Bundesarbeitsminister Hubertus Heil steht in seinem Büro. | Bildquelle: dpa

Coronavirus-Maßnahmen Geht die Kurzarbeit in die Verlängerung?

Stand: 26.07.2020 09:23 Uhr

Arbeitsminister Heil hält den erleichterten Zugang zur Kurzarbeit für so wichtig, dass er über eine Verlängerung nachdenkt. Unternehmen, die in Weiterbildung investieren, sollen künftig unterstützt werden.

Die Bundesregierung denkt über eine Verlängerung der erleichterten Kurzarbeitsregelung nach, die wegen der Corona-Pandemie im März geändert worden war. "Ich kann mir vorstellen, dass wir die erweiterten Möglichkeiten für Kurzarbeit verlängern", sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil der Nachrichtenagentur dpa. "Diese Möglichkeit habe ich per Rechtsverordnung. Darüber werden wir im September entscheiden."

Der SPD-Politiker denkt dabei auch über Modifikationen nach. "Wir wollen Anreize setzen, dass für diejenigen, die länger in Kurzarbeit sind, die Zeit sinnvoll mit Weiterbildung genutzt wird." In der ersten Phase des konjunkturellen Einbruchs sei dies auch deshalb nicht gegangen, weil Weiterbildung aus Gründen des Infektionsschutzes nicht habe angeboten werden können.

Wenn die Unternehmen wieder mehr zu tun hätten, dürfte der Fachkräftemangel wieder in den Fokus rücken, so Heil. Unternehmen, die in Weiterbildung investierten, würden auch unterstützt. "Da, wo Personal abgebaut wird, gibt es die Möglichkeit, mit Transfergesellschaften auch Qualifizierung zu verbinden und so neue Beschäftigungschancen zu sichern."

BA braucht Milliardenzuschuss

Zuletzt waren mehr als sechs Millionen Menschen in Deutschland in Kurzarbeit. Dies sei teuer für die Bundesagentur für Arbeit, betonte Heil. Massenarbeitslosigkeit wäre jedoch für Staat und Gesellschaft noch viel teurer.

"Die Krise ist so tiefgreifend, dass wir in diesem Jahr wahrscheinlich auch auf Liquiditätshilfen aus dem Bundeshaushalt angewiesen sein werden." Er rechnet damit, dass das Defizit der BA die Rücklagen von 26 Milliarden Euro übersteigen wird - um vermutlich vier Milliarden Euro. Diese Liquiditätshilfen seien über den beschlossenen Nachtragshaushalt sichergestellt, sagte Heil.

"Wir werden mit dem Haushalt für 2021 auch die Vorsorge dafür treffen müssen, dass die Bundesagentur auch im nächsten Jahr voll handlungsfähig bleibt", betonte der Bundesarbeitsminister.

"Normalmaß" in zwei bis drei Jahren

Detlef Scheele, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit | Bildquelle: Christian Marquardt/POOL/EPA-EFE
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BA-Chef Scheele rechnet mit einer längeren Erholungsphase.

Die Bundesagentur selbst rechnet mit einer längeren Erholungsphase des Arbeitsmarktes. "Bis wir wieder auf Normalmaß sind, das wird sicherlich bis 2022 oder 2023 dauern", sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, vor einigen Tagen.

Anfang des Monats waren 2,85 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet - 637.000 mehr als vor einem Jahr. Außerdem ist die Zahl der Hartz-IV-Empfänger gestiegen. Im Juni waren 4,076 Millionen Menschen auf Arbeitslosengeld II angewiesen. Das 152.000 Personen mehr als im Juni 2019.

Über dieses Thema berichtete MDR aktuell am 26. Juli 2020 um 18:07 Uhr.

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