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POLEN - Nachrichten und Themen

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Meldung vom 03.01.2020 15:39:20

Die Schweinepest kommt näher

Die Afrikanische Schweinepest breitet sich weiter aus. In Polen wurden acht tote Tiere gefunden - in einem Fall nur 21 Kilometer von Deutschland entfernt. Damit rückt die Seuche näher. Von Birgit Schmeitzner. | mehr

Meldung vom 20.12.2019 19:08:41

Polnisches Parlament verabschiedet umstrittenes Richtergesetz

Trotz Protesten in und außerhalb Polens hat das Parlament einer umstrittenen Justizreform zugestimmt. Sie erlaubt es der nationalkonservativen Regierung, kritische Richter zu maßregeln, gar zu entlassen. | mehr

Meldung vom 18.12.2019 21:00:11

Proteste in Polen gegen geplantes Richter-Gesetz

Polens Regierungspartei PiS hält weiter an umstrittenen Justizreformen fest. Gegen einen aktuellen Gesetzentwurf gingen mehrere Tausend Menschen auf die Straßen. Sie sehen die Unabhängigkeit der Gerichte in Gefahr. | mehr

Meldung vom 14.12.2019 01:57:04

Polen pocht auf EU-Hilfen für Energiewende

Nachdem sich der EU-Gipfel auf das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 geeinigt hat, fordert Polen großzügige EU-Hilfen, um die Kosten der Energiewende abzufedern. Bislang ist das Land von dem Brüsseler Kompromiss ausgenommen. | mehr

Meldung vom 05.12.2019 13:59:44

Polens Oberstes Gericht: Disziplinarkammer ist rechtswidrig

Die polnische Regierung muss bei ihrer Justizreform einen Rückschlag hinnehmen. Das Oberste Gericht des Landes urteilte, dass eine neue, entscheidende Kammer nicht unabhängig von der Regierung ist - und damit nicht rechtmäßig. | mehr

Meldung vom 05.12.2019 13:52:33

Machtprobe für PiS-Chef: Der Geist, den Kaczynski rief

PiS-Chef Kaczynski gilt als der starke Mann in der polnischen Politik. Doch jetzt wird seine Macht infrage gestellt - ausgerechnet von einem, den er selbst nahezu unantastbar gemacht hat. Von Martin Adam. | mehr

Meldung vom 19.11.2019 11:18:48

EuGH: Polnisches Gericht muss neue Kammer selbst prüfen

Als Teil der Justizreformen hatte Polens Regierung eine neue Disziplinarkammer eingeführt. Das Oberste Gericht des Landes bezweifelt deren Unabhängigkeit. Nun hat der EuGH entschieden: Die Frage muss in Polen geklärt werden. | mehr

Meldung vom 11.11.2019 19:02:29

Zehntausende bei "Unabhängigkeitsmarsch" in Warschau

Seit zehn Jahren veranstaltet die extreme Rechte am 11. November einen "Marsch der Unabhängigkeit", auch diesmal gingen in Warschau Zehntausende Menschen auf die Straße. Antifaschistische Gegendemonstranten protestierten ebenfalls. | mehr

Meldung vom 05.11.2019 11:41:03

Europäischer Gerichtshof entscheidet wieder gegen Warschau

Die Zwangspensionierung polnischer Richter auch an ordentlichen Gerichten verstößt nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofes gegen EU-Recht. Die EU-Kommission hatte Polen den Abbau des Rechtsstaates vorgeworfen. | mehr

Meldung vom 22.10.2019 17:48:14

Polen: PiS beantragt Neuauszählung in sechs Wahlkreisen

Nach der Wahl in Polen kann die PiS allein regieren - die Mehrheit im Senat, der zweiten Parlamentskammer, verlor sie aber. Nun will sie sechs verlorene Wahlkreise neu auszählen lassen. Die Opposition befürchtet Manipulation. | mehr

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