Drei Kampfpanzer der Bundeswehr vom Typ Leopard 2A6 und ein Schützenpanzer vom Typ Puma

Bilanz für das erste Halbjahr 2021 Weniger Rüstungsexporte genehmigt

Stand: 01.07.2021 13:58 Uhr

Deutschland fährt seine Rüstungsexporte ins Ausland weiter herunter. Schon 2020 waren weniger Ausfuhren genehmigt worden, in diesem Jahr setzt sich der Rückgang fort - vor allem beim Verkauf an Drittstaaten.

In den ersten sechs Monaten dieses Jahres hat Deutschland weniger Exporte von Rüstungsgütern ins Ausland genehmigt als im Vorjahreszeitraum.

Von Januar bis Juni erteilte die Bundesregierung Einzelgenehmigungen für Rüstungsausfuhren im Wert von insgesamt 2,3 Milliarden Euro, wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte. Im gleichen Zeitraum 2020 war Ausfuhren für 2,8 Milliarden Euro zugestimmt worden.

Deutlich weniger Ausfuhren in Drittstaaten

Mit 78 Prozent sollen die meisten Güter in NATO- oder EU-Staaten exportiert werden beziehungsweise in Länder, die den NATO-Staaten gleichgestellt sind. Das Wirtschaftsministerium verwies darauf, dass Deutschland mit diesen Ländern "eine besonders enge sicherheitspolitische Partnerschaft verbindet".

In andere Länder sind Ausfuhren im Wert von 499 Millionen Euro vorgesehen. Diese Summe lag im ersten Halbjahr 2020 mit 1,74 Milliarden Euro noch wesentlich höher.

Niederlande und USA größte Empfängerstaaten

Der größte Abnehmer deutscher Rüstungsgüter sind die Niederlande. Sie sollen Waren im Wert von 706,9 Millionen Euro erhalten. Auf Platz zwei der Empfängerstaaten liegen die USA. Dorthin sollen Exporte für 430,7 Millionen Euro geliefert werden. Es folgen Großbritannien (149,1 Millionen Euro), Österreich (104,1 Millionen Euro), Brasilien (90,6 Millionen Euro), Ecuador (72,4 Millionen Euro), Thailand (62,9 Millionen Euro) und die Schweiz (57,2 Millionen Euro).

Schon 2020 wurden weniger Exporte genehmigt

Im gesamten Jahr 2020 hatte Deutschland Genehmigungen im Wert von 5,8 Milliarden Euro für den Rüstungsexport erteilt. Ein deutlicher Rückgang gegenüber dem Vorjahr: 2019 hatte der Wert bei rund acht Milliarden Euro gelegen.

Die oft umstrittenen Exporte in Drittstaaten machten bei den Genehmigungen im vergangenen Jahr rund drei Milliarden Euro aus, also mehr als die Hälfte aller Zustimmungen zu Rüstungsausfuhren. Darunter auch Güter für Ägypten - vor allem diese Exporte standen wegen des Vorwurfs, Ägypten verstoße gegen Menschenrechte, massiv in der Kritik.

Über die Ausfuhren von Rüstungsgütern entscheidet der Bundessicherheitsrat in geheimen Tagungen. Ihm gehören als ständige Mitglieder die Verteidigungsministerin, der Außenminister, der Innenminister und die Ressortchefs von Finanzen, Wirtschaft und Justiz an sowie der Entwicklungsminister und der Chef des Bundeskanzleramts.

Beim Import legte Deutschland 2020 zu

Deutschland gehört Angaben des schwedischen Friedensforschungsinstitutes SIPRI zufolge zu den fünf größten Waffenexporteuren weltweit. Während der Verkauf deutscher Rüstungsgüter ins Ausland zurückgeht, steigerte die Bundesrepublik die Einfuhr von militärischer Ausrüstung 2020 um mehr als fünf Prozent. Im vergangenen Jahr investierte Deutschland laut SIPRI etwa 44 Milliarden Euro in Rüstungsgüter und belegt damit weltweit den siebten Platz.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 01. Juli 2021 um 13:10 Uhr.