Blick in das mazedonische Parlament - Oppositionsabgeordnete boykottierten die Abstimmung | Bildquelle: REUTERS

Namensstreit mit Griechenland Abgeordnete für Umbenennung Mazedoniens

Stand: 20.10.2018 01:14 Uhr

Mazedonien hat eine wichtige Hürde zur Umbenennung des Landes genommen. Zwei Drittel der Parlamentsabgeordneten befürworteten den Schritt, der einen jahrzehntelangen Streit mit Griechenland beenden soll.

Das mazedonische Parlament hat den Weg zur Umbenennung des Landes freigemacht. Mit Zweidrittelmehrheit beschlossen die Abgeordneten, entsprechende Verfassungsänderungen auf den Weg zu bringen. Der Balkanstaat soll bald Nord-Mazedonien heißen. Zudem geht auch um die Zusicherung der territorialen Unversehrtheit der Nachbarländer sowie um die Feststellung, dass die Unterstützung der Auslandsmazedonier "kulturell, wirtschaftlich und sozial", aber nicht politisch sei.

Der mazedonische Regierungschef Zoran Zaev | Bildquelle: GEORGI LICOVSKI/EPA-EFE/REX/Shut
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Regierungschef Zaev zog neun Oppositionsabgeordnete auf seine Seite.

Vorausgegangen war ein wochenlanges Ringen, um Abgeordnete der Opposition auf die Regierungsseite zu ziehen. Die Opposition lehnt die Namensänderung eigentlich ab, weil damit die nationale Identität des Landes geopfert werde. Regierungschef Zoran Zaev musste mindestens neun Parlamentarier der Opposition überzeugen, um auf die nötigen 80 Stimmen zu kommen, die jetzt erreicht wurden.

Bei einem nicht bindenden Referendum Ende September hatten mehr als 90 Prozent der mazedonischen Bürger für die Umbenennung gestimmt, allerdings gaben zu wenige Wahlberechtigte ihre Stimme ab. Für eine Gültigkeit des Referendums hätten mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten teilnehmen müssen.

Lob aus Griechenland

Hintergrund der Namensänderung ist ein langer Streit mit Griechenland. Das Nachbarland besteht wegen seiner gleichnamigen Provinz im Norden des Landes seit fast drei Jahrzehnten auf einer Namensänderung. Die Einigung ist Voraussetzung dafür, dass die ehemalige jugoslawische Teilrepublik der EU und der NATO beitreten kann. Griechenland hatte dies blockiert und als Druckmittel genutzt.

Die Regierung in Athen begrüßte das Parlamentsvotum in Skopje umgehend. "Der erste große Schritt für das Inkrafttreten des historischen Abkommens ist gemacht worden", schrieb der griechische Regierungssprecher Dimitris Tzanakopoulos bei Twitter.

Nun ist Griechenland am Zug. Es muss das im vergangenen Sommer zwischen beiden Ländern geschlossene Abkommen im Parlament annehmen. Auch in Athen gibt es Probleme, dafür eine Mehrheit zu finden. Abschließend müssen dann erneut die mazedonischen Abgeordneten zustimmen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 20. Oktober 2018 um 02:55 Uhr.

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