Olaf Scholz steht hinter drei Mikrofonen während eines Statements vor Medienvertretern.

Sondierungen von SPD, Grünen und FDP "Morgen geht es dann los"

Stand: 06.10.2021 15:01 Uhr

Die Zeichen bei der Suche nach einer neuen Bundesregierung stehen klar auf Ampel: Schon morgen wollen SPD, Grüne und FDP zu dritt beraten. Gespräche mit der Union sind vorerst nicht geplant - vor allem aus Sicht der CSU eine klare Absage an Jamaika.

Kurz und knapp äußerten sich der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum Schritt in die Dreiergespräche mit Grünen und FDP auf der Suche nach einer Regierungskoalition.

"Morgen geht es dann los", sagte Scholz. Das Ergebnis der Bundestagswahl sei ein klarer Auftrag an die drei Parteien, gemeinsam eine Regierung zustande zu bringen. "Das ist der Wille des Bürgers", so Scholz.

Gleichzeitig betonte der Noch-Finanzminister die gemeinsamen Zielsetzungen von SPD, Grünen und FDP - etwa, den Klimawandel schnell aufzuhalten, mehr Respekt in der Gesellschaft zu erreichen, genauso wie Modernisierung. Es müsse eine Regierung gebildet werden, die "Fortschritt in Deutschland" zustande bringen könne.

Ähnliche Worte von Esken: Sie sei überzeugt, dass die drei möglichen Regierungspartner einen "gemeinsamen Faden" finden könnten. Und auch Walter-Borjans griff auf das entscheidende Wort "gemeinsam" zurück und sprach von der "gemeinsamen Vorstellung davon, wie wir das Land gut in die Zukunft führen können".

Keine parallelen Gespräche mit Union

Zuvor hatten sich Grüne und FDP darauf geeinigt, der SPD anzubieten, in Sondierungsgespräche über eine Ampel-Koalition einzusteigen. FDP-Chef Christian Lindner bat nach eigener Aussage Scholz bereits für morgen Gespräche an. Sowohl Grüne als auch FDP erteilten parallel laufenden Gesprächen mit der Union eine Absage.

Söder: "De-facto-Absage an Jamaika"

Mit der Ankündigung der Dreier-Beratungen mehren sich in der Union die Stimmen, die eine Jamaika-Koalition kaum noch für realistisch halten.

So sprach CSU-Chef Markus Söder sowohl von einer "de-facto-Absage an Jamaika" als auch von einer "klaren Vorentscheidung". Die Union habe nur noch eine Chance auf das Mitregieren, wenn das Ringen um ein Ampel-Bündnis scheitern würde, stellte Söder klar. Ähnlich äußerten sich unter anderem CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt oder Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier.

Auch Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet kündigte an, die Entscheidung von SPD, Grünen und FDP zu respektieren, betonte jedoch, die Union bleibe weiterhin gesprächsbereit.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 06. Oktober 2021 um 14:00 Uhr.