Mai 2016

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Mai 2016

Bundesverfassungsgericht zu Sampling

Kopieren erlaubt - manchmal

Darf der das? Produzent Pelham hatte zwei musikalische Sekunden der Elektropop-Pioniere von Kraftwerk gesampelt. Diese Kopie ist erlaubt, sagt nun das Bundesverfassungsgericht. Neues darf auf Altem aufbauen, so die Entscheidung. Von Gigi Deppe. mehr

31.05.2016 • 15:35 Uhr
Moses Pelham

IS-Terror in Deutschland?

"Die Ungläubigen überraschen"

Bisher sind IS-Anschläge in Europa nur in Frankreich und Belgien bekannt. Doch es gibt Indizien, die neues Licht auf den Messerangriff auf einen Polizisten in Hannover werfen. Chatprotokolle legen nahe, dass die Tatverdächtige Safia S. Kontakt zum IS hatte. Von G. Heil, L. Kampf und A. Spinrath. mehr

30.05.2016 • 18:00 Uhr
Ein Bundespolizist auf dem Hauptbahnhof Hannover.

interview Unwetter in Süddeutschland

"Über Deutschland liegt ein Tiefdrucksumpf"

Eine Mischung aus Tiefdruckgebieten, Hebungen und Wasserdampf in der Luft hat das Unwetter in Süddeutschland ausgelöst, erklärt Meteorologe Michael Köckritz im Gespräch mit tagesschau.de. Durch den Klimawandel könnten solche Extremwetter künftig häufiger auftreten. mehr

30.05.2016 • 12:47 Uhr
Dunkle Wolken sind am 28.05.2016 von Schnaittach (Bayern) aus zu sehen.

Debatte um SPD-Kanzlerkandidatur

Schulz will in Brüssel bleiben

Parteichef Gabriel wünscht sich einen Konkurrenzkampf um die SPD-Kanzlerkandidatur, doch seine Idee stößt auf wenig Gegenliebe: Nachdem bereits Olaf Scholz den Vorschlag abgelehnt hatte, stellte nun EU-Parlamentspräsident Schulz klar: "Mein Platz ist in Brüssel". mehr

29.05.2016 • 10:46 Uhr
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz

Interview Die Linkspartei in der Krise

"Jammern hilft nichts"

Saft- und kraftlos? Mit dieser Kritik kann Linkspartei-Chef Bernd Riexinger nichts anfangen. Im Gespräch mit tagesschau.de erklärt er, wie seine Partei mit der AfD umgehen will und warum die Republik einen Lagerwahlkampf braucht. mehr

27.05.2016 • 10:30 Uhr
Linkspartei-Chef Bernd Riexinger

interview Christlicher Glaube in Deutschland

"Immer mehr Menschen suchen andere Wege"

Yoga, Reinkarnation, populäre Angebote für Gläubige - die Glaubensformen und auch die Kirchen in Deutschland verändern sich enorm, sagt Hubert Knoblauch im Interview mit tagesschau.de. Der Soziologe beschreibt, was das für unsere Gesellschaft bedeutet und woran die Deutschen glauben. mehr

25.05.2016 • 19:33 Uhr
Mann verlässt eine Kirche mit Holzbänken

EU-Bericht zur Wasserqualität

Sauberes Badevergnügen in Deutschland

Das Baden ist in fast allen Gewässern Deutschlands ein sauberes Vergnügen. Nach einem EU-Bericht zur Qualität der Badegewässer erfüllen knapp 98 Prozent der untersuchten Badestellen die EU-Mindeststandards. Es gibt aber auch Gewässer, die man besser meiden sollte. mehr

25.05.2016 • 13:22 Uhr
Kinder sitzen auf einem Steg

Urteil des OVG Münster

Kükentöten bleibt erlaubt

Die umstrittene Praxis, männliche Küken nach dem Schlüpfen zu töten, verstößt nicht gegen das Tierschutzgesetz. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden. NRW-Umweltminister Remmel wollte die Praxis verbieten lassen. wdr

20.05.2016 • 13:56 Uhr
Küken in Mastfarm

DeutschlandTrend DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin

Mehrheit für Steinmeier

Scholz oder Schulz, Nahles oder doch Gabriel? Nein, Steinmeier sollte SPD-Kanzlerkandidat werden. Im DeutschlandTrend für das Morgenmagazin halten 58 Prozent den Außenminister für die beste Wahl. In der Sonntagfrage geht es für die Sozialdemokraten leicht bergauf. mehr

20.05.2016 • 03:25 Uhr
DeutschlandTrend

Interview Krisenforscher zur Lage der Sozialdemokraten

Was die SPD von VW lernen kann

Falsche Themen, ungeschickter Umgang mit Flügelkämpfen: Eine "späte Strukturkrise" bescheinigt der Krisenforscher Frank Roselieb der SPD. Von VW könne die SPD lernen, wie es besser geht. Ein Interview über gute Krisenstrategien, Kapitäne und Kandidaten. mehr

18.05.2016 • 17:51 Uhr
SPD-Fahnen

Nach Gerichtsbeschluss zu "Schmähkritik"

Böhmermann wehrt sich gegen Verfügung

Moderator Böhmermann will die einstweilige Verfügung gegen sein Gedicht "Schmähkritik" nicht hinnehmen. Dem Gericht seien schwere handwerkliche Fehler unterlaufen, erklärte sein Anwalt. Passagen waren wegen ehrverletzenden Inhalts gegen Präsident Erdogan verboten worden. mehr

18.05.2016 • 17:29 Uhr
Böhmermann

Landgericht Hamburg zu "Schmähkritik"

Böhmermann-Gedicht ist ehrverletzend

Moderator Böhmermann darf Teile seines Gedichts über den türkischen Präsidenten Erdogan wegen des schmähenden und ehrverletzenden Inhalts nicht wiederholen, so das Landgericht Hamburg. Es gibt mit einer entsprechenden einstweiligen Verfügung einem Antrag von Erdogan statt. mehr

17.05.2016 • 19:45 Uhr
Böhmermann

SPD-Debatte um Kanzlerkandidatur

Scholz lehnt Gabriels K-Idee ab

Zwei oder drei Bewerber wünscht sich SPD-Chef Gabriel im Kampf um die Kanzlerkandidatur der SPD. Aber sein Vize Scholz widerspricht: "Wir machen uns nicht gegenseitig die Posten streitig." Der SPD-Chef sei der natürliche Kandidat. mehr

16.05.2016 • 05:39 Uhr
SPD-Bundesvize Scholz mit Parteichef Gabriel

EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei

SPD nimmt Merkel in die Pflicht

Die SPD drängt Kanzlerin Merkel, das EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei durchzusetzen. Die Kanzlerin sei dafür verantwortlich, dass der Deal funktioniere, sagte SPD-Vize Schäfer-Gümbel. CSU-Chef Seehofer relativierte die Bedeutung der Vereinbarung. mehr

15.05.2016 • 08:46 Uhr
Bundeskanzlerin Angela Merkel

Gabriel für Kampf um SPD-Kanzlerkandidatur

Freiwillige vor!

Miese Umfragewerte, miese Stimmung: Der Druck auf SPD-Chef Gabriel wächst. Viele fragen sich inzwischen, ob er der richtige Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2017 ist. Nun geht Gabriel in die Offensive: Er würde sich über einen Konkurrenzkampf in seiner Partei freuen. mehr

14.05.2016 • 14:22 Uhr
SPD-Chef Sigmar Gabriel

Bundesrat lehnt sofortige Abstimmung ab

"Böhmermann-Paragraf" bleibt vorerst

Mit einer Initiative haben einige Länder versucht, dass der Bundesrat sofort über die Abschaffung des Majestätsbeleidigungs-Paragrafen im Strafrecht abstimmt. Sie halten ihn für nicht mehr zeitgemäß. Doch die Länderkammer lehnte den Vorstoß ab. mehr

13.05.2016 • 16:59 Uhr
Jan Böhmermann bei der Verleihung des Deutschen Fernsehpreises.

Bundestag zu sicheren Herkunftsländern

Alles sicher im Maghreb?

Tunesien, Algerien, Marokko - die Maghreb-Staaten stehen künftig auf der Liste der sicheren Herkunftsstaaten. Ziel der Bundesregierung: weniger Asylanträge, schnellere Abschiebungen. Der Bundestag beschloss die Neuregelung am Vormittag mit klarer Mehrheit. Aber noch bleibt die Hürde Bundesrat. mehr

13.05.2016 • 10:22 Uhr
Tunesische Soldaten patrouillieren bei Ben Guerdane.

