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Meldung vom 26.07.2021 05:42:13

Corona-Pandemie in Polen: Renitente Impfgegner in den Bergen

Nach einem schwungvollen Start ebbt das Tempo der Impfkampagne in Polen ab. Besonders in den Bergregionen ist der Widerstand groß. Nun versucht die Kirche, die Menschen dort von der Notwendigkeit zu überzeugen. Von Jan Pallokat. | mehr

Meldung vom 22.07.2021 17:15:14

Justizreform: Menschenrechtsgericht verurteilt Polen

Wegen der polnischen Justizreform sind bei dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte viele Klagen anhängig. Jetzt hat das Gericht Polen zum dritten Mal verurteilt. Die Richter bemängeln "missbräuchliche" politische Einflussnahme. | mehr

Meldung vom 21.07.2021 04:02:11

Pressefreiheit in Polen: Wo Satzfetzen auf Deutsch Argwohn schüren

Eine Gesetzesnovelle soll in Polen "feindlichen" Mächten verbieten, Propaganda zu verbreiten. Unmittelbar aber wirkt sich der Verstoß auf den regierungskritischen Privatsender TVN aus, der einer US-Firma gehört. Von Jan Pallokat. | mehr

Meldung vom 20.07.2021 17:39:07

EU droht Polen im Streit um Justizreform mit Geldstrafe

Im Streit über das neue Disziplinarrecht für Richter in Polen hat die EU-Kommission der Regierung in Warschau ein Ultimatum gestellt. Wegen Mängeln bei rechtsstaatlichen Standards droht dem Land zudem die Kürzung von EU-Geldern. | mehr

Meldung vom 15.07.2021 13:34:40

Diskriminierung: EU geht gegen Ungarn und Polen vor

Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn und Polen wegen Diskriminierung eingeleitet. Ungarn hatte ein umstrittenes Homosexuellen-Gesetz erlassen, Polen hatte "LGBTQ-freie Zonen" ausgerufen. | mehr

Meldung vom 15.07.2021 11:45:53

EuGH verwirft wieder Polens Justizreform

Der Konflikt zwischen der EU und Polen über die Justizreformen geht in eine weitere Runde. Der EuGH bezeichnete eine neu geschaffene Disziplinarkammer für Richter als Verstoß gegen EU-Recht. Das Urteil trifft einen Kern der polnischen Reformen. | mehr

Meldung vom 15.07.2021 08:15:38

Polen und EU-Recht: Zwei Verfahren, ein Konflikt

Nach der gestern erlassenen einstweiligen EuGH-Verfügung gegen Polens Justizreform soll heute in Luxemburg ein weiteres Urteil zum EU-Recht fallen. Und es gibt noch mehr Konfliktpotenzial. Von J. Pallokat. | mehr

Meldung vom 06.07.2021 08:07:05

Trotz Urteils zur 24-Stunden-Pflege kaum Veränderungen?

Wer 24 Stunden lang pflegt, soll auch für 24 Stunden Arbeit bezahlt werden - so lautet ein richtungsweisendes Urteil des Bundesarbeitsgerichts. Doch wird polnisches Pflegepersonal davon profitieren? Von Jan Pallokat. | mehr

Meldung vom 03.07.2021 13:18:04

Polen: Tusk übernimmt Führung von Oppositionspartei

Donald Tusk kehrt in die polnische Politik zurück: Seine rechtsliberale Partei wählte den früheren EU-Ratspräsidenten an ihre Spitze. Nun will er die PiS-Regierung erneut ablösen. Von Jan Pallokat. | mehr

Meldung vom 03.07.2021 08:11:43

Opposition in Polen - Ein Alphatier zu viel?

Als Ratsvorsitzender war der Pole Tusk EU-weit bekannt. Nun kehrt er offenbar als Oppositionspolitiker nach Warschau zurück. Dort wartet bereits ein Rivale - und ein gemeinsamer Gegner: die PiS. Von Jan Pallokat. | mehr

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