Trauer um ehemaligen ZDF-Intendanten
Der frühere ZDF-Intendant Dieter Stolte ist tot. Er sei am Sonntag im Alter von 89 Jahren gestorben, teilte der Sender mit. Stolte stand von 1982 bis 2002 an der Spitze des ZDF. mehr
Erste Anklagen erhoben
Vor etwa einem Jahr erklärte die Bundesanwaltschaft, eine rechtsterroristische Verschwörung aufgedeckt zu haben. Nun wurden zunächst 27 Beschuldigte an insgesamt drei Oberlandesgerichten angeklagt. Von M. Götschenberg, H. Schmidt und F. Bräutigam. mehr
analyse CDU-Grundsatzprogramm
Auf 70 Seiten haben CDU-Politiker ihr neues Grundsatzprogramm formuliert. Darin findet sich viel Bekanntes, aber mit dem Thema Lebensarbeitzeit auch Neues - und an einigen Stellen eine Prise Merz. Von Sabine Henkel. mehr
Nach Putschplänen
Die Bundesanwaltschaft hat gegen die Gruppe von "Reichsbürgern" um Heinrich XIII. Prinz Reuß Anklage erhoben. Beschuldigt werden zehn Verdächtige, darunter eine ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete sowie Ex-Mitarbeiter der Bundeswehr und des LKA. mdr
hintergrund Entwurf für Grundsatzprogramm
Im Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm setzt die CDU auf weitreichende Änderungen in der Asyl- und Migrationspolitik. Außerdem: Bekenntnisse zu einer deutschen Leitkultur, Atomkraft und Reformen in der Renten- und Arbeitsmarktpolitik. mehr
analyse 75 Jahre FDP
Kaum eine Partei hat in der Bundesrepublik mehr Höhen und Tiefen durchlebt als die FDP. Auch 75 Jahre nach ihrer Gründung scheint sie in einer Koalition verhaftet, die ihr mehr schadet als nützt. Von Iris Sayram. mehr
Vorwurf der Volksverhetzung
2022 sorgte Palästinenserpräsident Abbas auf einer Pressekonferenz in Berlin für Empörung: Er verglich das Vorgehen Israels gegen die Palästinenser mit dem Holocaust. Nach zwei Strafanzeigen wurden nun die Ermittlungen eingestellt. mehr
Haushaltsstreit der Ampelkoalition
Bei den Beratungen zum Bundeshaushalt gibt es offenbar Bewegung. Kanzler Scholz äußerte sich optimistisch, die Verhandlungen bald abschließen zu können. Großer Streitpunkt bleibt die Schuldenbremse - die CDU droht mit Klage. mehr
Bundesbeauftragter Dusel
Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschen mit Behinderung, Dusel, kritisiert die geplante Reform des Einbürgerungsrechts. Er argumentiert, in der derzeit geplanten Variante würden Betroffene benachteiligt. mehr
Nach zwei Rekordjahren
Die Spendenbereitschaft in Deutschland ist weiter hoch, doch an die beiden vergangenen Rekordjahre kann sie nicht anknüpfen: Sie pendelt sich offenbar auf dem Niveau vor der Corona-Zeit ein. Sorgen bereitet die sinkende Spenderzahl. mehr
Google-Charts für Deutschland
"Was ist der Gazastreifen?" Das Interesse an dieser Frage hat dem Google-Konzern zufolge 2023 besonders stark zugenommen. Die Kategorie der Prominenten führt in der Bilanz der Suchmaschine Rammstein-Frontmann Lindemann an. mehr
Beim Thema Ampel-Haushaltsstreit bleibt SPD-Chefin Esken optimistisch. Sie rechnet mit einer Einigung noch in dieser Woche. Gestern hatten die Koalitionsspitzen die Beratungen ergebnislos vertagt. Heute wollen sie sich erneut treffen. mehr
Fünf Jahre danach
Ein tödlicher Messerangriff am Rande des Stadtfestes versetzte Chemnitz 2018 in Aufruhr. Ausländerfeindliche Proteste und Ausschreitungen waren die Folge. Jetzt beginnt am Landgericht ein Prozess gegen sechs Teilnehmer einer rechten Demo. mdr
Probleme in Deutschland
CDU-Politiker Günther hat seine Partei mitveranwortlich für die "herausfordernde Stimmung" im Land gemacht. Es habe in den vergangenen 16 Jahren Versäumnisse seitens der Union gegeben. mehr
Treffen der Ampel-Parteien
Am Abend haben die Ampel-Parteien im Kanzleramt erneut über den Bundeshaushalt 2024 verhandelt - offenbar ohne Ergebnis. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge sollen die Gespräche heute fortgesetzt werden. mehr