Wladimir Putin, (l) Präsident von Russland, spricht mit Michail Mischustin, Leiter der russischen Steuerbehörde | Bildquelle: dpa

Michail Mischustin Putins Technokrat und Steuerfachmann

Stand: 16.01.2020 14:37 Uhr

Das russische Parlament hat Putins Überraschungskandidaten Mischustin als neuen Ministerpräsidenten bestätigt. Politisch ist der parteilose Finanzexperte bisher kaum aufgefallen.

Von Sabine Stöhr, ARD-Studio Moskau

Wer ist Michail Mischustin? In den sozialen Netzwerken gibt es schon Memes mit scharfer Ironie und Witze darüber, dass der Mann Anfang 50 wie Kai aus der Kiste kommt und unklar ist, welche Kompetenzen er für seine neue Aufgabe als russischer Ministerpräsident mitbringt.

Das hat der Leiter der russischen Steuerbehörde am Morgen dann erstmal den vier Fraktionen in der Staatsduma erklärt, bei denen sich Mischustin mit seinen Ideen vorgestellt hat. "Das erste, was getan werden muss, sind natürlich Reformen in den bestehenden Institutionen. Es ist notwendig, das Management dort zu verändern. Natürlich müssen wir auch die neuesten Technologien installieren", kündigte er an. Er werde sich mit Programmen wie dem nationalen Projekt "Digitale Wirtschaft" beschäftigen, damit der Staat zu einer digitalen Plattform wird, die für die Menschen da ist.

Bei der größten Fraktion "Geeintes Russland" hinterließ er damit den Eindruck, dass er einen Plan habe und die Regierung führen werde, wie der gestern zurückgetretene Medwedjew, so der Fraktionsvorsitzende. Für den Vorsitzenden der rechtslastigen russischen Liberalen, Wladimir Schirinowski, geht mit Mischustin an der Regierungsspitze offenbar ein Traum in Erfüllung: "Von seiner Ausbildung her ist er Ingenieur. Wir wollten immer, dass Ingenieure das Land leiten! Damit geht es mit der Digitalisierung in allen Richtungen vorwärts. Mischustin ist in seiner Blüte. Er weiß alles, er kann alles!"

Nominierung kam für Beobachter überraschend

Mischustin ist ein kräftiger Mann, kaum größer als Putin und spielt ebenso wie der Präsident Eishockey. Außerdem hat er drei Söhne, womit er von vielen den Status als verantwortungsvoller Familienvater zugeschrieben bekommt. Interessant ist, dass der gebürtige Moskauer seit fast zehn Jahren die Steuerbehörde des Landes leitet. Und in dieser Zeit gut ein Drittel mehr Steuereinnahmen in den russischen Haushalt geflossen sind. 

Zudem genießt er den Ruf, die Verwaltung drastisch modernisiert zu haben. Erfahrungen vor allem mit Zahlen, auf die er in seinem neuen politischen Amt zurückgreifen kann. Politisch ist der parteilose Finanzexperte allerdings bisher kaum aufgefallen. Ebenso wenig seine Ziele in diesem Bereich. Daher kam für viele Beobachter seine Nominierung überraschend.

Wahl mit großer Mehrheit

Die Wahl des neuen russischen Premiers war am Mittag reine Formsache. Denn die Duma-Fraktionen stimmten wie angekündigt mit überwältigender Mehrheit für den Wunschkandidaten von Kremlchef Putin. Der kann nun den Steuerfachmann und Technokraten auch offiziell ernennen.

Am Nachmittag wird der Präsident dann noch einen frisch gegründeten Ausschuss treffen. Die 75 Personen darin aus Politik und öffentlichem Leben, die zusammenkommen, sollen Vorschläge erarbeiten, wie die angekündigte Verfassungsreform umgesetzt werden kann. Dann soll darüber die Bevölkerung entscheiden. Für diese Abstimmung wurde noch kein Termin genannt.

Michail Mischustin - Der neue Mann an der russischen Regierungsspitze
Sabine Stöhr, ARD Moskau
16.01.2020 13:27 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 16. Januar 2020 um 14:00 Uhr.

Darstellung: