Containerhafen | Bildquelle: imago/Rüdiger Wölk

Handelsgespräche USA und China drohen - und verhandeln

Stand: 10.05.2019 08:37 Uhr

Die USA haben die Sonderzölle auf chinesische Waren deutlich erhöht. Die Abgaben auf Importe im Wert von 200 Milliarden Dollar steigen von bisher zehn auf 25 Prozent. Die Verhandlungen mit China gehen aber weiter.

Genau darüber wollte Chinas Vize-Ministerpräsident Liu He in Washington verhandeln - jetzt sind sie formal in Kraft getreten: Seit dem Morgen gelten die höheren US-Sonderzölle auf Wareneinfuhren aus China. Die Sonderabgaben auf chinesische Importe im Wert von 200 Milliarden Dollar stiegen von bisher zehn auf 25 Prozent.

US-Behörden teilten allerdings mit, dass Waren, die China bereits verlassen haben, noch mit den niedrigeren Zöllen abgefertigt werden sollen, wenn sie in den USA eintreffen - der Transport über den Pazifischen Ozean dauert 13 bis 15 Tage.

USA erhöhen Zölle auf Importe aus China
tagesschau 12:00 Uhr, 10.05.2019, Mario Schmidt, ARD Peking

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Hoffnung auf beiden Seiten

Ungeachtet dessen gehen die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen den USA und China in Washington weiter, um möglicherweise doch noch eine Einigung zu erzielen. US-Präsident Donald Trump hält diese weiterhin für möglich. Schließlich sei Chinas stellvertretender Regierungschef eigens nach Washington gereist. Und einen Brief hatte er auch dabei, so Trump. "Lass uns zusammenarbeiten, steht darin. Aber sie wollen das Abkommen neu verhandeln, zum Beispiel zum Diebstahl geistigen Eigentums. Sie wollen viele Teile neu verhandeln, das geht nicht", kritisierte Trump.

Zu seinen Forderungen gehören eine Öffnung des chinesischen Marktes, ein besserer Schutz von geistigem Eigentum und weniger Zwang zu Technologie-Transfers in der Volksrepublik. Bis zum vergangenen Wochenende sprach vieles für eine Einigung im Handelskonflikt. Dann gab es aber offenbar einen heftigen Streit über Formulierungen in einem Entwurf für ein Abkommen zwischen beiden Seiten. US-Regierungskreisen zufolge hat China bei nahezu allen Punkten einen Rückzieher gemacht. In einer fast 150-seitigen Vorlage habe China systematisch Passagen gestrichen, die zu Kernforderungen der US-Seite gehörten.

Chinas Vizepremier He betonte, dass Sonderzölle keine Lösung seien. In einem im chinesischen Staatsfernsehen CCTV ausgestrahlten Interview sagte er, dass es weiter Hoffnung gebe. "Wir wollen einige der Differenzen ehrlich, zuversichtlich und rational lösen." Das chinesische Handelsministerium hingegen drohte erneut mit "notwendigen Gegenmaßnahmen". Man bedauere die Zollerhöhung "zutiefst".

Zölle bereits für Januar angekündigt

He war zuvor von US-Finanzminister Steven Mnuchin und dem US-Handelsbeauftragen Robert Lighthizer empfangen worden. Beide unterrichteten anschließend den Präsidenten. Über Ergebnisse der Gespräche wurde zunächst nichts bekannt.

Trump hatte China einen Bruch von Vereinbarungen vorgeworfen, die in den monatelang anhaltenden Gesprächen bereits getroffen worden waren. China wolle nachverhandeln. Der Prozess, der zu einem Abkommen führe, gehe Trump aber zu langsam voran.

Damit begründete er die Erhöhung der Zölle. Angekündigt waren diese bereits für Januar. Beide Seiten hatten sich jedoch im Dezember auf einen vorübergehenden Waffenstillstand in dem Handelskonflikt geeinigt.

Mit Informationen von Torsten Teichmann, ARD-Studio Washington

Handelskonflikt USA vs China: Ab Mitternacht höhere Zölle
Torsten Teichmann, ARD Washington
10.05.2019 06:57 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 10. Mai 2019 um 09:00 Uhr.

Darstellung: