Ein Chip einer Huawei-Tochtergesellschaft | Bildquelle: REUTERS

Spionagevorwurf USA setzen Huawei auf Schwarze Liste

Stand: 17.05.2019 10:42 Uhr

Das US-Handelsministerium will Huawei heute auf eine Verbotsliste setzen. Damit wären dem chinesischen Telekommunikationskonzern Geschäfte mit US-Firmen künftig untersagt. Ausnahmen müssten beantragt werden.

Huawei kann künftig keine Technologieprodukte mehr von US-Unternehmen kaufen. Ab heute stehen der chinesischen Konzern und 68 seiner Tochtergesellschaften auf einer schwarzen Liste der USA.

Das Handelsverbot gilt in mehr als zwei Dutzend Ländern. Ausnahmen können zwar beantragt werden, dennoch kommt die Maßnahme einem Bann gleich. Formal begründen die Vereinigten Staaten dies mit der mutmaßlichen Umgehung der Iran-Sanktionen durch Huawei.

Vize-Außenminister John Sullivan, US-Präsident Donald Trump und Handelsminister Wilbur Ross während einer Kabinettssitzung im Weißen Haus. | Bildquelle: dpa
galerie

"Die Sanktionen können zurückgenommen werden, wenn Huawei nicht weiter als Gefahr eingestuft wird." Handelsminister Wilbur Ross (rechts)

Ren Zhengfei, der Chef des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei. | Bildquelle: AFP
galerie

"US-Regierung gefährdet Arbeitsplätze im eigenen Land". Ren Zhengfei, der Chef des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei.

"Huawei, Ruhe in Frieden"

Der republikanische Senator Tom Cotton lobte das Vorgehen auf Twitter. Er schrieb: "@Huawei 5G, Ruhe in Frieden." Der Senator warf Huawei vor, "Arm der Kommunistischen Partei" zu sein, "beauftragt damit, Informationen zu sammeln". Ähnlich hatte sich in der Vergangenheit US-Präsident Trump geäußert.

Am Mittwoch hatte Trump US-Unternehmen untersagt, Telekommunikationstechnik zu nutzen, die als Risiko für die nationale Sicherheit eingestuft wird. Seine Sprecherin Sarah Sanders sagte, die Regierung werde alles dafür tun, um "Amerika vor ausländischen Gegnern zu schützen".

Huawei will sich wehren

Huawei kündigte an, die Entscheidung anzufechten. Die Sanktionen könnten Zehntausende Arbeitsplätze in den USA gefährden, so das Unternehmen. Die chinesische Regierung riefen die Vereinigten Staaten auf, "ihre falschen Aktionen zu stoppen". Im eigenen Land schlägt Chinas Führung patriotische Töne an. Im Leitartikel von "People's Daily", der Zeitung der Kommunistischen Partei, hieß es heute, der Konflikt mache das Land nur stärker und werde es nicht in die Knie zwingen.

Europa folgt den USA nicht

Europäische Staaten lehnten die Forderung der USA ab, ebenfalls Sanktionen gegen Huawei zu erlassen. Sowohl Kanzlerin Angela Merkel als auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron betonten gestern, Huawei werde nicht per sé vom Ausbau des neuen, schnellen Mobilfunkstandards 5G ausgeschlossen. Merkel verwies erneut auf die geltenden Sicherheitskriterien in Deutschland. Im Lichte dieser Kriterien "werden wir die Entscheidungen fällen", sagte sie.

Huawei ist einer der weltweit größten Telekommunikations- und Netzwerkausrüster. Seine Technik spielt beim Aufbau von 5G-Mobilfunknetzen eine wichtige Rolle, die wiederum einer Reihe von Schlüsseltechnologien den Weg bereiten sollen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 17. Mai 2019 um 11:00 Uhr.

Darstellung: