Das Gefängnis in Silivri, in der Nähe von Istanbul | Bildquelle: dpa

Nach Aussage von Yücel Türkei weist Folter-Vorwürfe zurück

Stand: 12.05.2019 11:20 Uhr

Die Türkei wehrt sich gegen Vorwürfe des Journalisten Yücel, im Gefängnis gefoltert worden zu sein. Auch eine Mahnung des Auswärtigen Amtes wies die türkische Regierung zurück.

Das türkische Außenministerium hat den Vorwurf des Journalisten Deniz Yücel zurückgewiesen, er sei während seiner Haftzeit in der Türkei gefoltert worden. Auch die darauf folgende Mahnung des Auswärtiges Amtes, sich an die Anti-Folterkonvention der Vereinten Nationen zu halten, wies das Ministerium zurück.

Die zuständige Staatsanwaltschaft habe den Vorfall untersucht und entschieden, das Verfahren einzustellen. Die gegenstandslosen Anschuldigungen zielten darauf ab, die Türkei schlecht zu machen. Auch die Stellungnahme aus dem deutschen Außenministerium sei völlig unbegründet. Alle türkischen Gefängnisse könnten "durch internationale Mechanismen überprüft" werden.

Eingang zum Hochsicherheitsgefängnis Silivri, wo der Ergenekon-Prozess stattfindet
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Yücel hatte ausgesagt, im Gefängnis in Silivri gefoltert worden zu sein.

Vorwurf: Schläge, Tritte, Erniedrigung während der Haft

Yücel hatte in dem von der türkischen Justiz gegen ihn angestrengten Prozess ausgesagt, dass er während seiner Haftzeit gefoltert worden sei. In der schriftlichen Fassung der Aussage erwähnt Yücel Schläge, Tritte, Erniedrigungen und Drohungen durch Vollzugsbeamte in seinen ersten Tagen im Hochsicherheitsgefängnis Silivri bei Istanbul.

Weiter hatte Yücel ausgesagt, er habe nach den Vorfällen Strafanzeige in der Türkei erstattet. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft seien jedoch eingestellt worden, ohne dass er angehört worden sei.

Deniz Yücel, Journalist der "Welt", im Amtsgericht Berlin-Tiergarten, 10.05.2019 | Bildquelle: dpa
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Yücel erhob seine Vorwürfe im Amtsgericht Berlin-Tiergarten.

Nach den Vorwürfen hatte das Auswärtige Amt die Regierung in Ankara aufgefordert, sich an die Anti-Folterkonvention der Vereinten Nationen zu halten - ohne dabei direkt auf die Foltervorwürfe Yücels einzugehen. "Wir verurteilen jede Form von Folter und Misshandlung, sie stehen außerhalb des Rechts." Die türkische Regierung solle "sich an die internationalen Standards halten, zu denen sie sich selbst verpflichtet hat", so eine Sprecherin des Ministeriums.

Bei Verurteilung drohen 18 Jahre Haft

Yücel saß bis Februar 2018 ein Jahr lang ohne Anklageschrift in der Türkei im Gefängnis. In Istanbul wird ihm derzeit in Abwesenheit der Prozess gemacht, unter anderem wegen "Propaganda für eine Terrororganisation". Das dortige Gericht hatte zugestimmt, dass der Angeklagte im Rahmen der Rechtshilfe vor einem Richter in Deutschland aussagen darf. Im Falle einer Verurteilung drohen Yücel bis zu 18 Jahre Haft.

Türkei weist Foltervorwürfe von Deniz Yücel zurück
Karin Senz, ARD Istanbul
12.05.2019 12:04 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 12. Mai 2019 um 12:00 Uhr.

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