Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel | CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX

Neue SPD-Führung Trio kandidiert nicht für Parteivorsitz

Stand: 03.06.2019 15:58 Uhr

Die Ministerpräsidentinnen Schwesig und Dreyer sowie der hessische SPD-Politiker Schäfer-Gümbel übernehmen kommissarisch die SPD-Führung. Sie alle wollen sich aber nicht für den Parteivorsitz zur Verfügung stellen.

Den kommissarischen SPD-Parteivorsitz von Andrea Nahles übernehmen die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie der hessische SPD-Politiker Thorsten Schäfer-Gümbel. Den SPD-Parteivorsitz wollen sie aber auf keinen Fall übernehmen, bekräftigten alle drei bei der ersten gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin. Sie würden die Partei nur für den Übergang bis zu einer Neuwahl des Vorsitzenden führen, kündigte das Trio an. "Das schließt gleichzeitig aus, dass wir für den Parteivorsitz kandidieren", sagte Schwesig.

Dreyer betonte, dass sie die nächste Wahl in Rheinland-Pfalz antreten wolle und deshalb nicht für den Parteivorsitz kandidiere. Auch Schäfer-Gümbel äußerte, dass sich an seinen beruflichen Ambitionen nichts geändert habe. Er will sich im Herbst aus der Politik zurückziehen und wechselt als Arbeitsdirektor zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Schwesig will weiterhin ihr Amt als Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern ausfüllen.

Vorstandssitzung am 24. Juni

Vielmehr stehe bei dem Trio nun im Fokus, den Übergangsprozess nach dem Rückgang von Andrea Nahles zu gestalten. Die Vorstandssitzung am 24. Juni solle hierzu mehr Klarheit schaffen. Bei dieser solle über das Verfahren und die Struktur zum künftigen Parteivorsitz beraten werden. Ob die SPD künftig in einer Doppelspitze oder von einer einzelnen Person geführt werde, solle diskutiert werden. Thema solle auch sein, mit welchem Verfahren die SPD die Halbzeitbilanz der Koalition angehen wolle.

Das Trio wolle die SPD nun auch inhaltlich weiterführen. Wichtig sei: "Die Partei ist nicht kopflos und nicht führungslos", betonte Dreyer. Auch Schwesig kündigte an, dass das Trio Debatten in der Partei und im Land "in dieser schwierigen Phase begleiten" wolle. Schäfer-Gümbel richtete seine Worte auch in Richtung Genossen: "Wir brauchen jetzt die gesamte Partei". Das Motto der kommissarischen SPD-Führung sei laut Schäfer-Gümbel: "Alle für einen, einer für alle. Das haben wir uns fest versprochen."

"Machen Sie's gut"

Nahles trat am Vormittag im Parteivorstand offiziell zurück. Sie legt auch ihr Amt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion nieder. Nahles verließ das Willy-Brandt-Haus mit den Worten "Machen Sie's gut" - und der Vorstand tagte ohne sie weiter. Nahles zieht sich komplett in ihr Privatleben zurück; auch ihr Mandat als Bundestagsabgeordnete wird sie niederlegen.

Zeitplan durcheinandergewirbelt

Ursprünglich wollte die SPD im Dezember einen Parteikonvent abhalten, um eine Halbzeitbilanz ihrer Arbeit in der Großen Koalition zu ziehen und den Vorstand neu zu wählen. Doch ob dieser Zeitplan zu halten ist, ist mehr als fraglich - auch wenn es Stimmen gibt, die ein Vorziehen ablehnen, so wie Parteivize Karl Lauterbach: Das sei nicht sinnvoll, "weil wir dann gerade voll in der Arbeit sind, zum Beispiel an Gesundheitspolitik und Arbeitsmarktpolitik", und wenn man das dann unterbreche, werde die Bilanz zu mager sein, sagte Lauterbach der "Passauer Neuen Presse".

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 03. Juni 2019 um 12:00 Uhr.