William Barr | Bildquelle: AFP

Proteste gegen Rassismus US-Justizminister räumt Missstände ein

Stand: 04.06.2020 21:19 Uhr

Der amerikanische Justizminister hat eingeräumt, dass Rassismus bei der Strafverfolgung in den USA ein Problem sei, welches angegangen werden müsse. Gleichzeitig beschuldigte er ausländische Akteure, Proteste im Land zu befeuern.

Vor dem Hintergrund der Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA hat Justizminister William Barr grundlegende Missstände im Land eingeräumt. "George Floyds Tod war nicht der erste dieser Art", sagte er. Es sei nicht zu leugnen, dass viele Schwarze Zweifel an der Strafjustiz im Land hätten: "Das muss sich ändern." Es müsse sichergestellt werden, dass Rassismus bei der Strafverfolgung keine Rolle spiele. Mit Blick auf Floyds Tod versprach Barr, man werde hart dafür arbeiten, dass aus Schlechtem etwas Gutes herauskomme.

Der 46-jährige Floyd war vor knapp zehn Tagen im Zusammenhang mit einem gewaltsamen Polizeieinsatz in Minneapolis gestorben. Das brutale Vorgehen der Polizei löste Demonstrationen und Proteste im ganzen Land aus, die teilweise in Ausschreitungen und Plünderungen ausarteten.

US-Regierung beschuldigt ausländische Akteure

Barr sagte nun, die Demonstranten protestierten überwiegend friedlich. Ausschreitungen, Plünderungen und Gewalt würden jedoch nicht geduldet. Barr beschuldigte jedoch auch ausländische Akteure, die Proteste und die Spaltung im Land zu befeuern. Diese mischten auf allen Seiten mit. Es gebe Belege, wonach "die Antifa und andere ähnliche extremistische Gruppen" sowie "Akteure verschiedener politischer Überzeugungen" darin verwickelt gewesen seien, zu Gewalthandlungen anzustiften.

Merkel spricht von Mord

Auch in Deutschland sorgt der tödliche Polizeieinsatz gegen Floyd für Entsetzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete ihn in der ARD-Sendung "Farbe bekennen" als Mord: "Dieser Mord an George Floyd ist schrecklich. Er ist Rassismus." Mit Blick auf die Proteste sagte Merkel: "Ich vertraue auf die demokratische Kraft der Vereinigten Staaten von Amerika, dass sie mit dieser schwierigen Situation fertig werden."

Zuvor hatte sich Merkel im ZDF auch zum Umgang des US-Präsidenten Donald Trump mit den Protesten geäußert: "Meine Ansprüche an Politik sind immer, dass man auch versucht, zusammenzubringen und zu versöhnen", sagte die Kanzlerin. Trumps Politikstil sei "schon ein sehr kontroverser".

Kritik an Trump

Trump hatte die Proteste angeheizt, indem er einen Einsatz der Armee ins Spiel brachte. Damit löste er heftige Kritik aus - unter anderem von seinem früheren Verteidigungsminister James Mattis. Dieser stellte sich in einer seltenen und drastischen Wortmeldung hinter die friedlichen Proteste und kritisierte den Präsidenten als Spalter. Auch von anderen pensionierten Militärs kam Kritik. Zuvor hatte sich der amtierende Verteidigungsminister Mark Esper gegen einen Einsatz des US-Militärs zum Stopp der Unruhen ausgesprochen und war damit klar auf Distanz zu Trump gegangen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 04. Juni 2020 um 20:00 Uhr.

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