Afd-Politiker Otten im Bundestag - zusammen mit Fraktionschefin Weidel | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX

Wahl des Bundestagsvizepräsidenten Auch der dritte AfD-Kandidat fällt durch

Stand: 11.04.2019 16:48 Uhr

355 Stimmen hätte er gebraucht, um als Bundestagsvize gewählt zu werden. Doch davon war auch der dritte Kandidat, den die AfD aufgestellt hat, weit entfernt. Die Partei will mit Verteidigungspolitiker Otten aber erneut antreten.

Die AfD ist erneut mit dem Versuch gescheitert, einen Abgeordneten aus ihren Reihen zum Bundestagsvizepräsidenten wählen zu lassen. Im ersten Wahlgang entfielen auf den Abgeordneten Gerold Otten vom Landesverband Bayern 210 Ja-Stimmen, 393 Parlamentarier votierten gegen ihn, 31 enthielten sich.

In diesem ersten Wahlgang wäre die sogenannte Kanzlermehrheit von derzeit 355 Stimmen erforderlich gewesen. Insgesamt sind drei Wahlgänge möglich, in der dritten Abstimmungsrunde würde dann eine einfache Mehrheit der Ja-Stimmen ausreichen. Für das Bundestagspräsidium wird in geheimer Wahl abgestimmt.

Otten im Bundestag | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX
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Otten kritisierte das Verhalten der anderen Parteien im Bundestag.

AfD will Otten erneut aufstellen

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland kündigte bereits an, Otten werde nochmals als Kandidat aufgestellt. Der Vorgang belege, "dass es überhaupt nicht um Personen geht". Otten warf den anderen Parteien vor, sie setzten "ihre Obstruktionspolitik" fort.

Der 63-Jährige ist seit 2017 im Deutschen Bundestag und Mitglied im Verteidigungsausschuss. Nach 20 Jahren als Berufssoldat bei der Bundeswehr arbeitete er lange Jahre für den europäischen Luft- und Raumfahrtkonzern Airbus.

Aus Kreisen der Union war im Vorfeld der Abstimmung zu vernehmen, Otten gelte dort als gemäßigter Vertreter der AfD. Unter anderem von Seiten der Grünen war hingegen angeführt worden, Otten habe an dem "Trauermarsch" der AfD in Chemnitz teilgenommen - in einer Reihe mit Björn Höcke, Andreas Kallbitz und anderen Vertretern des rechtsnationalen Flügels der Partei.

Konkrete Vorwürfe gegen Glaser

Otten ist bereits der dritte Kandidat, den die AfD nominiert hat. In der vergangenen Woche war die Juristin Mariana Harder-Kühnel aus Hessen im dritten Wahlgang abgelehnt worden - noch weitaus deutlicher als jetzt Otten.

Vor ihr hatte der Bundestag Albrecht Glaser drei Mal durchfallen lassen. Während Angehörige anderer Fraktionen bei Glaser vor allem Äußerungen zur Religionsfreiheit von Muslimen in Deutschland moniert hatten, gab es gegen Harder-Kühnel keine konkreten persönlichen Vorwürfe. Mehrere Abgeordnete begründeten ihr Nein damit, allgemein kein Vertrauen in die AfD zu haben.

Nach den Statuten des Bundestags steht jeder Fraktion ein Stellvertreterposten des Präsidenten zu. Bundestagspräsident ist Wolfgang Schäuble von der CDU. Der jeweils vorsitzende Präsident leitet die Bundestagssitzungen, überwacht die Redezeit der Abgeordneten, kann Ermahnungen aussprechen und auch des Saals verweisen. Vizepräsidenten sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Die Linke) und Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen).

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 11. April 2019 um 17:00 Uhr.

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