Der Präsident von Kirgistan, Sooronbai Dscheenbekow, wirft einen Wahlzettel ein. |

Nach Unruhen in Kirgistan Präsident Scheenbekow bietet Rücktritt an

Stand: 09.10.2020 09:44 Uhr

Nach Massenprotesten und der annullierten Parlamentswahl hat der umstrittene kirgisische Präsident Scheenbekow seinen Rückzug in Aussicht gestellt. Zuvor müsse aber ein neues Kabinett benannt werden.

Nach den teils gewaltsamen Massenprotesten in Kirgistan hat Präsident Sooronbai Scheenbekow seinen Rücktritt angeboten. Er sei bereit, seinen Posten zu räumen, sobald ein neues Kabinett ernannt sei, um das Machtvakuum in dem zentralasiatischen Land zu füllen, erklärte Scheenbekow. Auch ein Termin für Neuwahlen müsse zuvor feststehen.

Wenige Stunden zuvor hatte Scheenbekows Büro noch erklärt, ein Rücktritt des Präsidenten habe bei dessen Gesprächen mit politischen Führern nicht zur Debatte gestanden.

Bei einer Parlamentsabstimmung am Mittwoch war nicht die nötige Mehrheit für Scheenbekows Absetzung zustande gekommen. Sollte er nun zurücktreten, wäre er bereits der dritte kirgisische Staatschef seit 2005, der wegen politischer Unruhen sein Amt verliert.

Heftige Unruhen nach der Wahl

Auslöser der Unruhen ist die Parlamentswahl vom vergangenen Sonntag, bei der zunächst zwei etablierte Parteien, die dem Präsidenten nahestehen, zum Sieger erklärt wurden. Elf andere Parteien weigerten sich jedoch, das Ergebnis anzuerkennen.

Am Dienstag stürmten Demonstranten Regierungsgebäude in der Hauptstadt Bischkek. Sie befreiten dabei unter anderem Scheenbekows Amtsvorgänger Alsambek Atambajew aus dem Gefängnis. Mindestens ein Mensch starb bei den Unruhen, mehr als 600 wurden verletzt.

Nach Protesten auch in anderen Städten annullierte die Wahlkommission das Ergebnis, das auch nach Einschätzung westlicher Beobachter von Manipulation geprägt war. Allerdings hat sich die Opposition bislang nicht einigen können, wer eine Übergangsregierung führen soll.

Ministerpräsident Boronow bereits zurückgetreten

Einige Abgeordnete hatten am Dienstag den Rücktritt von Ministerpräsident Kubatbek Boronow verkündet und den Ex-Abgeordneten Sadyr Schaparow für seine Nachfolge nominiert. Scheenbekow soll Boronows Rücktritt nun akzeptiert haben.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 09. Oktober 2020 um 06:00 Uhr.