Werbung für den 5G-Standard | Bildquelle: AP

Auktionserlöse Wohin fließt das 5G-Geld?

Stand: 13.06.2019 13:49 Uhr

Die Regierung will die zusätzlichen 5G-Milliarden für die Digitalisierung von Schulen und den Netzausbau einsetzen. Doch über einen Fonds könnte sie damit indirekt auch Haushaltslöcher stopfen.

Von David Zajonz, ARD-Hauptstadtstudio

Es ist ein unerwarteter Geldsegen für den Bundeshaushalt: 6,5 Milliarden Euro nimmt der Staat durch die 5G-Versteigerung ein. Im Vorfeld hatten Experten mit deutlich weniger gerechnet, Finanzminister Olaf Scholz hat nun rund 1,5 Milliarden Euro mehr in der Kasse als gedacht. Dieses Geld zahlen die Telekommunikationsfirmen an den Staat dafür, dass sie die 5G-Frequenzen nutzen dürfen. Scholz verspricht, dass er damit keine Löcher im Bundeshaushalt stopfen will, sondern dass das Geld in die digitale Infrastruktur investiert wird.

Bundesverkehrsminister Scheuer, der auch für die digitale Infrastruktur zuständig ist, hat erklärt, was das heißt: 30 Prozent des Geldes sollen in die Digitalisierung von Schulen fließen. So könnten beispielsweise Schüler davon Tablet-Computer bekommen. 70 Prozent des Geldes sollen in den Netzausbau investiert werden. Damit ist wahrscheinlich auch kabelgebundenes Internet gemeint.

Milliardenkosten für die Telekom-Branche
tagesschau 20:00 Uhr, 13.06.2019, Johanna Wahl, SWR

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Nicht komplett für 5G-Netz

Das heißt: Die Einnahmen aus der 5G-Versteigerung werden nicht oder zumindest nicht komplett dazu genutzt, den Ausbau des superschnellen 5G-Netzes zu fördern, sondern auch für andere Digitalprojekte.

Das heißt auch: Für den 5G-Ausbau steht durch den hohen Auktionserlös insgesamt weniger Geld zur Verfügung. Denn den Mobilfunkkonzernen, also Telekom, Vodafone, O2 Telefónica und 1&1 Drillisch, fehlt jetzt Geld, das sie sonst für den Netzausbau hätten benutzen können.

Indirekt doch gegen Haushaltslöcher?

Indirekt könnten die Zusatzeinnahmen also doch für das Stopfen von Haushaltslöchern genutzt werden. Denn im Koalitionsvertrag haben Union und SPD einen Gigabitinvestitionsfonds von zehn bis zwölf Milliarden Euro vereinbart. Unter anderem für den Netzausbau und die Digitalisierung von Schulen. Diese Summe war also ohnehin schon geplant. Wären die 5G-Einnahmen geringer ausgefallen, hätte der Finanzminister das Geld für diesen Fonds wohl von anderswo holen müssen.

Irgendwie fließt das viele 5G-Geld also doch in den Haushalt und nicht nur in den Ausbau digitaler Infrastruktur.

Wohin fließt das Geld aus der 5G-Versteigerung?
David Zajonz, ARD Berlin
13.06.2019 14:22 Uhr

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 13. Juni 2019 um 11:30 Uhr.

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David Zajonz | Bildquelle: Jens Jeske/www.jens-jeske.de Logo WDR

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