Jens Spahn | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX

Gesetzentwurf Spahn will Masern-Impfpflicht durchsetzen

Stand: 05.05.2019 12:51 Uhr

Mit Bußgeldern und Kita-Ausschluss will Gesundheitsminister Spahn die geplanten Masern-Pflichtimpfungen durchsetzen. Die Maßnahmen sind Teil eines Gesetzentwurfs, den der CDU-Politiker jetzt vorlegte.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will verpflichtende Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder durchsetzen und dafür Geldstrafen von bis zu 2500 Euro und einen Ausschluss vom Kita-Besuch androhen. Die Maßnahmen sind Teil eines Gesetzentwurfs, den der CDU-Politiker nun vorlegte.

Peter Dalheimer, ARD Berlin, zu den Impfplänen von Gesundheitsminister Spahn
tagesschau24 15:00 Uhr, 05.05.2019

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

"Wir wollen alle Kinder schützen"

Zum Inhalt des geplanten Gesetzes sagte Spahn der "Bild am Sonntag": "Wir wollen alle Kinder davor schützen, sich mit Masern zu infizieren." Deswegen sollten alle, die eine Kita oder Schule besuchen, gegen Masern geimpft sein. Wer neu aufgenommen werde, müsse das nachweisen. Wer bereits in einer Einrichtung betreut werde, müsse den Nachweis bis zum 31. Juli nächsten Jahres nachreichen. "Alle Eltern sollen sicher sein können, dass ihre Kinder nicht von anderen mit Masern angesteckt und gefährdet werden."

Der Nachweis soll demnach über den Impfpass oder eine Impfbescheinigung erfolgen. "Wer aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden kann, muss auch das mit einer ärztlichen Bescheinigung nachweisen", sagte Spahn der Zeitung.

Kein Impfnachweis, keine Kita

Kinder ohne Impfschutz sollen künftig vom Kita-Besuch ausgeschlossen werden. "Schließlich sind in Kitas auch Kinder unter zehn Monaten, die noch nicht geimpft werden dürfen und damit besonders gefährdet sind."

Wegen der Schulpflicht ist ein Ausschluss aus der Grundschule nicht möglich. "Aber wer sein Kind nicht impfen lässt, dem drohen Bußgelder in Höhe von bis zu 2500 Euro." Diese würden durch die Gesundheitsämter veranlasst, kündigte Spahn an.

Laut Berechnungen des Robert-Koch-Instituts sind 93 Prozent der Kinder in Deutschland gegen Masern durchgeimpft. Spahn hält eine Impfpflicht für unerlässlich. "Ich will die Masern ausrotten", sagte Spahn der "BamS". Dafür müssten mindestens 95 Prozent zwei Masernimpfungen haben. "Diese Quote erreichen wir trotz aller Kampagnen und guten Appelle einfach nicht."

Gesetz noch in diesem Jahr?

Spahn hatte vor mehreren Wochen Vorschläge für eine Impflicht für Mai angekündigt. Der Koalitionspartner SPD unterstützt verpflichtende Masernimpfungen für Kinder in Kitas und Schulen. Im Bundestag hatten sich zudem Oppositionspolitiker dafür ausgesprochen.

Der Gesetzentwurf wird derzeit in der Regierung abgestimmt. Er rechne noch in diesem Jahr mit einer Entscheidung des Bundestages, sagte Spahn.

Spahn legt Gesetzentwurf zu Masern-Pflichtimpfungen vor
Thomas Kuhlmann, NDR
05.05.2019 06:25 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 05. Mai 2019 um 09:00 Uhr.

Darstellung: