iranische Flagge und Fässer mit Atomzeichen bei einer Demonstration von Atomkraftgegnern | Bildquelle: picture alliance / dpa

Streit mit den USA Iran droht mit Neuauflage des Atomprogramms

Stand: 03.05.2018 15:52 Uhr

Das Wiener Atomabkommen soll verhindern, dass im Iran Atomwaffen entwickelt werden können. Bisher hält sich das Land offenbar daran. Nun droht der Iran, die Urananreicherung wiederaufzunehmen.

Der Iran will keine neuen Verhandlungen über das internationale Atomabkommen führen. Der iranische Außenminister Mohhamad Javad Zarif sagte in einem auf YouTube und Twitter veröffentlichten Video, sein Land werde das Abkommen weder verhandeln noch akzeptieren.

Bei einer Aufkündigung des Atomabkommens durch US-Präsident Donald Trump will sich auch der Iran daraus zurückziehen. "Wenn die USA das Atomabkommen verlassen, werden wir auch nicht bleiben", sagte Ali Akbar Welajati, der außenpolitische Berater von Irans geistlichem Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei, laut Staatsfernsehen.

Neuordnung der Zusammenarbeit mit der IAEA

"Wenn die Vereinigten Staaten aus dem Deal raus sind, bedeutet dies, dass es keinen Deal mehr gibt", sagte auch Irans Botschafter in London, Hamid Baeidinedschad, dem Fernsehsender CNN. In diesem Fall sei sein Land "bereit, zu der früheren Situation zurückzukehren".

Dies würde auch zu einer Neuordnung der Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) führen, sagte der Diplomat. Als mögliche Maßnahmen nannte der Diplomat die Wiederaufnahme der Urananreicherung.

Das Wiener Atomabkommen von 2015 zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten und Deutschland soll verhindern, dass Teheran die Fähigkeiten zur Entwicklung von Atomwaffen erlangt. Gemäß dem Abkommen hat Teheran die Urananreicherung deutlich reduziert und verschärfte Kontrollen der IAEA zugelassen.

Verstoß gegen den "Geist" der Vereinbarung

Im Gegenzug wurden die im Atomstreit verhängten Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben. Die IAEA bestätigte wiederholt, dass sich der Iran voll an das Abkommen hält. Trump wirft dem Iran aber vor, mit seinem Raketenprogramm und seiner Regionalpolitik gegen den "Geist" der Vereinbarung zu verstoßen.

Er drängt bei den Europäern auf eine Verschärfung der Auflagen für den Iran und droht, andernfalls am 12. Mai die Iran-Sanktionen wieder einzusetzen und damit das Abkommen de facto aufzukündigen.

UN-Generalsekretär Antonio Guterres warnte vor einer Aufkündigung des Atomvertrags mit dem Iran. "Es wäre schön, wenn es eines Tages eine bessere Vereinbarung gäbe", sagte er der BBC.

Bundesaußenminister Heiko Maas wird von UN-Generalsekretär Antonio Guterres begrüßt. | Bildquelle: AFP
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Sowohl Bundesaußenminister Heiko Maas als auch UN-Generalsekretär Antonio Guterres sprechen sich für einen Verbleib des Iran im Atomvertrag aus.

"Sehr enger Dialog"

Nach Angaben von Bundesaußenminister Heiko Maas wirbt Deutschland bei US-Präsident Trump weiterhin für einen Verbleib der Vereinigten Staaten im Atomabkommen mit dem Iran. Es handle sich um eine "gute Übereinkunft, "die den Nahen und Mittleren Osten, aber auch die Region darüber hinaus sicherer machen wird", sagte Maas. "Und deshalb sind wir in einem sehr engen Dialog mit unseren amerikanischen Partnern."

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 03. Mai 2018 um 10:25 Uhr.

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