Facebook könnte schon bald eine Aufsicht vorgesetzt bekommen. | Bildquelle: REUTERS

US-Handelsbehörde Facebook soll Datenschutz-Aufseher bekommen

Stand: 03.05.2019 05:18 Uhr

US-Medien melden, dass sich die US-Handelsbehörde und Facebook darauf verständigt haben, dass das Unternehmen ein Datenschutz-Gremium bekommt. Dieses soll unabhängig agieren.

Von Marcus Schuler, ARD-Studio Los Angeles

Für Facebook läuft es nicht rund: Anfang der Woche hatte das soziale Netzwerk zu seiner Entwicklerkonferenz ins Silicon Valley eingeladen. Doch die geriet mehr zu einer Werbeveranstaltung in eigener Sache. Wirklich viel neues, was gerade für Entwickler interessant gewesen wäre, wurde nicht gezeigt.

Nun scheint es aber an anderer Stelle voranzugehen. Wohl nicht zum Vorteil von Facebook. Die Gespräche zwischen dem Konzern und der US-Handelsbehörde FTC befinden sich offenbar in einer heißen Phase. Eventuell könnten sie sogar bald zum Abschluss kommen.

Datenschutz-Gremium bestimmt Aufseher

Jetzt ist laut "New York Times" und der Website "Politico" ein spannendes Detail durchgesickert: Facebook soll ein unabhängiges Datenschutz-Gremium erhalten. Zwar können darin auch Mitglieder des Facebook-Verwaltungsrats sitzen - aber eben nicht nur. Dieses neue Gremium soll dann gemeinsam mit der US-Handelsbehörde FTC einen Aufseher bestimmen.

Dessen Job soll es sein, zu überwachen, ob sich Facebook an die Datenschutzvorgaben hält. Alle drei Monate will das Gremium tagen und relevante Fragen beraten. Facebook-Chef Mark Zuckerberg müsste aber noch eine weitere Kröte schlucken. Die FTC hätte bei der Besetzung des Aufseher Postens ein Veto-Recht. Geplant ist offenbar auch, dass Zuckerberg selbst direkte Verantwortung bei Datenschutzverstößen übernehmen muss. Er soll die Rolle des obersten Datenschutzverantwortlichen bei Facebook übernehmen.

Zuckerberg soll stärker in die Verantwortung genommen werden

Das heißt: Gibt es eine Datenpanne, könnte er selbst zur Verantwortung gezogen werden. Ausgemachte Sache ist wohl auch eine deftige Strafzahlung. Das Netzwerk muss eventuell eine Rekordstrafe von bis zu fünf Milliarden Dollar zahlen. Die FTC hatte vor gut einem Jahr Ermittlungen gegen Facebook aufgenommen. Auslöser war der Cambridge-Analytica-Skandal.

Sollten die Verhandlungen zwischen dem Unternehmen und der FTC platzen, droht auf aufwändiges Gerichtsverfahren. Hier könnte die Auflagen für Facebook am Ende aber noch unangenehmer und die Strafe noch höher ausfallen. Deshalb ist eine Einigung ohne Gerichtstermin eher wahrscheinlich.

Facebook könnte Datenschutz-Oberaufseher bekommen
Marcus Schuler, ARD Los Angeles
03.05.2019 09:14 Uhr

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Über dieses Thema berichtete B5 aktuell am 03. Mai 2019 um 10:41 Uhr.

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