Dschawad Sarif | Bildquelle: dpa

Verkündigung auf Instagram Irans Außenminister Zarif tritt zurück

Stand: 26.02.2019 05:05 Uhr

Der iranische Außenminister Zarif hat angekündigt, sein Amt abzugeben. Er hatte maßgebend das Atomabkommen mit den UN-Vetomächten und Deutschland ausgehandelt. Präsident Rouhani wird den Rücktritt wohl nicht annehmen.

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Zarif hat seinen Rücktritt verkündet. "Ich entschuldige mich, dass ich nicht mehr in der Lage bin, mein Amt weiter auszuüben, und für alle meine Unzulänglichkeiten in meiner Amtszeit", erklärte der 59-Jährige auf Instagram. Dazu stellte er ein Bild der Tochter des Propheten Mohammed, Fatima.

Mehrere iranische Medien berichteten über den Rücktritt des Ministers. Die staatliche Nachrichtenagentur IRNA bestätigte Zarifs Entscheidung unter Berufung auf den Außenamtssprecher Abbas Mussavi. Gleichzeitig wurde aber bekanntgegeben, dass Präsident Hassan Rouhani dies nicht akzeptieren werde. Zarif habe bis jetzt bravourös seine Arbeit verrichtet und werde es auch weiterhin tun, so das Präsidialamt auf seiner Instagram-Seite in der Nacht. Daher werde Präsident Rouhani auch diesen Rücktritt nicht akzeptieren. "Zarif wird nicht alleine sein und wir (die Regierung) werden alle zu ihm halten", so das Präsidialamt. 

Mitte Februar hatte Sarif an der Münchner Sicherheitskonferenz teilgenommen, wo er die Europäer zu einem robusteren Auftreten gegenüber den USA im Streit um das Atomabkommen aufgefordert hatte.

Irans Außenminister Sarif spricht auf der Münchner Sicherheitskonferenz (Archivbild). | Bildquelle: RONALD WITTEK/EPA-EFE/REX
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Irans Außenminister Sarif auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Europäer forderte er zu einem robusteren Auftreten gegenüber den USA auf.

Maßgeblich an Atomabkommen beteiligt

Weshalb der in den USA ausgebildete Zarif zurücktritt, war zunächst nicht klar. Der Sohn einer wohlhabenden Familie galt auf iranischer Seite als treibende Kraft beim Abschluss des Atomvertrags mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland im Jahr 2015. Die Vereinbarung von 2015 sollte den Iran daran hindern, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden.

Die USA haben sich inzwischen aus dem Abkommen wieder zurückgezogen und neue Sanktionen verhängt. Die EU hält an dem Abkommen fest, ebenso China und Russland.

Bei der Arbeit an dem auch im Iran umstrittenen Vertrag war Zarif einer der wichtigsten Mitstreiter des gemäßigten Präsidenten Rouhani. Dieser steht vonseiten konservativer Kräfte im Land in der Kritik, weil die ohnehin geschwächte Wirtschaft durch neue US-Sanktionen noch stärker beeinträchtigt wird.

US-Außenminister Pompeo reagiert unterkühlt

US-Außenminister Mike Pompeo schrieb auf Twitter, die Ankündigung werde "zur Kenntnis" genommen. Nun werde abgewartet, ob Zarif das Amt tatsächlich abgebe. "So oder so sind er und (der iranische Staatschef) Hassan Rouhani nur Strohmänner einer korrupten religiösen Mafia."

Im Iran würden alle Entscheidungen letztlich von Ayatollah Ali Chamenei getroffen, schrieb Pompeo, der für seine harte Haltung gegenüber Teheran bekannt ist. "Unsere Politik ist unverändert - das Regime muss sich wie ein normales Land verhalten und seine Bürger respektieren."

Verwirrung um Rücktritt des iranischen Außenministers
Karin Senz, ARD Istanbul
26.02.2019 06:57 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 25. Februar 2019 um 23:00 Uhr.

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