Reisende stehen am Hamburger Flughafen vor einer Anzeigetafel. | dpa

Pläne der Regierung Reisen in 31 Länder bald möglich?

Stand: 26.05.2020 17:52 Uhr

Ab dem 15. Juni will die Bundesregierung die weltweite Reisewarnung teilweise aufheben. Geplant ist einem Bericht zufolge, dass Reisen in 31 europäische Staaten möglich sein sollen - sofern es die Infektionslage zulässt.

Die Bundesregierung will die weltweite Reisewarnung für Touristen ab dem 15. Juni für 31 europäische Staaten aufheben. Das geht aus dem Entwurf für ein Eckpunktepapier mit dem Titel "Kriterien zur Ermöglichung des innereuropäischen Tourismus" hervor, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.

Neben den 26 Partnerländern Deutschlands in der Europäischen Union gehören dazu das aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Voraussetzung für die Aufhebung ist, dass die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie dies zulässt.

Der Entwurf soll möglicherweise bereits am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden.

Ein einmaliger Schritt

Bundesaußenminister Heiko Maas hatte die weltweite Reisewarnung am 17. März ausgesprochen - ein bisher einmaliger Schritt. Bisher wurden Reisewarnungen nur bei einer Gefahr für Leib und Leben vor allem in Kriegebieten wie Syrien oder Afghanistan verhängt. In den vergangenen Wochen wurden mehr als 240 000 wegen gekappter Flug- und Fährverbindungen gestrandete Touristen in einer beispiellosen Aktion nach Deutschland zurückgeholt.

Dass die Reisewarnung ab dem 15. Juni aufgehoben werden sollte, teilte Maas dann am 17. Mai im Bericht aus Berlin mit.

Die Aufhebung der Reisewarnung soll nun gerade rechtzeitig vor der Ferienzeit das Startsignal für grenzüberschreitenden Sommerurlaub in Europa geben. Man lasse sich dabei von dem Gedanken leiten, "dass die Wiederbelebung des Tourismus wichtig ist sowohl für Reisende und die deutsche Reisewirtschaft als auch für die wirtschaftliche Stabilität in den jeweiligen Zielländern", heißt es in dem schon weitgehend abgestimmten Entwurf aus dem Auswärtigen Amt.

Individuelle Reisehinweise für jedes einzelne Land

Die Reisewarnung soll durch individuelle Reisehinweise ersetzt werden, die für jedes einzelne Land die Risiken aufzeigen sollen. Um einen möglichst guten Schutz der Touristen vor einer Corona-Infektion zu gewährleisten, will sich die Bundesregierung in der EU für eine Reihe gemeinsamer Kriterien einsetzen. Unter anderem schlägt sie die Übernahme der Obergrenze von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen durch die anderen europäischen Länder vor.

Konzepte zu allgemeinen Hygieneregeln

Zudem sollen die einzelnen Länder "tragfähige Konzepte" zur Einhaltung von Abstandsregeln und zur Handhygiene, zum Tragen von Masken, und zur Belüftung und Desinfektion von Räumen entwickeln. Die Schutzkonzepte sollen auch Pläne für den Fall der Erkrankung von Urlaubern enthalten sowie hinreichende Testkapazitäten, Quarantäne- und Behandlungsmöglichkeiten nachweisen.

Zudem müssten die Empfehlungen der EU-Kommission für die Sicherheit von Passagieren und Personal in Transportmitteln wie Flugzeugen umgesetzt werden, heißt es in dem Papier aus dem Außenministerium. Die Europäische Kommission soll ein Verfahren zur Bewertung der ergriffenen Schutzmaßnahmen entwickeln, heißt weiter. Auf dieser Grundlage wollen die zuständigen Bundesministerien dann "einvernehmliche Empfehlungen zu Schutzmaßnahmen" aussprechen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 26. Mai 2020 um 08:24 Uhr.

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Moderation 26.05.2020 • 13:36 Uhr

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