Wladimir Putin | Bildquelle: AP

Nach Kritik an Rentenreform Putin rudert zurück - ein bisschen

Stand: 29.08.2018 12:38 Uhr

Nach heftigen Protesten hat Russlands Präsident Putin Zugeständnisse bei der geplanten Rentenreform angekündigt. Umfragen zufolge hatte seine Beliebtheit seit Ankündigung der Maßnahmen gelitten.

Russlands Präsident Wladimir Putin will die Pläne seiner Regierung für eine Rentenreform abmildern. So soll das Rentenalter für Frauen nur von 55 auf 60 Jahre angehoben werden, nicht wie ursprünglich vorgeschlagen auf 63 Jahre. Änderungen für das geplante neue Renteneintrittsalter für Männer bot Putin aber nicht an.

Auch weitere Änderungen seien geplant, sagte der Präsident in einer im Fernsehen übertragenen Rede. Grundsätzlich sei aber wegen des demographischen Wandels eine Rentenreform unumgänglich. Ohne die Anhebung des Eintrittalters würde das russische Rentensystem Risse bekommen und letztlich zusammenbrechen.

Demonstranten mit Bannern und roten Fahnen in Moskau | Bildquelle: AFP
galerie

Zahlreiche Menschen hatten in russischen Städten gegen die Reform protestiert.

Proteste in mehreren Städten

Ministerpräsident Dmitri Medwedew hatte Mitte Juni - parallel zum Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft - ein Gesetz angekündigt, das unter anderem eine schrittweise Erhöhung des Renteneintrittsalters vorsieht. Männer sollen den ursprünglichen Plänen zufolge mit 65 Jahren in Rente gehen und damit fünf Jahre später als bislang. Begründet wurde der Schritt mit den hohen Belastungen der Staatsfinanzen. Kritiker merkten an, dass damit in einigen Regionen das Renteneintrittsalter höher liegen würde als die durchschnittliche Lebenserwartung.

Umfragen zufolge hat Putins Beliebtheit seit der Ankündigung gelitten. In den vergangenen Wochen kam es in mehreren Städten zu Protesten gegen die Pläne.

In Russland steht eine steigende Zahl von Rentnern einer abnehmenden Zahl von Arbeitskräften gegenüber, unter anderem eine Folge der geburtenschwachen Jahrgänge nach der Jahrtausendwende. Zudem leidet die Wirtschaft unter den Sanktionen des Westens. Das russische Parlament hatte die Rentenpläne im Juli in der ersten von drei Lesungen vorangetrieben. Neben der Duma muss auch der Föderationsrat zustimmen, bevor das Gesetz Putin zur Unterschrift vorgelegt werden kann.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 29. August 2018 um 18:00 Uhr in den Nachrichten.

Darstellung: