ARD-DeutschlandTrend
Merkels Zustimmungswerte steigen, mit der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin sind die Deutschen aber weiter unzufrieden: Der ARD-DeutschlandTrend zeigt außerdem, dass die AfD vor allem der Union Wähler abspenstig macht. Aber nicht nur ihr. Von Ellen Ehni. mehr
Vor dem Start des NPD-Verbotverfahrens
Im Kampf gegen Rechtsextremismus setzen die Länder auch auf ein Verbot der NPD. Viele Ministerpräsidenten reisen deshalb morgen zum Auftakt des Verbotsverfahrens vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe. Dort wird es zunächst noch einmal um das Thema V-Leute gehen. Von Kolja Schwartz. mehr
Festnahmen bei internationaler Razzia
Die Polizei hat in Deutschland und in sechs weiteren Ländern bei Razzien gegen Betreiber und Nutzer illegaler Internetplattformen mehrere Verdächtige festgenommen. Bei den Ermittlungen geht es um illegalen Handel unter anderem mit Waffen, Drogen und Falschgeld. mehr
Multimedia Merkels Worte im Wirklichkeitstest
Ein halbes Jahr ist es her, dass Bundeskanzlerin Merkel mit Blick auf die vielen Flüchtlinge sagte: "Wir schaffen das." Ob wir das wirklich schaffen, bezweifeln oder fragen sich inzwischen viele. Unsere Korrespondenten berichten, was nach einem halben Jahr geschafft ist. mehr
ARD-DeutschlandTrend DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin
Die fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Sachsen erklären sich viele Bundesbürger vor allem mit wirtschaftlichen Sorgen und der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. In der Sonntagsfrage gewinnt die Union dennoch dazu, während die AfD leicht verliert. mehr
Hintergrund Der Koalitions-Kompromiss im Detail
Monatelang hatte die Koalition über das Asylpaket II gestritten - zuletzt über Einschränkungen beim Schutzstatus. Jetzt hat der Bundestag die Gesetzesverschärfungen verabschiedet. tagesschau.de erklärt die Änderungen im Überblick. mehr
Studie des Umweltinstituts
Laut einer Studie sind viele deutsche Biere mit dem Pestizid Glyphosat belastet. Bei einigen Proben habe die Verunreinigung um das 300-Fache über dem gesetzlichen Grenzwert gelegen. Gefährlich für die Verbraucher soll das Glyphosat allerdings nicht sein. mehr
Monatelang hat die Koalition über das Asylpaket II gestritten - zuletzt über Einschränkungen beim Schutzstatus. Heute nun stimmt der Bundestag über die Gesetzesverschärfungen ab. tagesschau.de erklärt die vorgesehenen Änderungen im Überblick. mehr
Diskriminierende Äußerungen über Dreyer
Nach abfälligen Äußerungen des Koblenzer Unions-Politikers Wilms über die MS-Krankheit von Ministerpräsidentin Dreyer hat die CDU ein Ausschlussverfahren eingeleitet. Wilms zeigte Reue über seine Beleidigungen - offenbar zu spät. swr
Wer übernimmt Kosten für Atomausstieg?
Das Abschalten von Atomkraftwerken ist teuer: Sie müssen aufwendig abgerissen und der strahlende Müll endgelagert werden. Doch wer zahlt dafür? Darüber diskutiert die Politik gerade mit den Energieriesen. Ein Worst-Case-Szenario spielt den Konzernen dabei in die Hände. Von Angela Ulrich. mehr
Höchster Wert seit der Wiedervereinigung
Ein stabiles Wirtschaftswachstum und ein robuster Arbeitsmarkt haben dem deutschen Staat 2015 den höchsten Überschuss seit der Wiedervereinigung beschert. Dieser beträgt rund 19,4 Milliarden Euro. Auch die Flüchtlingskrise hat daran ihren Anteil. mehr
Pilotprojekt zu Flüchtlings-Registrierung in Paderborn
Doppelt-Registrierungen, Flüchtlinge, die seit 18 Monaten auf ihre Anhörung warten: Auch sechs Monate nach Merkels "Wir schaffen das" holpert das System, mit dem Flüchtlinge registriert und Asylverfahren eingeleitet werden. Die Stadt Paderborn wird nun selbst aktiv, berichtet P. Glitz. mehr
Merkel will Sozialleistungen prüfen
Kanzlerin Merkel hält Teile der Vereinbarungen mit Großbritannien über Sozialleistungen für EU-Ausländer auch in Deutschland für anwendbar. Konkret nannte sie das Kindergeld. Aus der CSU kam umgehend Beifall. Auch das SPD-geführte Familienministerium unterstützte die Idee. mehr
Exklusiv Untersuchung von BND und Verfassungsschutz
Russische Medien hatten die Kölner Silvesternacht sowie die angebliche Vergewaltigung eines Mädchens genutzt, um die Stimmung gegen Flüchtlinge anzuheizen. Beobachter befürchten, es könnte eine Kampagne zur Desinformation geben. Dies sollen BND und Verfassungsschutz nun prüfen. Von G. Mascolo. mehr
FAQ Rechtliche Fragen zur Flüchtlingspolitik
