Irans Außenminister Sarif | Bildquelle: dpa

Irans Außenminister Zarifs rätselhafter Rücktritt

Stand: 26.02.2019 11:06 Uhr

Sein Rücktrittsschreiben kam überraschend und bleibt rätselhaft: Irans Außenminister Zarif will sein Amt aufgeben. Doch das Parlament macht sich für ihn stark. Musste er dem Druck der Hardliner nachgeben?

Das iranische Parlament hat sich gegen den angekündigten Rücktritt des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Zarif ausgesprochen. Die Mehrheit der Abgeordneten habe in einem Brief an Präsident Hassan Rouhani gefordert, dass Zarif Außenminister bleibe, meldet die amtliche Nachrichtenagentur Irna.

Ob Rouhani den Rücktritt Zarifs bestätigt hat, ist unklar. Laut Nachrichtenagentur dpa soll das Präsidialamt angekündigt haben, dass Rouhani den Rücktritt nicht akzeptieren werde. Auf der Webseite des staatlichen iranischen Rundfunks IRIB heißt es hingegen, der Präsident habe den Rücktritt angenommen.

Der Rücktritt Zarifs sorgt nicht nur im Iran für Spekulationen. Zarif war seit 2013 Außenminister, er gilt als das iranische Gesicht des Atomdeals. Das Abkommen hatte ihn allerdings innenpolitisch, vor allem nachdem die USA den Deal vergangenes Jahr aufgekündigt hatten, unter Druck gesetzt. Möglicherweise liegt darin ein Grund für seine Entscheidung.

Irans Präsident Rouhani gestikuliert bei einer Rede | Bildquelle: AFP
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Irans Präsident Rouhani hat Zarifs Rücktritt noch nicht akzeptiert.

Rücktrittsankündigung auf Instagram

Zarif hatte seinen Rücktritt auf Instagram angekündigt. "Ich entschuldige mich, dass ich nicht mehr in der Lage bin, mein Amt weiter auszuüben, und für alle meine Unzulänglichkeiten in meiner Amtszeit", erklärte der 59-Jährige. Gründe nannte er allerdings nicht.

In einem Interview mit der Tageszeitung "Jomhuri Eslami" deutete Zarif später an, sich möglicherweise dem Druck der Hardliner gebeugt zu haben. Irans Außenpolitik leide unter dem "tödlichen Gift" der Kämpfe zwischen Parteien und Gruppierungen, sagte er.

Rouhanis Verbündeter

Ein Ausscheiden Zarifs würde den Pragmatiker Rouhani weiter schwächen, der ebenfalls unter zunehmendem Druck der Hardliner steht. Diese haben Zarif mehrfach vor das Parlament zitiert, um unter anderem wegen des Atomabkommens Rede und Antwort zu stehen.

Welche Auswirkungen der Rücktritt auf das Atomabkommen haben wird, ist aber unklar. Der Iran hält sich an die Bedingungen des Abkommens. Wenn der relativ gemäßigte Präsident Rouhani den Rücktritt annimmt, würde er einen seiner wichtigsten Verbündeten für weitere Verhandlungen mit dem Westen verlieren.

Wirtschaftskrise im Iran

Analysten sind der Meinung, dass sich Rouhani in einer unsicheren Situation befinde, weil eine Wirtschaftskrise die Währung des Irans belastet. Das hat Kritiker zu Rufen nach seiner Absetzung veranlasst.

Der für Reformen eintretende Abgeordnete Mostafa Kawakebian schrieb bei Twitter, Rouhani sollte Zarifs Rücktritt ablehnen, weil dieser nur "Feinde der Würde des Irans glücklich" machen würde.

Ein Rouhani nahe stehender politischer Analyst, Hassan Mohammadi, sagte, nach seinem Verständnis sei es das dritte Mal im vergangenen Jahr, dass Zarif seinen Rücktritt eingereicht habe. "Es ist Teil eines Plans, um den Kurs in der Außenpolitik im Iran zu ändern", sagte Mohammadi.

Netanyahu: "Ein Glück, dass wir ihn los sind"

US-Außenminister Mike Pompeo schrieb auf Twitter, die Ankündigung werde "zur Kenntnis" genommen. Nun werde abgewartet, ob Zarif das Amt tatsächlich abgebe. "So oder so sind er und (der iranische Staatschef) Hassan Rouhani nur Strohmänner einer korrupten religiösen Mafia."

Im Iran würden alle Entscheidungen letztlich von Ayatollah Ali Chamenei getroffen, schrieb Pompeo, der für seine harte Haltung gegenüber Teheran bekannt ist. "Unsere Politik ist unverändert - das Regime muss sich wie ein normales Land verhalten und seine Bürger respektieren."

Und auch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu äußerte sich unmissverständlich: "Sarif ist weg. Ein Glück, dass wir ihn los sind", schrieb Netanyahu auf Twitter.

Mit Informationen von Karin Senz, ARD-Studio Istanbul

Verwirrung um Rücktritt des iranischen Außenministers
Karin Senz, ARD Istanbul
26.02.2019 06:57 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 26. Februar 2019 um 05:28 Uhr.

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