Logos von Apple, Facebook und Amazon | AFP

Krieg gegen die Ukraine Silicon Valley geht gegen Kreml-Sender vor

Stand: 02.03.2022 10:27 Uhr

Die großen Konzerne des Silicon Valley reagieren auf den Krieg in der Ukraine: Apple stellt den Verkauf seiner iPhones in Russland ein und verbannt Apps kremlnaher Propagandasender. Auch Facebook sperrt bestimmte Medien aus.

Von Marcus Schuler, ARD-Studio Los Angeles

Der iPhone-Hersteller Apple hat den Verkauf all seiner Produkte in Russland vorerst gestoppt. Das betrifft sowohl die Handys als auch Computer des Silicon Valley Unternehmens. Außerdem können die Apps mehrere russische Propagandasender nur noch in Russland heruntergeladen werden. Im Rest der Welt sind sie aus dem App Store von Apple verschwunden.

Marcus Schuler ARD-Studio Los Angeles

Seit Tagen werden die Tech-Unternehmen hier im Silicon Valley bedrängt: von der Politik, in den USA und der EU und von Bürgerinnen und Bürgern. Denn soziale Netzwerke wie Facebook oder die Videoplattform YouTube haben enormen Einfluss auf die öffentliche Meinung. Sie verbreiten unter anderem Sender wie RT News - einem Kanal mit russischer Propaganda.

Werbesperre für Staatsmedien

"Viele Firmen müssen jetzt entscheiden, auf welcher Seite sie stehen. Die meisten entscheiden sich für die Ukraine. Und das verbindet hier Facebook mit Google. Sie reduzieren die russischen staatlichen Medienangebote auf ihren Plattformen", sagt Brian Stelter, der Medienjournalist beim TV-Sender CNN ist.

Beim Facebook-Mutterkonzern Meta will man die russischen Staatssender und deren Auftritte zwar nicht sperren. Die Inhalte sollen aber heruntergestuft werden. Nutzerinnen und Nutzern sollen keine Empfehlungslinks mehr auf deren Veröffentlichungen angeboten werden. Zudem ist es den Staatsmedien untersagt, Werbung zu schalten.

Viele Seiten in der EU nicht erreichbar

Innerhalb der EU geht das Silicon Valley Unternehmen noch einen Schritt weiter. Dort werden die russischen "Nachrichtensender" auf Bitten vieler EU Staaten komplett gesperrt. Die Seiten sind dort nicht mehr erreichbar.

Der Mutterkonzern von Facebook, Meta, will zudem die Direktnachrichten von Instagram-Usern verschlüsseln. Der Kommunikationschef von Meta, Nick Clegg, betont allerdings, man wolle die Angebote in Russland nicht abschalten, wie es die ukrainische Regierung gefordert habe. Grund: Viele Menschen in Russland bezögen ihr Nachrichten via der sozialen Netzwerke.

Russische Zensur will Twitter blockieren

Die Tech-Konzerne, so mutmaßt, Medien-Experte Stelter müssten mit Nachteilen rechnen: "Natürlich droht ihnen eine Retourkutsche. Das wird nicht leicht für sie werden. Das ganz ist schon ziemlich dramatisch. "

Im Falle von Facebook oder dem Kurznachrichtendienst Twitter ist das schon passiert. Die russische Zensur versucht die Angebote zu blockieren, die beiden Netzwerke sind zeitweise nicht oder nur mit langsamen Seitenaufbau in dem Land zu erreichen. 

Hollywood zieht Produktionen zurück

Der Videoplattform Netflix, ebenfalls mit Hauptsitz im Silicon Valley, könnte ein ähnliches Schicksal drohen. Sie weigert sich ein neues russisches Mediengesetz umzusetzen, das vorschreibt, russische TV-Sender zu streamen. Darunter auch die bekannten Propaganda-Kanäle.

In Hollywood haben viele Fernseh- und Filmstudios ihre für Russland lizenzierten Produktionen zurückgezogen. Darunter Disney, Sony und Warner Brothers. Viele US-Politiker fordern auch, die russischen Medien zu sperren. Hier sind die Sender aber noch nach wie vor zu empfangen. Allerdings hat ein Settop-Boxen Hersteller den Sender RT von seiner Plattform ausgeschlossen.

Der russische Sender RT reagierte mit einem Statement auf die Blockade durch Tech-Industrie und Hollywood. Zitat: Das westliche Establishment scheine Angst vor einer Stimme von außen zu haben.