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Chinesische Video-App TikTok will gegen Trump-Dekret klagen

Stand: 23.08.2020 01:04 Uhr

Wegen Erlässen von US-Präsident Trump steht die beliebte Video-App TikTok in den USA vor dem Aus. Trump sieht in der App eine Gefahr für die nationale Sicherheit. TikTok will das nicht hinnehmen - und sich jetzt juristisch wehren.

Das chinesische Unternehmen ByteDance, Betreiber der Video-App TikTok, hat eine Klage gegen das Vorgehen der US-Regierung gegen TikTok angekündigt. Das Unternehmen bemühe sich seit fast einem Jahr um eine Lösung mit der US-Regierung, erklärte TikTok. Die Regierung halte sich aber nicht an die gültigen Verfahren und die Fakten. Um sicherzustellen, dass alles nach rechsstaatlichen Grundsätzen ablaufe und TikTok ebenso wie seine Kunden fair behandelt würden, habe das Unternehmen keine andere Wahl, als gegen das Transaktionsverbot juristisch vorzugehen.

Trump verhängte Transaktionsverbot

US-Präsident Donald Trump hatte Anfang August wegen Sicherheitsbedenken ein Dekret unterzeichnet, das auf ein Verbot von Tiktok ab Mitte September hinausläuft, sollte der chinesische Mutterkonzern die Plattform bis dahin nicht verkauft haben. Ein weiteres Dekret setzte US-Bürgern eine Frist von 45 Tagen, sämtliche Geschäftsbeziehungen zu ByteDance zu kappen.

Vergangene Woche ordnete Trump dann noch an, dass ByteDance sich binnen drei Monaten von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen müsse. Auch dürfe das Unternehmen in den USA danach kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von TikTok genutzt werde.

Trump hat Sicherheitsbedenken

Die Regierung in Washington warnt schon länger, über TikTok könnten Daten von US-Amerikanern in die Hände chinesischer Behörden geraten. TikTok hingegen versichert, Chinas Regierung habe keinen Zugriff auf Nutzerdaten und habe dies auch nie verlangt. Die Daten von US-Nutzern würden in den USA gespeichert und verarbeitet. Auch seien keine von Nutzern hochgeladene Inhalte zensiert worden.

Durch den Verkauf an ein US-Unternehmen könnten die juristischen Probleme gelöst werden. Microsoft verhandelt mit ByteDance über die Übernahme des TikTok-Geschäfts in den USA und weiteren Ländern. Einem Medienbericht zufolge soll auch Twitter Gespräche geführt haben.

100 Millionen US-Nutzer

Die Klage gegen den Erlass werde voraussichtlich in der kommenden Woche eingereicht, erklärte TikTok. Weitere Einzelheiten teilte das Unternehmen zunächst nicht mit.

TikTok verzeichnet rasantes Wachstum und gilt schon länger als angesagteste große Plattform bei jüngeren Leuten. Die internationale Videoplattform hat hunderte Millionen Nutzer weltweit, alleine in den USA verzeichnet sie nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer. Diese können auf TikTok eigene Clips hochladen oder Videos von anderen ansehen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 23. August 2020 um 01:00 Uhr.

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