Kanzlerin merkel redet auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos | Bildquelle: dparent Gillieron/KEYSTONE/dpa

Merkel in Davos "Abschottung führt nicht weiter"

Stand: 24.01.2018 20:08 Uhr

Das Weltwirtschaftsforum ist traditionell ein Ort, in dem Protektionismus verurteilt wird. In diesen Chor stimmte auch Kanzlerin Merkel ein - ein Signal an US-Präsident Trump, der auch in Davos erwartet wird?

Es ist eine Botschaft, die die Spitzenvertreter aus Wirtschaft und Politik wahrscheinlich wohlwollend zur Kenntnis genommen haben: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf dem Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos vor einem Rückfall in Protektionismus und Nationalismus gewarnt.

"Wir glauben, dass Abschottung uns nicht weiterführt", sagte Merkel und fügte hinzu: "Wir glauben, dass wir kooperieren müssen, dass Protektionismus nicht die richtige Antwort ist."

Wenn man der Meinung sei, dass die Dinge nicht fair zugingen, müssten multilaterale und nicht unilaterale Lösungen gesucht werden. Merkel verwies auf die Katastrophen des 20. Jahrhunderts und fragte: "Haben wir nun wirklich gelernt aus der Geschichte, oder haben wir es nicht?"

Macron und Merkel beim Weltwirtschaftsforum in Davos
tagesschau 20:00 Uhr, 24.01.2018, Wolfgang Wannger, ARD Genf

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Merkels Plädoyer wurde von Beobachtern als Gegenentwurf zur Politik von US-Präsident Donald Trump gewertete, der am Freitag in Davos sprechen soll und kurz vor seiner Abreise Strafzölle auf Solarmodule und Waschmaschinen erlassen hatte. Der Schritt richtete sich vor allem gegen Billigimporte aus China, Südkorea und Mexiko.

Zwar erwähnte sie Trump in diesem Zusammenhang nicht. Aber sie betonte, wenn eine Regierung das Gefühl habe, es finde kein fairer Handel mit gleichen gegenseitigen Rechten statt, solle diese dennoch versuchen, dies multilateral und nicht einseitig zu lösen. Das verlange Geduld, sei mühevoll - aber ein "lohnender Versuch".

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Warnung vor Lamento

Auch die Ausführungen Merkels zur Europäischen Union waren in Teilen eine Replik auf den US-Präsidenten. So empfahl die Kanzlerin der EU, sich nicht über die Steuersenkungen der US-Administration zu beschweren, sondern mit eigenen Reformen zu antworten.

Die EU müsse ökonomische Stärke entwickeln und vor allem schnell den digitalen Binnenmarkt vollenden. Auch die Eurozone müsse gestärkt und der Rettungsfonds ESM zu einem Währungsfonds weiterentwickelt werden.

Mit Macron für europäischen Weg in der Globalisierung

Eine konkrete Antwort auf die Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine Reform der EU gab sie auch diesmal nicht. Beide warben jedoch für einen europäischen Weg in der Globalisierung. Die "neue Globalisierung" müsse verständlich und gerechter sein und den Menschen zugutekommen, forderte Macron. Sonst drohten in den kommenden Jahren weitere Erfolge der Nationalisten.

Merkel bezeichnete als größte Herausforderung für Deutschland die Digitalisierung und das Thema Verteilung. Dem Land gehe es zwar gut, doch dürfe es künftig bei der Digitalisierung nicht von anderen überrollt werden.

Emmanuel Macron | Bildquelle: REUTERS
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Eine konkrete Antwort auf die Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine Reform der EU gab Merkel nicht.

Macron gibt Milliarden für die Forschung

Macron kündigte zudem an, die Innovation in den Mittelpunkt seiner Wirtschaftspolitik zu stellen. Frankreich werde zehn Milliarden Euro in einen Fonds zur Finanzierung von Innovation und Forschung investieren. Der Präsident warb außerdem für seine Steuererleichterungen für Unternehmen und sagte, das französische Arbeitsrecht müsse dem wirtschaftlichen Umfeld angepasst werden, um das Land wettbewerbsfähiger zu machen.

In einem ironischen Kommentar ging Macron auf die erwartete Anreise von Trump in Davos ein. Mit Verweis auf den zuletzt starken Schneefall in der Region sagte er, so könne es schwer fallen, an die globale Erwärmung zu glauben. "Glücklicherweise haben Sie dieses Jahr niemanden eingeladen, der an der Klimaerwärmung zweifelt."

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 24. Januar 2018 um 17:00 Uhr.

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