Apple Store New York

Bei Musik-Apps EU wirft Apple unfairen Wettbewerb vor

Stand: 30.04.2021 13:21 Uhr

Der Musikstreaming-Marktführer Spotify hat mit seinen Vorwürfen gegen Apple offenbar die EU-Wettbewerbshüter überzeugt. Apple verzerre den Wettbewerb in dem Bereich, stellte die EU-Kommission in einer vorläufigen Einschätzung fest.

Die EU-Kommission treibt das Kartellverfahren gegen Apple wegen der Bedingungen seines App-Stores für Musikanbieter voran. Die europäische Wettbewerbsaufsicht sei nach vorläufiger Einschätzung der Meinung, dass Apple in Europa den Wettbewerb zum Nachteil von Konkurrenten und Kunden stört, erklärte die Behörde in Brüssel.

Sie kam in ihren vorläufigen Feststellungen auch zu dem Schluss, dass Apple eine dominierende Marktposition beim Vertrieb von Musikstreaming-Anwendungen im App Store habe. Der Konzern sei zugleich "Torwächter" und Konkurrent mit seinem eigenen Dienst Apple Music, betonte Vestager.

"Durch strikte Regeln im App Store zum Nachteil konkurrierender Musik-Streamingdienste nimmt Apple den Nutzern die Wahl, billigere Dienste zu nutzen", sagte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. So beanstandet die Kommission in ihrem Beschwerdeschreiben an Apple, dass Konkurrenten hohe Gebühren auf jede Transaktion im App Store zahlen müssen. Außerdem verbiete der US-Konzern den Rivalen, Nutzer von Apple-Geräten über die günstigeren Alternativen zu informieren.

Die Mitteilung ist eine Vorstufe zu einer Kartellstrafe, die bis zu zehn Prozent des relevanten Jahresumsatzes betragen kann.

Beschwerde von Spotify vor zwei Jahren

Die EU-Kommission war auf eine Beschwerde des Musik-Streamingdienstes Spotify vor zwei Jahren hin aktiv geworden. Spotify hatte sich beklagt, der US-Konzern Konzern lasse auf seinen Mobilgeräten Downloads von Apps und Spielen nur aus dem eigenen App Store zu. Als Bezahlmethode schreibt er dabei das eigene System Apple Pay vor und zieht bis zu 30 Prozent der Einnahmen der App-Anbieter als Gebühr ein.

Apple hatte im März 2019 erklärt, Spotify hätte sich an Hunderten Millionen Downloads aus dem App Store bedient und wäre damit zum größten Musik-Streamingdienst Europas aufgestiegen. Das Verfahren ist eines von vier der EU-Wettbewerbshüterin gegen Apple, die im Juni letzten Jahres eröffnet worden waren.

Apple kritisiert Brüsseler Einschätzung

Zu der jetzigen Einschätzung der EU-Kommission sagte Apple: "Die Argumentation der Kommission zugunsten von Spotify ist das Gegenteil von fairem Wettbewerb." Spotify wolle "alle Vorteile des App Stores nutzen und meint, dafür nichts zahlen zu müssen". Spotify begrüßte die Einschätzung der Kommission. Dies sein ein entscheidender Schritt, um Apple für wettbewerbswidriges Verhalten zur Verantwortung zu ziehen".

Die EU-Kommission untersucht außerdem Regeln im App Store für konkurrierende Apps, E-Books und Hörbücher sowie die Konditionen der Bezahlfunktion Apple Pay. Der US-Konzern hat jetzt Gelegenheit, zu der Beschwerde Stellung zu nehmen und Konzessionen einzuräumen. Erst danach fällt die Entscheidung über eine Geldbuße.

Spotify vorn im Musikstreaming-Geschäft

Spotify ist die klare Nummer 1 im Musikstreaming-Geschäft vor Apple. Der in Schweden beheimatete Anbieter hatte zum Ende des vergangenen Quartals 356 Millionen Nutzer, von denen 156 Millionen zahlende Abo-Kunden sind. Der iPhone-Konzern hatte in seinem Dienst Apple Music im Sommer 2019 mehr als 60 Millionen Abo-Kunden - und nannte seitdem keine neuen Zahlen. Apple verzichtet anders als Spotify auf eine Gratis-Version.

Die EU-Wettbewerbshüter nehmen schon seit Jahren amerikanische Technologie-Plattformen unter die Lupe. Gegen Google verhängte Vestager in drei Verfahren Bußgelder von insgesamt 8,25 Milliarden Dollar. Dabei ging es unter anderem um das Smartphone-System Android und die Shopping-Suche mit Artikel-Angeboten. Bei Amazon geht die Kommission der Frage nach, ob der Konzern auf unfaire Weise mit anderen Händlern konkurriert, die seine Plattform nutzen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 30. April 2021 um 13:00 Uhr.