Treffen mit Macron und Scholz Selenskyj plant Sicherheitsabkommen mit Frankreich
Präsident Selenskyj ist in Europa unterwegs: Neben der Münchner Sicherheitskonferenz sind Treffen mit Präsident Macron und Kanzler Scholz geplant. Dabei soll es auch um Sicherheitsabkommen gehen. Eine Unterzeichnung ist bereits zugesagt.
Die Lage in der Ukraine ist angespannt, die ukrainische Armee ist bislang nicht so erfolgreich wie erhofft - nun will sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj der europäischen Unterstützung versichern. Vor der Münchner Sicherheitskonferenz besucht er Frankreich und Deutschland, teilte Selenskyjs Präsidialbüro mit.
Für Freitag sind demnach Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin und mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris geplant, bevor der ukrainische Präsident nach München weiterreist.
Unterzeichnung von Sicherheitsabkommen geplant
Über das Treffen in Paris ist bereits bekannt, dass die Ukraine und Frankreich ein bilaterales Sicherheitsabkommen abschließen wollen. Das teilte der Élysée-Palast mit. Details zum Inhalt der Übereinkunft gibt es bislang nicht. Es wird erwartet, dass auch Kanzler Scholz ein entsprechendes Abkommen zwischen Deutschland und der Ukraine unterzeichnen wird.
Diese Vereinbarungen gehen auf den NATO-Gipfel im litauischen Vilnius im vergangenen Juli zurück. Dort hatten die Staats- und Regierungschefs des Verteidigungsbündnisses vereinbart, dass die einzelnen Mitgliedstaaten entsprechende langfristige Vereinbarungen mit der Ukraine abschließen. Ein ähnliches Abkommen hat Kiew bereits mit Großbritannien vereinbart. Es schreibt den Umfang der Unterstützung fest wie schnelle und dauerhafte Militärhilfe.
Macron kündigte an, dass er bei dem Treffen mit Selenskyj erneut betonen werde, dass Frankreich entschlossen ist, die Ukraine langfristig zu unterstützen. Auch wollen die beiden über die Lage an der Front, den militärischen, wirtschaftlichen und humanitären Bedarf der Ukraine sowie die EU-Beitrittsverhandlungen sprechen.
Treffen in München mit Kamala Harris
In München wird Präsident Selenskyj am Samstag als Redner auftreten, zudem will er die Sicherheitskonferenz für bilaterale Treffen nutzen - unter anderem mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris. Das Gespräch der beiden kündigte das Weiße Haus im offiziellen Programm der Vizepräsidentin für ihren Deutschlandbesuch an. Harris wird in München auch Scholz treffen.
Selenskyj seinerseits hat explizit auch Treffen mit Tschechiens Präsidenten Petr Pavel, Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen und dem niederländischen Premierminister Mark Rutte angekündigt.
Die Teilnahme Selenskyjs an der Konferenz war zwar seit einiger Zeit erwartet worden, bisher aber nicht offiziell bestätigt. Im vergangenen Jahr hatte der ukrainische Präsident das wichtigste Politiker- und Expertentreffen zur Sicherheitspolitik per Videoansprache eröffnet. Jetzt nimmt er erstmals seit der russischen Invasion vor fast zwei Jahren persönlich teil.