Rauch steigt über der Stadt Sanaa auf, Archivbild | Bildquelle: REUTERS

Waffen im Jemen-Konflikt Amnesty klagt die Emirate an

Stand: 06.02.2019 02:02 Uhr

Amnesty hat den Vereinigten Arabischen Emiraten vorgeworfen, Milizen im Jemen-Konflikt mit Waffen westlicher Staaten zu versorgen. Auch Deutschland müsse daher Rüstungsexporte an alle am Jemen-Konflikt Beteiligten einstellen.

Von Georg Schwarte, ARD-Studio New York

Töten deutsche Waffen im Jemen? Amnesty International zeigt jetzt mit dem Finger auf die Vereinigten Arabischen Emirate. Der Vorwurf: Das Land, das an der Seite von Saudi-Arabien im Jemen die jemenitische Regierung auch militärisch unterstützt, leite Waffenimporte weiter an marodierende Milizen im Jemenkrieg - auch Waffen aus Deutschland.

"Wir haben zum Beispiel deutsche Rheinmetall-Maschinengewehre in der Hand einer Miliz gesehen. Die könnten aus Beständen der Emirate stammen", sagt Patrick Wilcken von Amnesty International. Er erhebt schwere Vorwürfe gegen zahlreiche europäische Länder - aber auch Staaten wie die USA und Südafrika.

Waffen in den Händen von Milizen

Seit 2015, dem Beginn des Jemenkrieges, hätten die Vereinigten Arabischen Emirate Waffenexporte im Gesamtwert von über 3,5 Milliarden Dollar erhalten. Waffen, die dann im Jemen in den Händen dieser unkontrollierbaren Milizen auftauchten, die keinerlei Jurisdiktion unterstehen und niemandem Rechenschaft geben. "Wir haben bulgarische Gewehre, belgische Maschinengewehre, serbische Handfeuerwaffen, aber auch gepanzerte Fahrzeuge aus den USA und aus Südafrika bei diesen Milizen dokumentiert", so Wilcken.

Milizen, die nicht nur auf Seiten der jemenitischen Regierung kämpfen, sondern laut Amnesty verantwortlich sind für brutalste Menschenrechtsverstöße, für Folter, Verschleppung, Hinrichtungen und andere Kriegsverbrechen: "Die Arabischen Emirate spielen hier eine große Rolle. Sie rüsten diese Milizen im Jemen aus; Gruppen wie die Giants, die Elite Forces oder eine Gruppe namens Security Belt", sagt Wilcken. Allesamt mörderische Milizen, die sich an keinerlei Menschenrechte gebunden fühlen.

Deutschland hatte allein 2017 Waffenexporte in Höhe von 1,3 Milliarden Euro an die Länder genehmigt, die am Jemenkrieg beteiligt waren. Von 2001 bis 2015 gingen Waffen für 2,5 Milliarden Euro an die Emirate. Nummer acht in diesem Zeitraum der deutschen Rüstungsexportliste. Waffen, die jetzt offenbar auch in den Händen von mordenden und folternden Milizen im Jemen auftauchen.

Kritik an Deutschland

Waffen, mit denen jetzt Kriegsverbrechen im Jemen begangen würden. "Deutschland sollte sofort alle Exporte an die im Jemenkrieg Beteiligten inklusive der Emirate komplett einstellen", sagt Patrick Wilcken von Amnesty International. Zudem solle Deutschland bei den Emiraten Auskunft über den Verbleib der exportierten Waffen einfordern und die für jeden sichtbare Ausstattung von Milizen im Jemen ansprechen.

Zahlreiche EU-Staaten hätten sich verpflichtet, keinerlei Waffen zu exportieren, wenn die Gefahr bestehe, dass sie für Kriegsverbrechen verwendet würden. Im Jemen aber, so Amnesty, passiere genau das. Auch deshalb ist für Amnesty International der UN-geleitete Versuch, gerade Frieden und eine Waffenruhe im Jemen zu schaffen, massiv gefährdet.

Töten deutsche Waffen im Jemen? - Amnesty klagt Emirate an
Georg Schwarte, ARD New York
06.02.2019 02:02 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 06. Februar 2019 um 06:52 Uhr.

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