Ein Schild mit dem Logo von TikTok vor dem US-Sitz der Firma in Culver City, California | Bildquelle: REUTERS

TikTok-Sperre ausgesetzt US-Regierung will Gerichtsentscheidung kippen

Stand: 09.10.2020 08:12 Uhr

Das Tauziehen um die Video-App TikTok in den USA geht in die nächste Runde: Die Regierung versucht die einstweilige Verfügung eines Richters zu kippen, wonach sie den Download der App nicht verbieten darf.

Die US-Regierung will eine Gerichtsentscheidung kippen, die ihr Vorgehen gegen die populäre Video-App TikTok blockiert. Das Justizministerium in Washington teilte mit, Berufung gegen die Entscheidung eingelegt zu haben. Ende September hatte ein Richter die Download-Sperre ausgesetzt.

Zugleich läuft der Countdown für TikTok aber grundsätzlich weiter: Das Gericht in Washington hatte den Antrag der Firma abgelehnt, auch gegen den drohenden zweiten Schritt der Sanktionen vorzugehen. Demnach soll die App in den USA zum 12. November überhaupt nicht mehr funktionieren.

Streit über Datenschutz

Bei dem Download-Stopp sollte TikTok aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google verschwinden. Nutzer, die die App bereits auf ihren Smartphones haben, hätten zwar genauso wie bisher auf TikTok zugreifen können. Man hätte die App dann aber nicht mehr neu herunterladen können. Der Richter in Washington zweifelte an der rechtlichen Basis für das Vorgehen der US-Regierung und gab deshalb dem Antrag von TikTok auf eine einstweilige Verfügung statt.

Präsident Donald Trump sieht die Daten von Millionen Amerikanern durch die vor allem bei Jugendlichen beliebte Kurzvideoplattform gefährdet. Wegen der Sicherheitsbedenken fordert er einen Verkauf der App an US-Unternehmen. Es laufen Verhandlungen über eine Beteiligung der Konzerne Walmart und Oracle, wichtige Details sind jedoch ungeklärt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 09. Oktober 2020 um 09:00 Uhr in den Nachrichten.

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