Xi Jinping, Präsident von China, trifft sich mit Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam. | Bildquelle: dpa

Treffen von Xi und Lam Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Stand: 05.11.2019 08:27 Uhr

Vor dem Hintergrund der Proteste in Hongkong hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Hongkongs Regierungschefin Lam demonstrativ den Rücken gestärkt. Bei einem Treffen sagte er ihr jedoch deutlich, was er von ihr erwartet.

Von Axel Dorloff, ARD-Studio Peking

Die Zentralregierung in Peking habe großes Vertrauen in Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam. Man sei von ihrer Arbeit und ihrem Team voll und ganz überzeugt - das sagte Staats- und Parteichef Xi Jinping laut amtlicher Nachrichtenagentur Xinhua bei einem Gespräch mit Lam in Shanghai. Die wichtigste Aufgabe für Hongkong sei es, die Gewalt in der Sonderverwaltungszone einzudämmen und das Chaos in Übereinstimmung mit den Gesetzen zu stoppen.

Chinas Präsident Xi Jinping unterstützt Hongkongs Regierungschefin Lam
tagesschau24 11:00 Uhr, 05.11.2019

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Das Treffen der beiden kam überraschend. Xi und Lam sind derzeit in Shanghai, dort findet eine große Import-Export-Messe statt. Morgen wird Lam in Peking erwartet, dort soll sie mit dem für Hongkong zuständigen Staatsratsmitglied zusammentreffen.

Peking will politischen Einfluss in Hongkong verstärken

Erst vergangene Woche hatte Chinas politische Führung angedeutet, den Zugriff auf Hongkong zu verstärken. Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei beschloss zum Abschluss seiner Plenarsitzung in Peking, das Rechtssystem in Hongkong zum Schutz der nationalen Sicherheit auszubauen. Auch das System zur Auswahl des Hongkonger Regierungschefs und anderer politischer Beamter solle verbessert werden. Was das konkret heißen soll, ging aus dem sehr vage gehaltenen Kommuniqué aber nicht hervor.

Seit Anfang Juni demonstrieren in Hongkong Hunderttausende Menschen gegen die eigene Regierung und den wachsenden Einfluss der Pekinger Führung auf die ehemalige britische Kronkolonie. Zuletzt kam es am Wochenende wieder zu schweren Zusammenstößen von Polizei und Demonstranten. 

Chinas Präsident Xi Jinping stützt Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam
Axel Dorloff, ARD Peking
05.11.2019 07:41 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 05. November 2019 um 09:00 Uhr.

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