Missbrauch bei Kurzarbeit Bundesagentur prüft 900 Verdachtsfälle

In der Corona-Krise haben fast 900.000 Unternehmen Kurzarbeit beantragt. Gemessen daran geht die Bundesagentur für Arbeit bislang nur wenigen Missbrauchsfällen nach - die Zahl könnte aber noch deutlich steigen.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) untersucht nach eigenen Angaben 900 Fälle von mutmaßlichem Missbrauch des Kurzarbeitergelds. "Das ist bei mehr als 880.000 Unternehmen, die Kurzarbeit angezeigt haben, extrem wenig", sagte der für das operative Geschäft zuständige Vorstand Daniel Terzenbach der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". 

Als zu Beginn der Corona-Krise plötzlich sehr viele Unternehmen Kurzarbeit beantragt hätten, habe die BA schnell und flexibel reagieren müssen, schließlich sei es um die Existenzsicherung von Hunderttausenden Betrieben gegangen, sagte Terzenbach. Normalerweise dauere die Prüfung bis zu drei Wochen. "So viel Zeit stand uns in dieser heißen Phase nicht zur Verfügung. Umso genauer werden wir uns die Schlussabrechnungen anschauen. Es wird sicher noch einiges nachkommen. Wir sind da nicht naiv und haben einen langen Atem."

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Bundesagentur bereitet sich auf Insolvenzwelle vor

Hinweise kommen laut Terzenbach oft von den betroffenen Mitarbeitern oder den Gewerkschaften. Außerdem setze die BA Analysesoftware ein, um potenzielle Missbrauchsmuster zu erkennen. Gerade habe die Behörde einen Fall an die Staatsanwaltschaft übergeben, "bei dem sehr viel kriminelle Energie im Spiel war und es auch zu einer Verhaftung kam." In dem Fall habe ein Verdächtiger ein Scheinunternehmen gegründet und Kurzarbeitergeld für erfundene Beschäftigte bezogen. 

Laut Terzenbach bereitet sich die BA auf eine mögliche Insolvenzwelle im Herbst vor. "Wird es deutlich mehr Insolvenzen geben als im Vorjahr? Die Einschätzungen gehen auseinander, aber wir wappnen uns für den Fall des Falles und schulen schon jetzt unsere Mitarbeiter in den Arbeitsagenturen für das Bearbeiten von Anträgen auf Insolvenzgeld." Noch seien die Zahlen unauffällig, sagte Terzenbach.