Jahrzehnt erinnerten sich die Zeugen nicht mehr genau. Trotzdem halte man die Klägerin für glaubhaft. Gegen die Entscheidung könne Widerspruch eingelegt werden.

Die schwedischen Ermittlungen waren 2017 schon einmal eingestellt worden, weil es nicht gelungen war, die Vorwürfe ausreichend zu untersuchen. Die Schuldfrage konnte damals nicht geklärt werden.

Im Mai 2019 hatte die schwedische Staatsanwaltschaft ihre Voruntersuchungen aber wiederaufgenommen und Haftbefehl beantragt, was das zuständige Gericht in Uppsala aber im Juni ablehnte. Die Strafverfolgung verzichtete darauf, dagegen in Berufung zu gehen.

Die stellvertretende Direktorin der schwedischen Strafverfolgung, Eva-Marie Persson | Bildquelle: AP
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Die stellvertretende Direktorin der schwedischen Strafverfolgung, Eva-Marie Persson, hält die Beweise gegen Assange für nicht mehr stark genug.

Haft in Londoner Gefängnis - danach Auslieferung an die USA?

Der 48-jährige Australier hat die Vorwürfe immer bestritten. Er verbüßt momentan in einem Londoner Gefängnis eine 50-Wochen-Haftstrafe wegen des Verstoßes gegen Kautionsauflagen.

Zuvor hatte er seit 2012 in London in der ecuadorianischen Botschaft ausgeharrt, vor allem aus Angst, von Schweden an die USA ausgeliefert zu werden. Die dortige Regierung wirft ihm Hilfe bei der Veröffentlichung geheimer Dokumente durch die Whistleblowerin Chelsea Manning vor. Bei einer Verurteilung in allen 18 Anklagepunkten drohen ihm 175 Jahre Haft.

Eine Auslieferung an die USA ist aber auch nach der aktuellen Entscheidung der schwedischen Justiz noch möglich, weil die US-Justiz einen Auslieferungsantrag gestellt hat, der von den Briten zugelassen wurde. Die Verhandlung darüber beginnt am 25. Februar.

Assange bleibt weiter in London in Haft
Thomas Spickhofen, ARD London
19.11.2019 15:42 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 19. November 2019 um 15:00 Uhr.

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