FAQ BGH zu Internet-Tauschbörsen

Nicht immer haftet der Anschlussinhaber

Wer seinem Besuch das Passwort für das WLAN-Netzwerk überlässt, haftet nicht, wenn die Gäste im Internet etwas Illegales tun. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Damit haben die Richter für etwas mehr Klarheit beim Thema illegales Filesharing gesorgt. Kolja Schwartz gibt einem Überblick. mehr

12.05.2016 • 18:42 Uhr
Computertastatur

Fragen und Antworten Entscheidung im Bundestag

Das ändert sich bei der Steuererklärung

Der Bundestag hat die geplanten Änderungen bei der Steuererklärung beschlossen. Dabei geht es um Vereinfachungen und neue Fristen. Wer die Formulare selbst ausfüllt, hat künftig mehr Zeit dafür. Was ändert sich? tagesschau.de gibt einen Überblick. mehr

12.05.2016 • 16:57 Uhr
Symbolbild Steuern

Reform des Gleichstellungsgesetzes

Durchbruch oder Rückschritt?

Der Bundestag hat eine Novelle des Gleichstellungsgesetzes beschlossen. Sie sieht eine verständlichere Sprache für Behördentexte, den Abbau von Barrieren für Behinderte sowie die Einrichtung einer Schlichtungsstelle vor. Bei den Betroffenen stößt es jedoch auf Kritik. mehr

12.05.2016 • 16:15 Uhr
Ein Schild weist auf unterschiedliche Wege für Fußgänger und Rollstuhlfahrer hin

Fragen und Antworten Abstimmung im Bundestag

Das soll sich bei der Steuererklärung ändern

Der Bundestag soll heute die geplanten Änderungen bei der Steuererklärung beschließen. Dabei geht es um Vereinfachungen und neue Fristen. Wer die Formulare selbst ausfüllt, soll künftig mehr Zeit dafür haben. Was ändert sich? tagesschau.de gibt einen Überblick. mehr

12.05.2016 • 09:56 Uhr
Symbolbild Steuern

FAQ Illegaler Musiktausch

Vom Download bis zur Abmahnung

Illegaler Musiktausch übers Internet hat den Bundesgerichtshof schon mehrfach beschäftigt. Nun prüfen die Richter in sechs Fällen über das sogenannte Filesharing und ob Anschlussinhaber für illegale Downloads haften. Kolja Schwartz gibt einem Überblick. mehr

12.05.2016 • 03:34 Uhr
Ein Kind am Laptop.

interview Streit um EU-Türkei-Abkommen

"Die EU sollte sich nicht auf Erdogan fixieren"

Die Europäische Union setzt das Flüchtlingsabkommen mit Ankara für "Symbolpolitik" aufs Spiel, warnt der Türkei-Experte Gerald Knaus. Im Gespräch mit tagesschau.de erklärt er, warum er das Abkommen jetzt schon für einen großen Erfolg hält. mehr

11.05.2016 • 17:18 Uhr
Flaggen der Türkei und der EU

Hintergrund Rentenpläne der Koalition

Früher in Rente oder länger arbeiten

Künftig soll es mehr Möglichkeiten für den Übergang vom Berufsleben in die Rente geben. Geplant sind Verbesserungen beim Hinzuverdienst - beim vorzeitigen Renteneintritt und bei Arbeit nach Beginn des Renteneintrittsalters. Ein Überblick über wichtige Fragen. mehr

11.05.2016 • 15:15 Uhr
Ein Seniorentreff in Dresden

Koalition will freies WLAN stärken

Abschied von der Störerhaftung

Im zähen Streit um ein neues Telemediengesetz hat die Große Koalition den Weg für offene private WLAN-Hotspots freigemacht. Demnach sollen Privatpersonen, die ihr WLAN für andere öffnen, künftig besser rechtlich geschützt werden. Die Neuregelung könnte schon bald gelten. mehr

11.05.2016 • 13:44 Uhr
Ein Mann hält ein Smartphone in den Händen

interview Politikwissenschaftler zur Strategie der CSU

"Es geht um die Seehofer-Nachfolge"

Dass die CSU wirklich die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU aufkündigt, hält der Politikwissenschaftler Korte für unwahrscheinlich. Neben der inhaltlichen Debatte über die Flüchtlingspolitik gehe es vor allem darum, sich in der Diskussion um die Nachfolge von Parteichef Seehofer zu positionieren. mehr

09.05.2016 • 17:53 Uhr
CSU-Chef Seehofer wirft einen Schatten auf die Wand

Hofreiter im BR-Interview

"Der AfD nicht hinterherlaufen"

Grünen-Fraktionschef Hofreiter hat die Volksparteien davor gewarnt, Inhalte der AfD zu übernehmen. Das Beispiel Österreich zeige, dass Rechtspopulisten dadurch gestärkt würden, sagte er im BR. Gestern hatte SPD-Vize Scholz dafür plädiert, die AfD inhaltlich zu stellen. br

