Das Saarland hat damit angefangen, die Grenzbarrikaden zu demontieren. | Bildquelle: dpa

Grenzverkehr Ein bisschen offener

Stand: 17.05.2020 09:56 Uhr

Grenzüberquerungen zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz sind seit heute wieder etwas einfacher. Voraussetzung für die Ein- und Ausreisenden: ein ausgefülltes Formular - und der richtige Grund.

Deutschland, Österreich und die Schweiz haben die Regeln für den grenzüberschreitenden Verkehr gelockert. Die Einreise ist in beide Richtungen wieder möglich, wenn man seinen Lebenspartner oder Verwandte besuchen oder an wichtigen Familienanlässen teilnehmen will. Gleiches gilt für Besitzer von Grundstücken, Schrebergärten sowie von Landwirtschafts-, Jagd- oder Forstflächen, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Ebenso dürfen Menschen einreisen, die Tiere versorgen müssen.

Nach zwei Monaten ist seit heute auch die Grenze zu Luxemburg wieder geöffnet. Zuvor waren die Absperrungen an den Grenzübergängen abgebaut worden. Nach Angaben der Bundespolizei in Trier waren insgesamt gut ein Dutzend Übergänge in Rheinland-Pfalz an der deutsch-luxemburgischen Grenze gesperrt - der Verkehr war über überwachte Übergänge gelenkt worden. Die Kontrollen und Sperrungen hatten in der Region heftige Kritik ausgelöst.

Erste Lockerungen bei Kontrollen an den deutschen Grenzen
tagesschau 20:00 Uhr, 16.05.2020, Verena Bisle, SR

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Nur mit Selbsterklärung

Das Bundesinnenministerium begründete die Lockerungen an den Grenzen zu Österreich und der Schweiz mit der Entwicklung bei der Eindämmung des Coronavirus. Die Grenzkontrollbehörden seien entsprechend informiert. Wer eine dieser Lockerungen in Anspruch nehmen will, muss eine Selbsterklärung ausfüllen und diese am Grenzübergang bei einer Kontrolle vorweisen können. Das Formular kann auf der Website der Bundespolizei unter "bundespolizei.de" heruntergeladen und ausgedruckt werden. Falsche Angaben oder Missbrauch können nach Maßgabe der jeweiligen innerstaatlichen Bestimmungen geahndet werden.

Wer in Österreich zur Pflege oder Nutzung von Grundstücken einreist, muss dort bis auf Weiteres einen Haupt- oder Nebenwohnsitz haben. Zudem brauchen Gründstückbesitzer nach wie vor ein ärztliches Zeugnis mit einem negativen Corona-Test, der nicht älter als vier Tage ist.

Lockerungen zu Frankreich

Auch die Grenzkontrollen zu Frankreich werden gelockert: Es dürfen künftig wieder alle Übergänge genutzt werden. Statt systematischer Kontrollen werde es dort nur noch "Stichprobenkontrollen" geben. Zwischen Kehl am Rhein und Frankreich dürfen vor allem Familien, die sich auf beide Rheinseiten verteilen, die Grenzen passieren, teilt die Stadt Kehl auf ihrer Website mit: Unverheiratete Paare ohne gemeinsamen Wohnsitz dürften sich wieder treffen; Familien wichtige Familienfeste wieder gemeinsam feiern oder Angehörige im Altersheim auf der anderen Rheinseite besuchen.

Eine komplette Aufhebung der Reisebeschränkungen zwischen Deutschland, Österreich, der Schweiz und Frankreich soll es laut Bundesinnenministerium am 15. Juni geben. An der Grenze zu Italien bleiben alle Einreisebeschränkungen bis auf Weiteres in Kraft. Das Land selbst hat in der Nacht zum Samstag angekündigt, dass Einreisen nach Italien ab Anfang Juni möglich sein sollen.

Auch Einreise für Ausländer erleichtert

Die Bundespolizei lockert zudem die strengen Regeln für einreisende Ausländer an den deutschen Landgrenzen. Seit heute dürfen Reisende ohne deutsche Staatsangehörigkeit neben Ehe- und eingetragenen Partnern auch Lebensgefährten und Verwandte besuchen, wie die Beamten mitteilten. Wichtige familiäre Anlässe wie Hochzeiten, Begräbnisse oder religiöse Feiern gelten nun als triftige Gründe, um nach Deutschland einreisen zu können. Erlaubt wird auch die Einreise für ein Studium oder eine Berufsausbildung, ebenso wenn jemand nach seiner Eigentums- oder Mietwohnung schauen will.

Die Lockerungen beziehen sich laut Bundespolizei nur auf die Landbinnengrenzen. Für die Luftgrenzen zu Italien und Spanien blieben die Regeln unverändert. Auch Einreisen aus touristischen Gründen oder zum Einkaufen sind demnach weiter nicht gestattet.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 16. Mai 2020 um 09:50 Uhr.

Darstellung: