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Meldung vom 15.01.2021 15:21:49

Polnische Justiz: Madonna, ein Richter und ein Attentat

Nach Polens Justizreform sehen Kritiker Gerichtsurteile zunehmend als politisch motiviert an. Auch die Nähe von Kirche und Staat spielt dabei eine Rolle. Von O. Bock und M. Reinartz. | mehr

Meldung vom 09.12.2020 20:59:24

EU-Haushaltsstreit: Kompromiss mit Ungarn und Polen gefunden

Bislang hielten Ungarn und Polen hartnäckig an der Blockade des EU-Haushalts fest, um sich so gegen den verabschiedeten Rechtsstaatsmechanismus zu wehren. Nun aber, kurz vor Beginn des EU-Gipfels, stimmten sie einem Kompromiss zu. | mehr

Meldung vom 05.12.2020 05:06:07

Italien vor EU-Gipfel: "Das Rechtsstaatsprinzip ist nicht verhandelbar"

Vor dem kommenden EU-Gipfel sind die Fronten im Streit um den Haushalt verhärtet. Italiens Europa-Minister Amendola sagt im Interview zum Streit mit Polen und Ungarn: Die EU müsse zu ihren Grundwerten stehen. | mehr

Meldung vom 25.11.2020 13:07:57

Polens Schulen im Visier der PiS

Der neue polnische Bildungsminister Czarnek gilt selbst in der PiS-Partei als erzkonservativer Hardliner - vor allem, wenn es um Themen wie Frauenrechte geht. Nun droht er Schulen und Unis. Von Jan Pallokat. | mehr

Meldung vom 19.11.2020 10:23:05

Polen und Deutschland: "Schickt uns unsere Ärzte zurück"

Deutschland hat Polen Hilfe zur Bewältigung der Corona-Krise angeboten, aber vorerst winkt die polnische Regierung ab - und beschwert sich über die Abwanderung von Ärzten. Viele Kliniken aber würden Hilfe gerne annehmen. Von Olaf Bock. | mehr

Meldung vom 19.11.2020 02:23:41

EU-Haushaltsstreit: Polens Poker ums Geld

Wie bisher sollen Polen und Ungarn zu den größten Empfängerländern von EU-Mitteln und Corona-Hilfen gehören. Trotzdem riskieren beide mit ihrem Veto alles. Wie passt das zusammen? Von Jan Pallokat. | mehr

Meldung vom 17.11.2020 18:37:25

EU-Haushaltsstreit: Auswege aus der Sackgasse

Im EU-Streit über Corona-Milliarden und Rechtsstaatsregeln sind die Positionen festgefahren. Wie kann es nach dem Veto von Ungarn und Polen weitergehen? Von Helga Schmidt. | 17.11.2020

Meldung vom 17.11.2020 12:29:31

Bundesregierung ruft Polen und Ungarn zu Ende der Blockade auf

Nach dem Veto Ungarns und Polens gegen das EU-Haushaltspaket hat die Bundesregierung beide Länder zum Ende ihrer Blockade aufgerufen. In der europäischen Volkspartei wird zudem der Ausschluss der ungarischen Fidesz diskutiert. | 17.11.2020

Meldung vom 17.11.2020 10:30:41

Kommentar: Die EU in Geiselhaft

Die EU darf sich die Blockade des EU-Haushalts durch Polen und Ungarn nicht gefallen lassen, meint Stephan Ueberbach. Erst recht mitten in der Corona-Krise. Der Streit um das Selbstverständnis der Union müsse jetzt ausgetragen werden. | 17.11.2020

Meldung vom 16.11.2020 17:37:43

EU-Haushalt: Ungarn und Polen blockieren

Es ist eine neue Krise zum ungünstigsten Zeitpunkt - die Blockade des EU-Haushalts durch Polen und Ungarn mitten in der Pandemie. Wie es nun weiter geht, ist offen. Sicher ist: Es stehen zähe Verhandlungen bevor. Von Holger Beckmann. | mehr

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