Polizei und Verhaftete in Ellwangen | Bildquelle: dpa

Problem bei Abschiebungen Jeder Zweite taucht vorher unter

Stand: 15.07.2018 12:41 Uhr

Etwa die Hälfte aller Abzuschiebenden taucht offenbar unter, wenn die Rückführung droht. Nicht nur deshalb ging in diesem Jahr bislang die Zahl der tatsächlich erfolgten Abschiebungen zurück.

Offenbar wird jeder zweite Abzuschiebende von der Polizei am Rückführungstermin nicht an seinem Meldeort angetroffen. Das gehe aus einer internen Auswertung der Bundespolizei hervor, schreibt die "Welt am Sonntag". Demnach wurden im laufenden Jahr bis Ende Mai von rund 23.900 angekündigten Rückführungen nur rund 11.100 vollzogen.

Von den etwa 12.800 Abschiebebemühungen, die in der letzten Phase scheiterten, seien etwa 11.500 Personen am vorgesehenen Termin nicht angetroffen worden oder sogar dauerhaft untergetaucht gewesen.

Mehr angekündigte, aber weniger vollzogene Abschiebungen

In den übrigen rund 1300 gescheiterten Versuchen mussten die Abschiebungen dem Bericht zufolge aus verschiedenen Gründen abgebrochen werden. So habe in rund 150 Fällen der Pilot die Mitnahme des Ausreisepflichtigen abgelehnt. In mehr als 500 Fällen seien Abschiebungen wegen aktiven oder passiven Widerstands abgebrochen worden - eine Steigerung um mehr als 200 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Im Vergleich zum Vorjahr sank die Zahl der erfolgreichen Abschiebungen dem Bericht zufolge merklich. Zwar seien 17 Prozent Abschiebungen angekündigt worden, die tatsächlich erfolgten Abschiebungen seien jedoch um vier Prozent zurückgegangen.

Abgelehnte Asylbewerber steigen in ein Flugzeug (Archivbild) | Bildquelle: dpa
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Manchmal lehnt auch der Pilot die Mitnahme eines Ausreisepflichtigen ab.

Polizei fordert Abschiebungshaft

Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Ernst Walter, sagte der Zeitung, das Abtauchen lasse sich nur durch eine "viel stärkere Nutzung der Abschiebungshaft" verhindern.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil kritisierte derweil die Bundesländer, weil seiner Meinung nach zunehmend gut integrierte Flüchtlinge abgeschoben werden. "Tatsächlich habe ich manchmal das Gefühl, dass die falschen Menschen Deutschland verlassen müssen", sagte der SPD-Politiker der "Augsburger Allgemeinen". Er warnte vor negativen Folgen für die Integrationsbemühungen der Gesellschaft und insbesondere der Unternehmen, die Flüchtlinge einstellen.

Hubertus Heil | Bildquelle: dpa
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Bundesarbeitsminister Heil hat das Gefühl, "dass die falschen Menschen Deutschland verlassen müssen".

Heil kritisiert Abschiebung integrierter Flüchtlinge

Die SPD habe in der vergangenen Legislaturperiode dafür gesorgt, "dass junge Flüchtlinge, die in Ausbildung sind, diese abschließen können und danach die Chance haben, zwei Jahre in Deutschland zu bleiben", betonte Heil. Diese sogenannte Drei-plus-zwei-Regel werde jedoch in den Bundesländern unterschiedlich gehandhabt. "Besonders schlecht" laufe das in Bayern.

Heil räumte zugleich anhaltende Defizite bei der Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ein. 220.000 Flüchtlinge hätten zwar inzwischen eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit aufgenommen, "doch die Zahlen sind natürlich noch zu niedrig", sagte er. "Es würde sehr helfen, wenn der Aufenthaltsstatus von Flüchtlingen schneller und sicherer geklärt werden könnte."

Über dieses Thema berichtete am 15. Juli 2018 Inforadio um 08:24 Uhr und Deutschlandfunk um 13:00 Uhr.

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