Der scheidende US-Energieminister Rick Perry. | Bildquelle: REUTERS

US-Regierung US-Energieminister Perry tritt zurück

Stand: 18.10.2019 01:35 Uhr

US-Energieminister Perry gibt zum Jahresende sein Amt ab. Dies gab Präsident Trump bekannt. Ein Nachfolger sei bereits gefunden. Perry war immer wieder mit der Ukraine-Affäre in Verbindung gebracht worden.

Der in die Ukraine-Affäre verwickelte US-Energieminister Rick Perry gibt sein Amt ab. Das kündigte US-Präsident Donald Trump bei einem Besuch im Bundesstaat Texas an, ohne genaue Gründe für den Schritt zu nennen. Perry habe als Energieminister "fantastische Arbeit" geleistet, sagte Trump. "Aber es war an der Zeit - drei Jahre sind eine lange Zeit." Ein Nachfolger stehe bereits fest, wurde aber noch nicht benannt.

Perry in die Ukraine-Affäre verwickelt

In der Ukraine-Affäre war Perrys Name zuletzt immer wieder gefallen. US-Abgeordnete hatten vergangene Woche von dem Energieminister Dokumente angefordert. Hintergrund sind Trumps Versuche, möglicherweise kompromittierendes Material aus der Ukraine über Ex-Vizepräsident Joe Biden zu erhalten. In einem diese Woche veröffentlichten Interview räumte Perry ein, sich mit Trumps persönlichem Anwalt Rudy Giuliani zum Thema Korruption in der Ukraine ausgetauscht zu haben.

Trump hatte nach US-Medienberichten in einer internen Runde mit Republikanern erklärt, Perry habe ihn zu jenem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gedrängt, das im Zentrum der Affäre steht.

Trump wird vorgeworfen, die Macht seines Amtes missbraucht zu haben, damit sich eine ausländische Regierung zu seinen Gunsten in den US-Wahlkampf einmischt. Trump hatte Selenskyj in einem Telefonat Ende Juli zu Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen Biden, einen der aussichtsreichsten demokratischen Präsidentschaftsbewerber, und dessen Sohn Hunter ermuntert. Dabei geht es auch um einen früheren Job Hunter Bidens in einem in der Ukraine tätigen Energieunternehmen.

Ungewöhnlich viele Rauswürfte

Den Demokraten zufolge nutzte Trump zeitweise blockierte Militärhilfe für die Ukraine als Druckmittel. Sie haben daher Ermittlungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump angestoßen und auch von Perry Unterlagen zu dem Fall angefordert.

In Trumps bisheriger Amtszeit hat es im Regierungsapparat ungewöhnlich viele Rauswürfe, Personalwechsel und Rücktritte gegeben. Erst vor wenigen Tagen hatte Trump den Abgang seines kommissarischen Heimatschutzministers Kevin McAleenan angekündigt.

1/34

Trumps Personalkarussell

Rauswurf, Rücktritt, Austausch: Seit dem Amtsantritt Trumps hat es in der US-Regierung viele Personalwechsel gegeben.

Donald Trump

Seit dem Amtsantritt Donald Trumps hat es im Apparat der US-Regierung viele Entlassungen, Personalwechsel und Rücktritte gegeben. Hier eine Auswahl: | Bildquelle: AP

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 18. Oktober 2019 um 06:00 Uhr.

Darstellung: