Parlamentswahl in Singapur Die ewige Regierungspartei macht weiter

Stand: 12.09.2015 02:25 Uhr

Nach fünf Jahrzehnten an der Macht kann die Regierungspartei in Singapur ihre Position noch festigen. Bei der Wahl erreichte die konservative PAP 69,9 Prozent der Stimmen, nach 60,1 Prozent bei der Wahl vor vier Jahren. Eigentlich hatte die Opposition auf Zugewinne gehofft.

Aus der vorgezogenen Parlamentswahl im südostasiatischen Stadtstaat Singapur ist die seit 1959 regierende Volksaktionspartei (PAP) erneut als Sieger hervorgegangen. Die Partei gewann laut dem amtlichen Ergebnis 83 der 89 Sitze. Die oppositionelle Workers' Party bekam sechs Sitze.

Opposition hatte auf Zugewinne gehofft

Wahl in Singapur
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Die Anhänger der Workers' Party kommtne ihre Hoffnung auf ein Zwei-Parteien-System nicht erfüllen.

Knapp 2,5 Millionen Wahlberechtigte waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Opposition trat erstmals in allen Wahlkreisen an. Ihre Hoffnung, genügend Sitze für die Etablierung eines Zwei-Parteien-Systems zu erringen, erfüllte sich nicht. Dabei hatte sie im nur neun Tage dauernden Wahlkampf Zehntausende Menschen zu ihren Veranstaltungen mobilisieren können, mehr als die Regierungspartei. Die Opposition setzte massiv auf Onlinenetzwerke, um den von der Regierung kontrollierten Zeitungen und Sendern etwas entgegenzusetzen.

Die PAP beherrscht Singapur seit 56 Jahren, bei der Wahl 2011 fiel ihr Stimmenanteil allerdings auf ein Allzeittief von rund 60 Prozent. Dennoch kam sie auf 80 der damals 87 Mandate. Ministerpräsident Lee Hsien Loong errang diesmal in seinem Wahlkreis 79 Prozent der Stimmen. 2011 waren es 69 Prozent gewesen.

Lee: "Ergebnis macht uns demütig"

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Premierminister Lee feierte seinen Wahlsieg.

Ministerpräsident Lee dankte seinen Unterstützern für das gute Ergebnis. "Wir sind sehr dankbar, wir sind sehr glücklich, aber gleichzeitig macht uns das Ergebnis sehr demütig." Es war die erste Wahl seit Singapurs Gründungsvater Lee Kuan Yew, der Vaters des heutigen Regierungschefs Lee Hsien Loong, im März im Alter von 91 Jahren starb.

Lee hatte die vorgezogene Parlamentswahl angesichts der sich verschlechternden Wirtschaftslage Singapurs angesetzt. Weitere Themen des Wahlkampfs waren Einwanderung, die hohen Lebenskosten und die Ausgrenzung von Armen und Alten.

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