OSZE-Mission in der Ukraine Schwierig, aber besser als nichts

Stand: 24.02.2015 01:31 Uhr

Die OSZE soll die Waffenruhe in der Ukraine überwachen. Keine leichte Aufgabe - zumal beide Konfliktparteien der Organisation vorwerfen, auf der falschen Seite zu stehen, wie der stellvertretende Missionsleiter sagt.

Von Henryk Jarczyk, ARD-Hörfunkstudio Warschau, zzt. Kiew

Alexander Hug hat an vielen Friedensmissionen teilgenommen. Der ehemalige Schweizer Offizier war unter anderem in Bosnien-Herzegowina, im Kosovo und im mittleren Osten unterwegs. Jetzt versucht er, im Auftrag der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) den Waffenstillstand im Osten der Ukraine zu überwachen.

Ein OSZE-Mitarbeiter an einem Checkpoint in Lugansk
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Kein einfacher Job: Ein OSZE-Mitarbeiter in Lugansk.

Das dies keine leichte Aufgabe ist, gibt Hug ganz offen zu: "Das ist wichtig, hier zu differenzieren." Die Verifikation, die Kontrolle und das Beobachten seien drei verschiedene Aufgaben. Das Abziehen schwerer Waffen beispielsweise benötige einerseits das Beobachten. "Aber wir wurden auch beauftragt, das zu verifizieren", sagt Hug. Doch um das zu tun, brauche es Informationen, wo zum Beispiel die Waffen genau seien, auf welchen Routen sie abgezogen werden sollen und - am wichtigsten - wo sie am Ende stationiert werden.

Es sei kein Personalproblem, sagt der stellvertretende OSZE-Missionsleiter. Ob in der Ukraine 500 oder 1000 Beobachter stationiert würden, mache keinen großen Unterschied. Worauf es ankäme, sei die Kooperation mit den Konfliktparteien. Und die funktioniere nun nicht wirklich reibungslos.

Vor allem die Rebellen machen es der OSZE schwer

"Wenn ich sage, 'Ich brauche Zugang, können Sie das Feuer einstellen' und mir wird dann gesagt, 'Wir können nicht das Feuer einstellen, weil die andere Seite feuert', dann sage ich 'Aber die andere Seite hat mir versprochen, dass wenn das Feuer eingestellt wird, dann wird nicht mehr geschossen'", erklärt Hug. Dann werde er beschuldigt, auf der falschen Seite zu stehen, sich auf der Seite der einen oder anderen Partei zu bewegen. Das sei auf beiden Seiten so, sagt Hug. Doch vor allem Seiten der prorussischen Separatisten bedürfe es langer Diskussionen.

Alexander Hug
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Fühlt sich oft machtlos: Alexander Hug.

Die Folge sei immer die selbe: Die OSZE sei oft machtlos - und die Kontrolle selten möglich. Doch das soll sich ändern: Mit neuen Technologien, wie Hug erklärt. Das Minsker Abkommen erlaube es der OSZE, nun auch Satellitenbilder und Radar zu benutzen. "Das wird uns das Berichten und die operative Planung vereinfachen."

Hug fürchtet nächsten Brandherd

Gleichwohl: Das Gebiet, das die OSZE kontrollieren müsse, sei größer als die Schweiz. Und dementsprechend lange werde es dauern, bis dort ein wirklich umfassender Waffenstillstand herrsche. Zumal vielerorts Teilinteressen deutlich würden. Solange sich die Politiker nicht mit den militärischen Führern vor Ort überall zu 100 Prozent einig seien, gebe es Verzögerungen der Umsetzung eines Waffenstillstandes.

In Hugs Büro hängt eine Satellitenaufnahme von Mariupol, der strategisch wichtigen Hafenstadt im Südosten des Ukraine. Ist dies der nächste Hotspot? Vorstellbar sei in diesem Konflikt alles, sagt Hug. Die Frage sei jedoch, wann dies für beide Seiten möglich sei.

Hug klingt nicht gerade optimistisch. Zumal nur zehn Kilometer von Mariupols Stadtrand entfernt seit Tagen gekämpft werde. Dennoch dürfe nichts unversucht bleiben, um eine Eskalation gerade hier zu verhindern. Sonst ist das Minsker Abkommen nur noch Makulatur.

OSZE-Mission in Ukraine
H. Jarczyk, ARD Warschau, zzt. Kiew
24.02.2015 01:30 Uhr

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Dieser Beitrag lief am 24. Februar 2015 um 08:30 Uhr bei Inforadio.

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