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POLEN - Nachrichten und Themen

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Meldung vom 28.07.2018 13:59:25

NS-Raubkunst: Die Heimkehr eines Gemäldes

Ist das Ölgemälde im Haus der Eltern Raubkunst? Allein in Polen wurden im Zweiten Weltkrieg bis zu 500.000 Kunstwerke gestohlen. Ein Enkel entschied sich, das Bild zurückzugeben. Von Olaf Bock und Jan Pallokat. | mehr

Meldung vom 27.07.2018 09:36:07

Polen: Tausende protestieren gegen Justizreform

Erneut sind in zahlreichen polnischen Städten Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Justizreform zu protestieren. Zugleich unterzeichnete Präsident Duda ein weiteres umstrittenes Gesetz. | mehr

Meldung vom 25.07.2018 13:10:30

Nicht jeder muss nach Polen ausgeliefert werden

Nach den polnischen Justizreformen sieht die EU die Rechtsstaatlichkeit gefährdet. Nun entschied der EuGH: In anderen EU-Ländern aufgegriffene mutmaßliche Straftäter müssen nicht zwingend nach Polen ausgeliefert werden. | mehr

Meldung vom 23.07.2018 20:06:11

Polens Oberste Richterin: "Eigenständigkeit der Justiz illusorisch"

Mit der polnischen Justizreform wurde die Präsidentin des Obersten Gerichts zwangspensioniert. Doch weil sie die Reform für gefährlich hält, kommt sie weiter zur Arbeit, sagt Gersdorf im tagesschau.de-Interview. | mehr

Meldung vom 04.07.2018 20:32:25

Richter-Streit in Polen: Gekommen, um zu bleiben

Polens oberste Verfassungsrichterin will nicht aufgeben. Trotz ihrer Zwangspensionierung erschien sie heute zu Arbeit. Doch womöglich setzt die Regierung einfach auf Zeit. Von Jan Pallokat. | mehr

Meldung vom 04.07.2018 10:57:18

Proteste gegen Zwangsruhestand für Richter in Polen

Die polnische Regierungspartei will mit einem neuen Gesetz viele Richter des Obersten Gerichts in Rente schicken. Doch es regt sich Widerstand - nicht nur bei der Präsidentin des Gerichts. | mehr

Meldung vom 02.07.2018 17:10:38

Justizreform in Polen schickt Richter in den Zwangsruhestand

Vordergründig geht es darum, das Rentenalter der Obersten Richter Polens herabzusetzen. Doch weil dies einer Entmachtung gleichkommt, leitete die EU nun ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen ein. Von Jan Pallokat. | mehr

Meldung vom 02.07.2018 14:53:12

Brüssel: Verfahren gegen Polen wegen Richter-Pensionierung

Im Streit über Polens Justizreform erhöht die EU-Kommission den Druck: Wegen der geplanten vorzeitigen Richter-Pensionierung am Obersten Gericht hat Brüssel ein Verfahren eingeleitet. Polen hingegen will hart bleiben. | mehr

Meldung vom 02.07.2018 13:59:13

Polen und die Rückführung: Eine Frage der Interpretation

Polen war eines von drei Ländern, das am Wochenende die beschleunigte Rückführung schnell dementierte. Das Rückführungsabkommen mit 14 EU-Ländern entpuppt sich als eine Interpretationsfrage. Von J. Pallokat. | mehr

Meldung vom 27.06.2018 19:48:44

Polen entschärft "Holocaust-Gesetz"

Polen hat überraschend das "Holocaust-Gesetz" abgeschwächt. Das Parlament billigte im Eilverfahren eine Gesetzesänderung, nach der Verstöße nicht mehr mit Haftstrafen geahndet werden. Präsident Duda unterschrieb es wenig später. | mehr

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