Huawei-Mitarbeiterin in Shenzhen | Bildquelle: AFP

Debatte um Huawei-Ausschluss Drohungen gegen deutsche Firmen in China

Stand: 05.01.2020 15:51 Uhr

In Deutschland wird seit Monaten diskutiert, den chinesischen Huawei-Konzern vom 5G-Mobilfunknetz auszuschließen. Nun droht Chinas Führung indirekt mit Konsequenzen.

Von Steffen Wurzel, ARD-Studio Shanghai

Sollte der Deutsche Bundestag Gesetze erlassen, die den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei vom Aufbau des neuen 5G-Netzes ausschließen, dann werde Chinas Führung nicht untätig bleiben. Das sagte der für Wirtschaft zuständige Diplomat in der chinesischen Botschaft in Berlin, Wang Weidong, in einem Interview mit der Zeitung "Global Times".

Genauer äußerte sich Wang in der staatlichen chinesischen Zeitung nicht, aber er drohte indirekt mit Konsequenzen für deutsche Unternehmen, die in China tätig sind. Deutsche Firmen machten seit Jahren Geschäfte in China, sie profitierten stark vom chinesischen Markt.

Mehrere Fraktionen wollen Huawei ausschließen

Falls Deutschland nun Huawei ausschließe, dann sei das ein schlechtes Vorzeichen für die chinesisch-deutsche Wirtschaftszusammenarbeit. Auch für die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Staaten bedeute ein Ausschluss Huaweis ein Rückschritt, sagte der chinesische Diplomat in dem Interview.

Hintergrund sind verschiedene Initiativen aus mehreren Bundestagsfraktionen, die den chinesischen Technologiekonzern Huawei per Gesetz vom Aufbau des neuen 5G-Funknetzes ausschließen würden.

Huawei weist Spionagevorwurf zurück

Andere Industrienationen wie Australien, Taiwan und die USA haben das bereits gemacht. Auch in Österreich und Italien gibt es entsprechende Parlamentsinitiativen. Huawei selbst weist jegliche Spionagevorwürfe zurück, man sei ein komplett privates Unternehmen ohne direkte Verbindungen zur kommunistischen Staatsführung in Peking.

Auch die chinesische Regierung argumentiert so. In den vergangenen Monaten machten sich Sprecher der chinesischen Staats- und Parteiführung allerdings immer wieder deutlich für Huawei stark. Chinesische Politiker und die Staatsmedien sehen in der kritischen Debatte um Huawei eine durch die US-Regierung angezettelte Verschwörung, mit der der technologische Aufstieg Chinas gebremst werden solle.

Huawei-Debatte: Chinesischer Spitzendiplomat droht deutscher Wirtschaft
Steffen Wurzel, ARD Shanghai
05.01.2020 15:38 Uhr

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Über dieses Thema berichtete B5 aktuell am 05. Januar 2020 um 22:13 Uhr.

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