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Sondergipfel zur Pandemie Die EU zwischen Hoffen und Bangen

Stand: 21.01.2021 10:17 Uhr

Sind in der Pandemie Reiseverbote sinnvoll? Oder Zertifikate für Geimpfte? Beim EU-Sondergipfel am Abend gibt es wieder reichlich Gesprächsbedarf. Auch die schleppende Impfstoffversorgung soll Thema sein.

Von Stephan Ueberbach, ARD-Studio Brüssel

Wo steht die Europäische Union im Kampf gegen die Pandemie? Das ist die Frage, um die es am Abend geht. Die Antwort wird wahrscheinlich lauten: Irgendwo zwischen Hoffen und Bangen. Denn während europaweit die ersten Impfkampagnen anlaufen, wächst die Sorge vor einer Ausbreitung der neuen, besonders ansteckenden Virus-Varianten.

Stephan Ueberbach ARD-Studio Brüssel

Deutschland, Dänemark, Irland - viele EU-Staaten haben ihre Corona-Maßnahmen verschärft. Mit Lockdowns, Kontaktbeschränkungen, strengen Quarantäneregeln oder zusätzlichen Testpflichten. Das alles muss besser miteinander abgestimmt sein, sagt EU-Ratspräsident Charles Michel - und wird dabei unterstützt von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Kanzlerin für einheitliches europäisches Vorgehen

"Deutschland ist umgeben von vielen Ländern, und wir können hier tun und lassen, was wir wollen: Wir werden keinen Erfolg haben, wenn nicht auch andere synchron daran arbeiten", sagt die Kanzlerin. Das rufe nach einheitlichem europäischen Vorgehen und beziehe sich nicht nur auf die EU, sondern auch auf Nachbarländer wie die Schweiz, die nicht zur Europäischen Union gehören.

Erst gestern hatten die Niederlande ein Flugverbot verhängt - es gilt für Großbritannien, Südafrika und ganz Südamerika. Außerdem muss künftig jeder bei der Einreise sowohl einen sogenannten PCR-Test als auch einen Schnelltest vorlegen und danach für zehn Tage in Quarantäne, die frühestens nach fünf Tagen mit einem weiteren negativen Test beendet werden kann. Das ist eine Art doppeltes Türschloss, sagt Regierungschef Mark Rutte.

Kommission gegen pauschale Reiseverbote

Nach Ansicht der EU-Kommission sind Grenzkontrollen, wie sie unter anderem Frankreich verlangt, oder sogar Grenzschließungen eine Gefahr für den europäischen Binnenmarkt. Pauschale Reiseverbote darf es nicht geben, sagt Kommissions-Vizepräsident Margaritis Schinas. Und: Jede Einschränkung muss epidemiologisch begründet, abgestimmt und angemessen sein, sie darf außerdem niemanden diskriminieren.

Um eine drohende Diskriminierung geht es auch in der Diskussion über ein sogenanntes Impfzertifikat. Soll es für Geimpfte Sonderrechte geben, zum Beispiel beim Reisen, so wie es der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis vorgeschlagen hat? Darüber wird der Gipfel zwar diskutieren, eine Entscheidung ist aber nicht zu erwarten, weil - wie es unter anderem aus Deutschland heißt - dafür noch zu viele Fragen offen sind. Etwa, ob man trotz einer Impfung noch ansteckend sein kann oder nicht.

Auch schleppende Impfstoffversorgung Thema

Außerdem werden sich die Staats- und Regierungschefs mit der schleppenden Impfstoff-Versorgung beschäftigen. Die Berichte über Engpässe häufen sich, erste Länder wie Italien drohen Pfizer/BioNTtech schon mit einer Klage. Die EU-Kommission will jetzt mit den Herstellern konkrete Lieferpläne vereinbaren und die Konzerne beim Ausbau der Produktionskapazitäten unterstützen - schließlich sollen bis zum Sommer 70 Prozent der Erwachsenen in der EU geimpft sein. Anspruchsvoll, aber machbar, sagt Kommissionschefin Ursula von der Leyen, und verweist darauf, dass schon bald mehr Impfstoffe kommen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 21. Januar 2021 um 09:00 Uhr.