Grenzen schließen, Flüchtlinge zurückweisen, eine Obergrenze einführen - in der Flüchtlingspolitik wird viel behauptet und viel gefordert. Doch wie ist eigentlich die rechtliche Lage? Und was hat es mit Schengen und Dublin auf sich? Antworten von Kolja Schwartz. mehr
Merkels Flüchtlingspolitik
Noch ist er da, der Rückhalt für Merkels Flüchtlingspolitik in den eigenen Parteireihen. Noch - denn der Druck könnte nach Ansicht von Oliver Köhr durch die anstehenden Landtagswahlen weiter wachsen. mehr
FAQ Urteil zur Verfolgung von Sinti und Roma
1956 befand der BGH, dass die meisten Sinti und Roma - obwohl zu Tausenden von den Nazis ermordet - keinen Anspruch auf Entschädigung hätten. Ein aus heutiger Sicht skandalöses Urteil, das auch noch rassistisch begründet wurde. Jetzt arbeitet der BGH sein eigenes Urteil auf. Von K. Anabah und K. Schwartz. mehr
Hintergrund Mindestlohn, Schulpflicht, Bleiberecht
Mammutaufgabe Integration: Auch die CDU macht sich Gedanken, wie die mehr als eine Million Flüchtlinge in Deutschland schnell und gut integriert werden können. tagesschau. de stellt das Integrationskonzept der Partei im Überblick vor. mehr
Mit dem neuen Asylpaket will die Bundesregierung das Aufenthalts- und Asylrecht verschärfen. Betroffen sind vor allem abgelehnte Asylbewerber und Flüchtlinge mit geringer Bleibeperspektive. tagesschau.de zeigt die vorgesehenen Änderungen im Überblick. mehr
Steinmeier und Gabriel werben für Zusammenhalt
Europa steckt in einer Zeit der Krisen. Lösungen können die EU-Staaten in den Augen der SPD-Politiker Steinmeier und Gabriel nur gemeinsam finden, darum werben sie für einen stärkeren Zusammenhalt. Doch die Visegrad-Staaten setzen auf Abschottung. mehr
Interview Verteidigungsministerin von der Leyen
Jetzt soll die NATO - und mit ihr die Bundeswehr - im Mittelmeer patrouillieren. Wird Europa zur Festung? Nein, sagt Verteidigungsministerin von der Leyen im Interview mit tagesschau.de. Am wichtigsten sei es jetzt, in Syrien zu einer Lösung zu kommen. Die Feuerpause sei dazu ein erster Schritt. mehr
Interview Interview mit US-Generalleutnant Hodges
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz stehen die Flüchtlingskrise und der Kampf gegen den IS im Mittelpunkt. Dabei brauche der Westen Russland "und Russland braucht uns", sagt der Oberbefehlshaber der US-Landstreitkräfte in Europa, Hodges, im tagesschau.de-Interview. mehr
AfD-Vize zu Schüssen auf Flüchtlinge
AfD-Vize von Storch hat ihre umstrittenen Äußerungen zum Einsatz von Schusswaffen gegen Flüchtlinge an der Grenze als Fehler bezeichnet: Niemand wolle auf Menschen schießen, sagte sie beim Politischen Aschermittwoch der AfD. mehr
Interview Interview zum Detmolder NS-Prozess
71 Jahre sind seit Kriegsende vergangenen. Auch nach der langen Zeit stoßen die Ermittler auf neue Fälle. Oberstaatsanwalt Andreas Brendel erklärt im tagesschau.de-Interview, warum erst jetzt manche mutmaßliche Täter vor Gericht stehen. mehr
FAQ Volksverhetzung in sozialen Netzwerken
Volksverhetzung lautet die Anklage gegen einen Mann, der sich wegen Texten auf seinem Facebook-Account derzeit vor dem Amtsgericht Groß-Gerau verantworten muss. Welche Äußerungen sind als Volksverhetzung strafbar - und welche Regeln gelten im Netz? Von C. Kehlbach. mehr
Hintergrund Hintergrund
Wo genau hat sich das Zugunglück in Oberbayern ereignet? Wer betreibt die Meridian-Züge, die dort unterwegs sind? Und mit welchen technischen Mitteln ist die eingleisige Strecke gesichert? tagesschau.de gibt einen Überblick. mehr
FAQ Dauerhaftes Aufenthaltsrecht für Flüchtlinge
CDU-Vize Strobl fordert, Asylbewerbern das unbefristete Aufenthaltsrecht künftig nur unter bestimmten Bedingungen und frühestens nach fünf Jahren Aufenthalt zu ermöglichen. Wie ist die derzeitige Rechtslage und wäre eine Änderung rechtlich möglich? Von Kolja Schwartz. mehr
Hintergrund Begrenzung des Familiennachzugs
Seit Wochen streitet die Bundesregierung über den Familiennachzug. Dabei stehen Zahlen im Raum, die den Eindruck erwecken, es gehe dabei um Hunderttausende oder gar Millionen Flüchtlinge. Dabei geht es in Wirklichkeit nur um ein paar Tausend. Von Julia Becker. mehr
DeutschlandTrend ARD-DeutschlandTrend
Mehr als 80 Prozent der Deutschen sind der Meinung, die Bundesregierung habe die Flüchtlingskrise nicht im Griff - das zeigt der ARD-DeutschlandTrend in den tagesthemen. Das nutzt vor allem der AfD: Sie würde drittstärkste Kraft, wenn am Wochenende Wahl wäre. Von E. Ehni. mehr