Brennende Gegenstände auf einer Straße bei Protesten im Iran, Bild vom 30.12.2017 | Bildquelle: REUTERS

Unruhen gehen weiter Wieder Tote bei Protesten im Iran

Stand: 01.01.2018 11:18 Uhr

Seit Donnerstag weiten sich die Proteste gegen Irans Regierung immer weiter aus. Die Behörden setzen auf Härte. Im Südwesten des Landes wurden erneut zwei Demonstranten getötet. Das Staatsfernsehen berichtet von landesweit zehn Toten seit Beginn der Proteste.

Bei den Protesten im Iran sind am Abend erneut zwei Menschen getötet worden. In der kleinen Stadt Iseh im Südwesten des Landes seien zwei Menschen erschossen und mehrere verletzt worden, sagte der Lokalpolitiker Hedajatollah Chademi der halbstaatlichen Nachrichtenagentur Ilna. Er wisse nicht, ob die Schüsse von der Polizei oder von Demonstranten abgefeuert worden seien.

Es gibt auch Berichte von zahlreichen Schüssen auf Demonstranten in Iseh, doch das wahre Ausmaß ist im Moment unklar. Es sollen mehr als die von Nachrichtenagenturen zunächst gemeldeten zwei Tote sein.

Das Staatsfernsehen berichtete am Vormittag, dass bei den Protesten bislang zehn Menschen getötet worden seien. Einzelheiten wurden aber nicht genannt. Bisher hatten die Behörden lediglich vier Todesopfer bestätigt, einschließlich der beiden Demonstranten, die in der Nacht von Samstag auf Sonntag in Dorud, 325 Kilometer südwestlich von Teheran, ums Leben gekommen waren.

Protestwelle seit Donnerstag angewachsen

Die Proteste begannen am Donnerstag in Maschhad, der zweitgrößten Stadt des Landes. Der Unmut richtete sich dabei zunächst gegen die vergleichweise hohe Arbeitslosigkeit, deutliche Preiserhöhungen bei Grundnahrungsmitteln und einen Vorschlag der Regierung, die Treibstoffpreise zu erhöhen.

Allerdings kamen bald Kritik an dem seit 1979 herrschenden Klerus hinzu. Einige Demonstranten zeigten sich auch wütend über Finanzhilfen für die Palästinenser und Hisbollah-Miliz im Libanon. Sie fordern von der Regierung, sich stattdessen auf innenpolitische Probleme zu konzentrieren. Auch Rücktrittsforderungen an den religiösen und politischen Führer Ajatollah Ali Chamenei wurden laut. Es scheint sich aber eher um spontane Proteste ohne klare Anführer zu handeln. Darauf deutet die Vielzahl der Forderungen hin.

Hunderte Festnahmen

In mehreren Städten, auch in Teheran, wurden in den vergangenen Tagen aus den Protesten Unruhen und es kam zu Ausschreitungen. Allein am Wochenende wurden Hunderte Demonstranten festgenommen.

Die Behörden drohten weitere harte Maßnahmen an. Innenminister Abdulresa Rahmani Fasli sagte, es handele sich nicht mehr um Proteste, sondern um einen Aufstand gegen das eigene Volk. Dies könne nicht geduldet werden. Die Polizei werde bei weiteren Ausschreitungen konsequent eingreifen.

Soziale Medien und Internet eingeschränkt

Irans Präsident Rouhani spricht in ein Mikrofon | Bildquelle: AFP
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Irans Präsident Rouhani reagierte gemäßigt auf die Proteste, warnte die Demonstranten aber auch.

Der Nationale Sicherheitsrat tagte mehrmals. Soziale Medien und beliebte Apps wie Instagram und Telegram wurden zum Teil blockiert. Das Innenministerium bestätigte, dass wegen der Ausschreitungen aus Sicherheitsgründen vorläufig auch das Internet beschränkt wird. Videoaufnahmen auch mit dem Smartphone von Protesten sind verboten. Im Gegensatz zu 2009 wurden jedoch bislang weder die Revolutionären Garden noch die Basidsch-Milizen oder Sicherheitskräfte in Zivil eingesetzt.

Irans Präsident Hassan Rouhani reagierte gestern zurückhaltend auf die Proteste. "Wir haben eure Probleme gehört", sagte er und betonte das Recht der Menschen auf Meinungsfreiheit. Rouhani warnte aber zugleich vor Ausschreitungen, die die Sicherheit des Landes gefährden könnten. Er kritisierte zudem die Hardliner, denen die Regierung eine Mitschuld an den Protesten gibt. Im Iran kämpfen Reformer und Hardliner seit langem um die Führung des Landes.

Proteste und neue Festnahmen im Iran
Michael Lehmann, ARD Istanbul
01.01.2018 10:35 Uhr

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Mit Informationen von Michael Lehmann, ARD-Studio Istanbul

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 01. Januar 2018 um 10:00 Uhr.

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