08.05.2016 • 09:56 Uhr
Anton Hofreiter

DeutschlandTrend DeutschlandTrend

SPD sackt ab auf 20 Prozent

Der Abwärtstrend der Volksparteien setzt sich fort, die SPD kommt im DeutschlandTrend jetzt nur noch auf historisch niedrige 20 Prozent. Die AfD liegt nun bei 15 Prozent. Breite Kritik gibt es an TTIP und der geplanten Visafreiheit für Türken. Von E. Ehni. mehr

04.05.2016 • 23:18 Uhr
DeutschlandTrend

Steuerschätzung

Staat nimmt fünf Milliarden Euro mehr ein

Bundesfinanzminister Schäuble und seine Kollegen in den Ländern können auf deutlich mehr Steuereinnahmen hoffen. Die Steuerschätzung sagt dem Staat für dieses Jahr fünf Milliarden Euro mehr Einnahmen voraus, als noch im Herbst vorhergesagt. mehr

04.05.2016 • 16:07 Uhr
Geldscheine und Münzen

FAQ EuGH-Urteil zur Tabakrichtline

Regelungen gegen die Nikotinsucht

Der Europäische Gerichtshof hat gleich drei Verfahren rund um die EU-Tabakrichtlinie entschieden - und sie uneingeschränkt bestätigt. Die klagenden Tabakkonzerne müssen sich jetzt schon in wenigen Tagen auf tiefgreifende Änderungen einstellen. C. Kehlbach beantwortet die wichtigsten Fragen. mehr

04.05.2016 • 14:41 Uhr
Zigarettenpackungen

Kompliziertes Verfahren für Türken

Wenn das Visum an wenigen Euro scheitert

Die Visafreiheit für Türken wird wohl viele Deutsch-Türken aufatmen lassen. Denn etliche haben es entnervt aufgegeben, ihre Verwandten zu einem Besuch einzuladen - und sei es zu einer Hochzeit. Ingrid Bertram erzählt, wieso. mehr

04.05.2016 • 04:06 Uhr
Straßenszene in Deutschland

Entscheidung des Verfassungsgerichts

Keine Zusatzrechte für die Opposition

"Opposition ist Mist", hat Franz Müntefering einmal gesagt. Opposition ist wichtig, hat das Bundesverfassungsgericht heute bekräftigt. Aber: Anspruch auf zusätzliche Rechte hat sie auch in Zeiten der Großen Koalition nicht. Frank Bräutigam mit Fragen und Antworten. mehr

03.05.2016 • 17:19 Uhr
Außenansicht des Bundestages, gespiegelt in einem Auto

Interview Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts

"Blitzsaubere Begründung der Richter"

Mit ihrem Urteil haben die Verfassungsrichter der Opposition keine Rechte genommen, sagt Politologe Manfred Schmidt. Die Opposition habe bereits eine starke Waffe. Im Interview mit tagesschau.de erklärt er, warum die Richter im Machtspiel zwischen Regierung und Opposition nicht mitmachen. mehr

03.05.2016 • 15:04 Uhr
Blick auf die Roben der Richter des Ersten Senats sowie ein Richterbarett beim Bundesverfassungsgericht

Böhmermann kritisiert Kanzlerin

"Sie hat mich Erdogan zum Tee serviert"

Erst war das "Schmähgedicht" von ZDF-Moderator Böhmermann über den türkischen Präsidenten Erdogan. Dann kam das große Schweigen von Böhmermann und Merkels "Ja" zu Ermittlungen gegen den Satiriker. Jetzt kritisiert er die Kanzlerin: "Sie hat mich Erdogan zum Tee serviert". mehr

03.05.2016 • 14:57 Uhr
Jan Böhmermann bei der Verleihung des Deutschen Fernsehpreises.

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Karlsruhe verwehrt Opposition mehr Rechte

Das Verfassungsgericht hat die Klage der Linkspartei auf mehr Oppositionsrechte im Bundestag zurückgewiesen. Dies erlaube das Grundgesetz nicht. Die Linkspartei wollte, dass Fraktionen unabhängig von ihrer Größe Normenkontrollklagen einreichen können. mehr

03.05.2016 • 11:43 Uhr
Blick auf die Roben der Richter des Ersten Senats sowie ein Richterbarett beim Bundesverfassungsgericht

Vor Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Bundestag gegen Bundestag

"Opposition ist Mist", hat Franz Müntefering einmal gesagt. Heute urteilt das Bundesverfassungsgericht über Rechte der Minderheit im Bundestag. Frank Bräutigam erklärt, über welche Fragen die Richter im Streit "Bundestag gegen Bundestag" entscheiden. mehr

03.05.2016 • 04:08 Uhr
tagesschau
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