Portugals Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa | AP

Präsidentenwahl in Portugal Rebelo de Sousa geht als Favorit ins Rennen

Stand: 24.01.2021 11:07 Uhr

Die Corona-Lage in Portugal ist angespannt. Trotzdem sollen die Portugiesen heute einen neuen Präsidenten wählen. Amtsinhaber Rebelo de Sousa will eine Stichwahl vermeiden, braucht dazu aber mehr als 50 Prozent der Stimmen.

Im besonders heftig von der Corona-Pandemie getroffenen Portugal wird heute über einen neuen Präsidenten abgestimmt. Der konservative Amtsinhaber Marcelo Rebelo de Sousa gilt als Favorit. Nach allen Umfragen wird der 72-jährige frühere Jura-Professor und TV-Journalist schon in der ersten Runde die nötige absolute Mehrheit erringen. Seit Monaten kommt er auf mehr als 60 Prozent. Vor fünf Jahren war Rebelo de Sousa im ersten Wahlgang mit 52 Prozent der Stimmen gewählt worden.

Zur Wahl aufgerufen sind fast elf Millionen Portugiesen weltweit, davon mehr als 1,5 Millionen im Ausland. An der vorgerigen Wahl 2016 beteiligte sich nur knapp die Hälfte der Wahlberechtigten. Beobachter halten es für möglich, dass die Wahlbeteiligung diesmal noch niedriger ausfällt, weil Anhänger des Amtsinhabers angesichts des als sicher erscheinenden Sieges und der Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus den Wahlurnen fern bleiben könnten. Bei seinen Auftritten hatte Rebelo de Sousa daher bis zuletzt betont, wie wichtig es sei, zur Wahl zu gehen.

Der Präsident ist beliebt im Land. Mit dem sozialistischen Regierungschef António Costa arbeitet der moderat konservative Präsident einträchtig zusammen. Für Sympathien sorgte er unter anderem damit, dass er in Bermuda-Shorts geduldig an der Supermarktkasse wartete, bis er an der Reihe war, sein Essen mit Obdachlosen teilte und auch schon ins Meer sprang, um zwei Mädchen, deren Boot umgestürzt war, zu Hilfe zu eilen.

Rechtspopulisten könnten auf Platz zwei landen

Insgesamt bewerben sich sieben Politiker um das Präsidentenamt. Mit Spannung wird das Abschneiden des Rechtspopulisten André Ventura erwartet. Laut Umfragen kann der 38-Jährige mit etwa zehn Prozent der Stimmen rechnen. Sollte er vor der früheren sozialistischen Abgeordneten Ana Gomes landen, wäre dies ein spektakulärer Erfolg für die Rechtspopulisten der jungen Partei "Chega!".

Bei den Parlamentswahlen im Herbst 2019 bekam die damals neu gegründete Partei gerade einmal 1,29 Prozent, wurde aber wegen des portugiesischen Wahlsystems mit einem Sitz belohnt. Seitdem ist sie im ganzen Land noch bekannter geworden - auch durch radikale Forderungen. So verlangt sie etwa Internierungslager für Sinti und Roma oder chemische Kastration für Sexualstraftäter.

Einer der höchsten Inzidenzwerte weltweit

Für Portugal ist es die zehnte Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von 1974 und dem Ende der Diktatur zwei Jahre später. Bislang wurden alle vier Präsidenten für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Der Präsident hat wenig Vollmachten, kann aber das Parlament für vorgezogene Neuwahlen auflösen und sein Veto gegen Gesetze einlegen. Er wird für fünf Jahre gewählt, maximal zwei Amtszeiten sind möglich.

Die Wahllokale auf dem Festland schließen um 20 Uhr deutscher Zeit, auf den Azoren sind sie eine Stunde länger geöffnet. Hochrechnungen gibt es nicht, lediglich Zwischenstände werden bekannt gegeben. Das Wahlergebnis wird für den späten Abend erwartet. Erhält kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen, folgt am 14. Februar eine Stichwahl zwischen den beiden Bestplatzierten.

Portugal wurde von Deutschland gerade zum Corona-Hochrisikogebiet erklärt. Wegen der Pandemie gab es zahlreiche Forderungen, die Präsidentenwahl zu verschieben. Die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen lag zuletzt bei etwa 750 - einer der höchsten Werte weltweit. Dies wird weitgehend auf die Ausbreitung der besonders ansteckenden Corona-Mutante B.1.1.7 zurückgeführt, die zunächst in Großbritannien festgestellt worden war. Landesweit gilt ein Lockdown. Fast alle Geschäfte, Restaurants sowie Schulen sind geschlossen. Wegen der besorgniserregenden Infektionslage war der traditionelle Wahlkampf-Endspurt gestrichen worden.

Mit Informationen von Reinhard Spiegelhauer, ARD-Studio Madrid

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 24. Januar 2021 um 11:00 Uhr.