TikTok-Logo auf einem Handydisplay | Bildquelle: picture alliance / NurPhoto

Ringen um Fristverlängerung TikTok wehrt sich gegen drohendes Aus

Stand: 11.11.2020 09:51 Uhr

Noch ist die Zukunft der Video-App TikTok in den USA nicht endgültig geklärt. Der chinesische Mutterkonzern ByteDance zieht nun erneut vor Gericht, um die Fristen der US-Behörden zu verlängern.

Der chinesische TikTok-Mutterkonzern ByteDance geht erneut gegen das weiterhin drohende Aus der Video-App in den USA vor. Das US-Gremium CFIUS, das ausländische Investitionen in den USA überwacht, hatte dem Unternehmen eine Frist bis zum 12. November gesetzt, um sich von Eigentum mit Bezug zum Betrieb der App in den USA zu trennen. Weil die US-Regierung auf den Antrag auf Verlängerung um 30 Tage nicht reagiert habe, werde nun der Rechtsweg beschritten, teilte das Unternehmen mit. Eine entsprechende Verlängerung sei in der ursprünglichen Anordnung der US-Regierung vom 14. August ausdrücklich zugelassen worden, erklärte ByteDance.

Trump sieht TikTok als Sicherheitsrisiko

Präsident Donald Trump hatte TikTok im Sommer als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil chinesische Behörden über sie an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er wollte erzwingen, dass zumindest das US-Geschäft von TikTok unter Kontrolle amerikanischer Besitzer kommt. Die Regierung in China torpedierte aber Gespräche über einen Verkauf mit einer neuen Regel, die den Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet. Die Lage um TikTok bleibt insgesamt unklar.

Trump hatte zwar bereits verkündet, dass er einen grundsätzlichen Deal abgesegnet habe, der den Fortbestand von TikTok in den USA durch den Einstieg der amerikanischen Konzerne Oracle und Walmart sichern solle. Doch seitdem gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen US-Partner oder ByteDance die Mehrheit am globalen Tiktok-Geschäft halten sollen. Der Abschluss einer endgültigen Vereinbarung verzögert sich weiter.

Gesetzte Fristen gelten weiter

In der Spätphase des Wahlkampfs verlor Trump sichtlich das Interesse an dem Thema, nachdem der von ihm angestrebte schnelle Verkauf des US-Geschäfts der App an US-Konzerne gescheitert war. Die im August gesetzten Fristen für das Aus von TikTok in den USA blieben aber bestehen.

Das Unternehmen erreichte aber in zwei Fällen mehr Zeit vor Gericht. Ende Oktober setzte eine Richterin im Bundesstaat Pennsylvania eine Anordnung des Handelsministeriums aus, die ebenfalls zum 12. November das komplette Aus für TikTok in den USA bedeutet hätte. Sie erließ eine einstweilige Verfügung auf Antrag von drei Autoren von Tiktok-Videos, die ihren Lebensunterhalt mithilfe der Plattform verdienen.

Zuvor hatte bereits ein Richter in Washington den für Ende September geplanten Download-Stopp für die TikTok-App ebenfalls mit einer einstweiligen Verfügung ausgesetzt. Die US-Regierung legte Berufung dagegen ein. Durch den Download-Stopp sollte TikTok aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google verschwinden.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk Nova am 12. November 2020 um 07:07 Uhr.

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