Chile

Einigung auf Referendum Chile soll neue Verfassung bekommen

Stand: 15.11.2019 09:59 Uhr

Seit Wochen wird Chile von schweren Unruhen erschüttert. Nun haben sich Regierung und Opposition auf den Weg zu einer neuen Verfassung geeinigt. Damit könnten auch zentrale Forderungen der Demonstranten erfüllt werden.

Regierung und Opposition in Santiago de Chile haben nach wochenlangen teilweise gewaltsamen Massenprotesten eine Vereinbarung getroffen: Im April 2020 soll in einem Referendum über eine neue Verfassung entschieden werden. Darauf verständigten sich die Abgeordneten des Nationalkongresses nach stundenlangen Verhandlungen zwischen Regierungskoalition und Oppositionsparteien. Die Wähler sollen dabei gefragt werden, ob das noch aus der Zeit von Diktator Augusto Pinochet stammende Verfassungswerk ersetzt werden und wie eine Neufassung aussehen sollte.

Chile | Bildquelle: AFP
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In Santiago de Chile gedenken die Menschen der Todesopfer der Proteste.

Bildung und Gesundheit sollen Staatssache werden

Die derzeitige Verfassung ist seit 1980 in Kraft und wurde unter Pinochet erlassen, der in Chile von 1973 bis 1990 an der Macht war. Seither wurde die Verfassung zwar mehrfach geändert. In der jetzigen Fassung ist jedoch nicht die Verantwortung des Staates für Bildung und Gesundheitsversorgung verankert. Dies sind zwei zentrale Forderungen der Demonstranten in Chile.

Zahlreiche Todesopfer bei Protesten

Die teilweise gewaltsamen Proteste hatten in dem südamerikanischen Land Mitte Oktober begonnen. Sie richteten sich ursprünglich gegen den Anstieg der Ticketpreise im öffentlichen Nahverkehr. Die Demonstranten kritisieren aber auch niedrige Löhne, hohe Kosten für Bildung und Gesundheit sowie die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich. Die Krise in Chile ist die schwerste seit der Rückkehr zur Demokratie im Jahr 1990. Bei den Unruhen wurden bereits 20 Menschen getötet und mehr als 1000 verletzt. 

Chile bekommt eine neue Verfassung - Bürger sollen über Weg dorthin entscheiden
Ivo Marusczyk, ARD Buenos Aires
15.11.2019 13:08 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 15. November 2019 um 10:00 Uhr.

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