Vizepräsident der EU-Kommission Slowake Sefcovic folgt auf Timmermans
Personalwechsel in Brüssel: Der 57-jährige Slowake Maros Sefcovic wird Vizepräsident der EU-Kommission und ist künftig für die Klimapolitik zuständig. Vorgänger Frans Timmermans tritt bei der Wahl in den Niederlanden als rot-grüner Spitzenkandidat an.
Als Nachfolger des bisherigen EU-Kommissionsvizepräsidenten Frans Timmermans soll künftig der Slowake Maros Sefcovic die Klimaschutzpolitik der Europäischen Kommission verantworten. Kurz vor der Entscheidung war der Niederländer Timmermans wie erwartet zum Spitzenkandidaten des rot-grünen Bündnisses für die Parlamentswahl in den Niederlanden gewählt worden und hatte seinen Rücktritt eingereicht.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen entschied über den Amtswechsel des - bislang vor allem für politische Koordinierung zuständigen - Kommissionsmitglieds Sefcovic. Laut der Nachrichtenagentur AP übernimmt der 57-Jährige das Amt nur vorübergehend.
Nachfolge für niederländischen Kommissionssitz noch unbekannt
Dank der exzellenten Arbeit Timmermans' sei man dem Ziel, der erste klimaneutrale Kontinent zu werden, deutlich nähergekommen, teilte von der Leyen mit. Künftig werde nun der 57-jährige Sefcovic als exekutiver Vizepräsident dafür verantwortlich sein, den "Green Deal" mit der gleichen Priorität voranzubringen. Schwerpunkt werde dabei sein, das Projekt für ein klimaneutrales Europa bis 2050 auch zu einer europäischen Wachstumsstrategie zu machen.
"Die Umsetzung des Europäischen 'Grünen Deals' erfordert einen noch intensiveren Dialog mit der Industrie, wichtigen Interessengruppen wie Waldbesitzern und Landwirten sowie Bürgern", so von der Leyen. Wer den freien niederländischen Platz in der 27-köpfigen EU-Kommission besetzen wird, ist nach Angaben der für Gesetzesvorschläge zuständigen Behörde noch unklar. Von der Leyen habe den derzeitigen niederländischen Ministerpräsidenten Rutte schriftlich gebeten, einen neuen Kandidaten vorzuschlagen, hieß es.
91,8 Prozent für Timmermans als Spitzenkandidat
Der bisherige EU-Kommissionsvizepräsident, Timmermans, plant, bei den Wahlen in den Niederlanden ein Mitte-Links-Bündnis anzuführen. Er bekam 91,8 Prozent der Stimmen von Parteimitgliedern der Sozialdemokraten und Grünen. Der 62-Jährige war der einzige Kandidat und will die Nachfolge des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte antreten. Dieser kandidiert nicht, sondern möchte die Politik verlassen. Rutte ist der am längsten amtierende Ministerpräsident der Niederlande.
Timmermans - zuvor niederländischer Außenminister - arbeitete seit fast zehn Jahren in Brüssel. Die Niederländer sollen am 22. November ein neues Parlament wählen. Die Partei der Arbeit und die grüne Partei GroenLinks treten erstmals in einem Bündnis an. Die bisherige Mitte-Rechts-Koalition in Den Haag war Anfang Juli wegen eines Streits um die Asylpolitik geplatzt.