Niedersachsen, Hannover: Ein Kinderarzt impft ein einjähriges Kind in den Oberschenkel mit dem Impfstoff Priorix (Lebendvirusimpfstoff gegen Masern, Mumps und Röteln) | Bildquelle: dpa

Bundesverfassungsgericht Eilanträge gegen Impfpflicht abgewiesen

Stand: 18.05.2020 16:30 Uhr

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen das Gesetz zur Masern-Impfpflicht für Kinder in Kitas und Schulen abgewiesen. Es gehe auch darum, eine Weiterverbreitung in der Bevölkerung zu verhindern, so die Richter.

Von Klaus Hempel, ARD-Rechtsredaktion

Das Infektionsschutzgesetz schreibt vor, dass Kinder, die in einer Kindertagesstätte oder in einer Kindertagespflege betreut werden, gegen Masern geimpft sein müssen - oder sie müssen eine Immunität gegen Masern aufweisen. Dagegen haben zwei Elternpaare vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) geklagt. Sie wollen ihre ungeimpften Kinder in einer Kita oder von einer Tagesmutter betreuen lassen.

In seiner Eilentscheidung gab das Bundesverfassungsgericht vorläufig bekannt: Es bleibt bis auf Weiteres bei der vorgeschriebenen Impfpflicht. Die Richter nahmen dabei eine Folgenabwägung vor und prüften: Welche Folgen wiegen schwerer? Wenn die Kinder ohne Impfung nicht in die Kita dürfen? Oder wenn die Kinder dies dürfen und dann unter Umständen andere anstecken?

Wohl der Anderen

Die Richter entschieden, dass die Impfpflicht weiterhin gelten soll, da es hierbei um den Grundrechtsschutz einer großen Zahl von Menschen gehe. Die Impfung diene dem besseren Schutz vor einer Maserninfektion. Es gehe auch darum, eine Weiterverbreitung in der Bevölkerung zu verhindern. Dies sei von besonders hohem Gewicht. Wann das BVerfG eine endgültige Entscheidung trifft, ist noch unklar.

(Aktenzeichen: 1 BvR 469/20 und 1 BvR 470/20)

BVerfG: Eilantrag gegen Masernschutzimpfung abgelehnt
Klaus Hempel, SWR
18.05.2020 15:48 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 18. Mai 2020 um 16:15 Uhr.

Darstellung: