Menschen am Hafen von Malmö | Bildquelle: AFP

Mehr Corona-Infektionen Schwedens Regierung plant Kursänderung

Stand: 06.04.2020 17:22 Uhr

Bislang ging Schweden ziemlich locker mit der Corona-Pandemie um. Doch nun schwenkt die Regierung um. Die Schweden müssen sich auf härtere Maßnahmen einstellen und laut einem Experten auf drei schwere Wochen.

Von Carsten Schmiester, ARD-Studio Stockholm

"Für die Krankenhäuser wird es sehr viel schlimmer. Diese Woche, nächste und übernächste auch - dann kommt die Wende. Ein kurzes Plateau und die Zahlen gehen zurück. Das gilt so für Stockholm, für den Rest des Landes dann mit Verzögerung." So erklärt es Johan Gieseke im schwedischen Fernsehen SVT. Eine düstere Vorhersage vom ehemaligen Staatsepidemiologen Schwedens.

Gieseke ist ein Vorgänger von Anders Tegnell, der im Moment fast täglich vor die Presse tritt, neue Corona-Zahlen nennt und bisher am "schwedischen Weg" mit vergleichsweise milden Anti-Corona-Maßnahmen festhält. Doch die Zahlen werden immer größer, aktuell gibt es etwa 7200 nachgewiesene Fälle und knapp 500 Tote.

Statt Empfehlungen nun wohl Vorschriften

Die rot-grüne Minderheitsregierung gerät zunehmend unter Druck und bereitet offenbar eine Kursänderung vor. Seit dem Wochenende verhandelt sie schon mit der Opposition und verschiedenen öffentlichen Einrichtungen über ein Krisengesetz, das ihr erweiterte Vollmachten geben soll im Kampf gegen die Pandemie.

Dieser Kampf wird bisher meist mit Verhaltensempfehlungen geführt, mit guten Worten und dem Vertrauen auf die Vernunft der Leute statt mit Verboten. Das könnte sich ändern. Gesundheitsministerin Lena Hallengren möchte das Gesetz bis Freitag im Reichstag durchbringen:

"Es handelt sich um Maßnahmen, die die Regierung, Regionalverwaltungen oder Seuchenschutzärzte anordnen könnten. Zum Beispiel: Beschränkungen des öffentlichen Verkehrs, Schließungen von Einkaufszentren oder Restaurants und anderen Orten, wo ja nach aktuellem Recht immer noch bis zu 50 Personen zusammen sein dürfen."

Ein erster Vorschlag, der die komplette Umgehung des Parlaments vorsah, ist inzwischen vom Tisch. Zwar soll die Regierung weiter spontane Maßnahmen anordnen dürfen, die aber von der Opposition geprüft, verändert oder gestoppt werden könnten.

Den Vorwurf, Rot-Grün unterhöhle damit die Demokratie, wies Ministerin Hallengren zurück: "Ich finde nicht, dass man dem Reichstag Machtbefugnisse nimmt. Wir sind in einer einzigartigen Situation. Auch wenn wir bisher gemeinsam und schnell zu Entscheidungen gekommen sind, haben die Prozesse doch Zeit benötigt. Manche Maßnahmen müssen aber binnen weniger Stunden angeordnet werden. Aber natürlich ist es wichtig, dass der Reichstag im Nachhinein Beschlüsse und Vorschriften rückgängig machen kann, sollte er diese falsch finden."

Nach drei Monaten das Schlimmste geschafft?

Eine Frau verfolgt die TV-Ansprache von König Carl Gustaf von Schweden zur Corona-Krise | Bildquelle: AFP
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Macht den Schweden Mut: König Carl Gustaf bei seiner TV-Ansprache

Wenn das Gesetz durchkommt, soll es drei Monate lang gelten. Dann hofft man hier, das Schlimmste hinter sich zu haben.

König Carl Gustaf dankte gestern Abend in einer Fernsehansprache den an der Krisenbewältigung direkt Beteiligten und bemühte sich, allen Schweden Mut zu machen: "Ich habe viele Krisen, die unser Land durchlitten hat, selbst erlebt und eines gelernt: Egal, wie tief oder langwierig eine Krise ist, sieht geht früher oder später zu Ende.

Schwedens Regierung bereitet Corona-Kursänderung vor
Carsten Schmiester, ARD Stockholm
06.04.2020 17:02 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk "Informationen am Morgen" am 06. April 2020 um 07:38 Uhr.

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