Präsident Hassan Rouhani | Bildquelle: REUTERS

Iran Rouhani plädiert für Meinungsfreiheit

Stand: 14.01.2018 14:13 Uhr

Mit einer Rede für Meinungsfreiheit hat sich Irans Präsident Rouhani der Bevölkerung als wortgewaltiger Reformer präsentiert. Nun ist auch die Nachrichtenapp Telegram wieder frei. Doch bleibt die Frage, wie stark er gegenüber den Hardlinern ist.

Von Michael Lehmann, ARD Studio Istanbul

Einmal mehr hat sich Präsident Hassan Rouhani als wortgewaltige und ebenso bedächtige Stimme der Reformer im Iran präsentiert. Sein Plädoyer für die Meinungsfreiheit im Iran war deutlicher und direkter formuliert als in den vergangenen Wochen.

Rouhani sagte, im Iran müssten alle Menschen respektiert werden. Man dürfe Demonstranten auf den Straßen nicht beleidigen. Ohne direkt zu sagen, an wen er sich wendet, forderte der Präsident, die Wahlfreiheit der Menschen im Iran anzuerkennen. Das Land müsse unterschiedliche Meinungen respektieren, so Rohani.

Auf die Internetsperrungen während der vergangenen zwei Wochen bezogen sagte Rouhani: "Früher wollten wir nicht, dass die Menschen Radio hören, aber halfen die Störsignale des letzten Regimes? Wir sagten, das Internet ist schlecht, aber ist es etwa dadurch gut geworden?"

Ungeklärte Selbstmordfälle in Gefängnissen

Kritiker im Iran werfen aber auch ihm, dem reformorientierten Präsidenten weiter vor, zu wenig gegen die staatliche Willkür während der Proteste in den vergangenen Tagen und Wochen unternommen zu haben. Sie fordern eine schnelle Untersuchung der ungeklärten Selbstmordfälle in iranischen Haftanstalten.

Die Proteste vor dem Teheraner Gefängnis sind in den vergangenen Tagen zwar stiller und zurückhaltender ausgefallen. Nach wie vor allerdings bekommt die iranische Führung zu spüren, dass der Unmut quer durch die iranische Bevölkerung groß ist.

Der Auftritt des Präsidenten im staatlichen Fernsehen lässt wieder Raum für sehr unterschiedliche Interpretationen: Brauchen die fundamentalistisch agierenden mächtigen Herren den reformorientierten Präsidenten als Puffer zwischen alten Hardlinern und dem neuerdings aufbegehrenden unruhigen Volk? Oder hat Rouhani tatsächlich die Autorität auch gegenüber den eigentlichen Herrschern im Iran rund um den geistlichen Führer Ayatollah Chamenei?

Präsident Hassan Rouhani | Bildquelle: REUTERS
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Für viele Iraner stellt sich die Frage, wer im Machtgefüge zwischen Hardlinern und Reformern die Oberhand gewinnen wird.

Telegram wieder frei zugänglich

Seit Samstagabend ist im Iran der Internetauftritt der Nachrichtenapp Telegram wieder freigegeben. Über diesen Kurznachrichtendienst wickeln im Iran inzwischen Millionen von Menschen auch ihre alltäglichen Geschäfte ab. Telegram-Nutzer im Iran berichten seit Samstagabend, dass der Online-Dienst wesentlich unrunder läuft als vor seiner Abschaltung. Es ist ein Hinweis darauf, dass das Regime weiterhin mit vielen Augen und Händen sehr genau kontrollieren will, was im Internet im Iran geschieht.

Zum neuen heftigen Streit um das Atomabkommen zwischen dem Iran und US-Präsident Donald Trump sagte Rouhani in seiner Rede, das iranische Parlament werde eine Änderung des Abkommens nicht akzeptieren. Dabei verwies Rouhani auf Europa, das Trump in seiner ablehnenden Haltung nicht folgen wolle. Das Atomabkommen, diesen Schluss zog Rouhani, sei ein dauerhafter Erfolg für die Islamische Republik.

Präsident Rohanis Plädoyer für Meinungsfreiheit
Michael Lehmann, ARD Istanbul
14.01.2018 20:53 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 14. Januar 2018 um 15:00 Uhr.

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